Europarat

Ungarns Justizminister: Fidesz-Spitzenkandidat vergleicht EU-Kommission mit „Politbüro“

Ungarns Justizminister: Fidesz-Spitzenkandidat vergleicht EU-Kommission mit „Politbüro“

Published 10/03/2019

Im F.A.Z.-Interview hält Ungarns Justizminister am Kurs der Fidesz-Partei fest, die EU-Kommission hart zu kritisieren. Trotzdem hofft er, dass es nicht zu einer „Scheidung“ zwischen der Fidesz und der EVP kommt. [more…]

Genderneutrale Sprache: Elter 1 und 2

Genderneutrale Sprache: Elter 1 und 2

Published 18/02/2019

Die geschlechtsneutrale Ära könnte auch bald in der deutschen Verwaltungssprache anbrechen. Doch nicht erst die „dritte Toilette“ ließ am Sinn einer derartigen Hofierung gesellschaftlicher Minderheiten zweifeln. Ein Kommentar. [more…]

Nach Korruptionsvorwürfen: Europarat fordert Bundestag auf Maßnahmen zu ergreifen

Nach Korruptionsvorwürfen: Europarat fordert Bundestag auf Maßnahmen zu ergreifen

Published 26/04/2018

Aserbaidschan soll sich in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats ein positives Image erkauft haben. Auch eine CDU-Abgeordnete steht im Verdacht der Korruption. Deshalb soll der Bundestag nun reagieren. [more…]

Neuer Regierungschef: Wie eng muss Polen seinen Gürtel bald schnallen?

Neuer Regierungschef: Wie eng muss Polen seinen Gürtel bald schnallen?

Published 10/12/2017

Die Unabhängigkeit der polnischen Justiz wird weiter zersetzt. Daran kann auch ein neuer Ministerpräsident nichts ändern. Bleibt also alles beim Alten? Die EU hat schon eine Idee, wie sie die Regierung in Warschau unter Druck setzen kann. [more…]

Politiker fordern Einreiseverbot für Erdogan

Politiker fordern Einreiseverbot für Erdogan

Published 01/03/2017

Regiert die Türkei mit autoritären Zügen: Präsident Recep Tayyip Erdogan

Deutschlands Politiker fordern, auf die Inhaftierung des deutschen Journalisten Deniz Yücel in der Türkei mit Druck zu reagieren. Auch der Europarat ist angesichts der aktuellen Entwicklungen besorgt.

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