Im F.A.Z.-Interview spricht der Politikwissenschaftler Johannes Varwick über die Chancen Ursula von der Leyens, zur EU-Kommissionspräsidentin gewählt zu werden – und darüber, was passieren würde, wenn sie durchfällt. More »
Der Bürger wird in der EU doppelt vertreten: im Rat durch seine Regierung, im Parlament durch seine Abgeordneten. Das ist auch dann eine ausreichende demokratische Legitimierung, wenn das Spitzenkandidaten-Modell nun Geschichte ist. Ein Kommentar. More »
Mit der Überhöhung des Prinzips, nur einer der Spitzenkandidaten könne Präsident der EU-Kommission werden, ist viel Verwirrung gestiftet worden. Denn: Die Mitgliedstaaten sind und bleiben die Garanten der europäischen Demokratie. Ein Gastbeitrag. More »
Wenn die Kanzlerin wollte, wäre die Personalsuche in Europa sofort beendet. Das zeigt, auf welch tönernen Füßen das Konzept der Spitzenkandidaten noch steht. More »
Die AfD verspricht sich nicht von einem radikalen Bruch mit EU oder Euro einen Aufbruch aus dem Zehn-Prozent-Tal der Umfragen – sondern von ihren bewährten Warnungen vor Migration und grüner Ideologie. Ob das hilft? More »
„Wir sind bereit, weitere Garantien, Versicherungen und Klarstellungen zu geben, dass der Backstop nur temporär sein soll“, sagt EU-Chefunterhändler Barnier. Das Zugeständnis wird aber Grenzen haben. More »
Die britische Regierung und die EU streben ein Abkommen für den EU-Austritt beim EU-Rat im Oktober an. Probleme drohen der Premierministerin aus der eigenen Partei. More »
Merkel und Macron haben vereinbart, die Eurozone zu stärken und eine Art europäischen IWF zu gründen. Das bedeutet eine Haftungsunion.... More »
