FDP

Sonntagsfrage: AfD wird in Ostdeutschland stärker

Sonntagsfrage: AfD wird in Ostdeutschland stärker

Published 11/08/2019

Bundesweit bleiben die Beliebtheitswerte der AfD zwar stabil. Vor den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg legt die Partei im Osten jedoch weiter zu. [more…]

Front gegen Rot-Rot-Grün: „Albtraum aus Gleichmacherei und Enteignungen“

Front gegen Rot-Rot-Grün: „Albtraum aus Gleichmacherei und Enteignungen“

Published 09/08/2019

Nach Malu Dreyer schließt nun auch SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil ein rot-rot-grünes Bündnis im Bund nicht aus. Bei CDU und FDP sorgt das für Empörung. [more…]

„Aussitzpolitik“: Opposition wirft Maas „lustlose“ Amtsführung vor

„Aussitzpolitik“: Opposition wirft Maas „lustlose“ Amtsführung vor

Published 09/08/2019

Harte Worte von FDP und Grünen über Heiko Maas: Unter Maas sei die deutsche Außenpolitik „lavierender“ und „unklarer“ geworden, kritisiert der außenpolitische Sprecher der Grünen Nouripour. Andere sehen auch die SPD in der Pflicht. [more…]

F.A.Z. exklusiv: Bahn muss immer mehr entschädigen

F.A.Z. exklusiv: Bahn muss immer mehr entschädigen

Published 05/08/2019

Die Erstattungen für Verspätungen und Zugausfälle haben sich seit 2014 auf fast 55 Millionen Euro verdoppelt. Die Regierung fordert nun ein Online-Verfahren. Das wird aber noch einige Zeit dauern. [more…]

Sonntagstrend: AfD stärkste Partei im Osten

Sonntagstrend: AfD stärkste Partei im Osten

Published 04/08/2019

Laut Umfrage liegt die AfD in den ostdeutschen Bundesländern einen Prozentpunkt vor der CDU an erster Stelle - einen Monat, bevor in Brandenburg und Sachsen ein neuer Landtag gewählt wird. Im Westen ergibt sich ein komplett anderes Bild. [more…]

Investitionen: Jetzt kommt die Zeit für schöne Schulen

Investitionen: Jetzt kommt die Zeit für schöne Schulen

Published 03/08/2019

Schulen renovieren, Straßen reparieren, Internet beschleunigen: Deutschland braucht dringend Investitionen. Es gibt keine bessere Gelegenheit dafür als jetzt. [more…]

Marco Buschmann zu Wohnraumnot: „Kein Marktversagen, sondern Staatsversagen“

Marco Buschmann zu Wohnraumnot: „Kein Marktversagen, sondern Staatsversagen“

Published 01/08/2019

Der erste parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion erklärt im Interview, warum er eine Abschaffung des Artikels 15 Grundgesetz für sinnvoll hält. [more…]

Größe des Parlaments: FDP droht Union bei Wahlrechtsreform

Größe des Parlaments: FDP droht Union bei Wahlrechtsreform

Published 27/07/2019

Die Union schaue nur auf die Maximierung ihres eigenen Wahlerfolgs, sagt Stefan Ruppert, Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion. Deshalb könne man versuchen, sich mit den anderen Parteien zu einigen. [more…]

Regel-Wut: Jetzt mal Schluss mit den Verboten!

Regel-Wut: Jetzt mal Schluss mit den Verboten!

Published 07/07/2019

In der politischen Diskussion jagt ein Verbots-Vorschlag den nächsten. Vergessen wird dabei allzu leicht: Verbote müssen auch durchgesetzt werden, sonst macht sich ein Rechtsstaat lächerlich. [more…]

Im öffentlichen Raum: FDP will schärferes Rauchverbot

Im öffentlichen Raum: FDP will schärferes Rauchverbot

Published 04/07/2019

Ob an Bushaltestellen oder auf Spielplätzen – wo Passivrauchen sich nicht vermeiden lässt, soll nicht mehr geraucht werden. Die Forderung der FDP orientiert sich an einem anderen europäischen Land. Auch die Grünen wollen mehr tun. [more…]