EU-Parlament

Aufgeheizte Stimmung in der EU: Europa hat die Klimawahl

Aufgeheizte Stimmung in der EU: Europa hat die Klimawahl

Published 11/05/2019

Europas Rechtspopulisten wittern eine „Klima-Hysterie“ und konnten damit schon vielerorts punkten. Wer diese Stimmung eindämmen will, braucht keine Untergangsszenarien – sondern plausible Konzepte für eine andere Zukunft. [more…]

Causa Martin Selmayr: Nächtliche Anrufe und ein Interessenkonflikt

Causa Martin Selmayr: Nächtliche Anrufe und ein Interessenkonflikt

Published 16/03/2019

Gegen Martin Selmayr, auf umstrittene Weise ernannter Generalsekretär der EU-Kommission, sind neue Vorwürfe publik geworden. Er soll Mitarbeiter gemobbt und die Rechtfertigung seiner eigenen Ernennung diktiert haben. [more…]

Zukünftige Europapolitik: Vom Sinn und Nutzen der EU

Zukünftige Europapolitik: Vom Sinn und Nutzen der EU

Published 31/01/2019

Eine zentrale Aufgabe besteht nun darin, entweder zu erklären, warum wir eine europäische Regel brauchen – oder sie abzuschaffen. Ein Gastbeitrag. [more…]

Nebeneinkünfte: Deutsche EU-Abgeordnete gehören zu den Spitzenverdienern

Nebeneinkünfte: Deutsche EU-Abgeordnete gehören zu den Spitzenverdienern

Published 10/07/2018

EU-Abgeordnete erwirtschaften mit Nebenjobs Millionensummen. Die deutschen Parlamentarier liegen im Ländervergleich dabei weit vorn.... [more…]

Wasserstrategie der EU: „Auch in Deutschland haben Menschen keinen Zugang zu Trinkwasser“

Wasserstrategie der EU: „Auch in Deutschland haben Menschen keinen Zugang zu Trinkwasser“

Published 01/02/2018

Die EU-Kommission will mit einer neuen „Wasserstrategie“ gutes Trinkwasser für alle Europäer garantieren. Ist der Zugang zu Wasser in Europa ein Problem? Ja, sagt Clivia Conrad von der Bürgerinitiative „Right2Water – Wasser ist ein Menschenrecht“ im Gespräch mit FAZ.NET. [more…]

EU-Parlament: Pensionsfonds der Abgeordneten steuert auf Pleite zu

EU-Parlament: Pensionsfonds der Abgeordneten steuert auf Pleite zu

Published 22/01/2018

Einem Pensionsfonds für EU-Parlamentarier geht das Geld aus. Die Finanzierungslücke beträgt mehrere Hundert Millionen Euro. Nun sollen die Steuerzahler einspringen. [more…]

Reform der Europäischen Union: Eurogruppen-Chef lehnt EU-Finanzminister ab

Reform der Europäischen Union: Eurogruppen-Chef lehnt EU-Finanzminister ab

Published 07/12/2017

Die EU-Kommission hat zahlreiche Vorschläge für eine Weiterentwicklung der Währungsunion unterbreitet. Eine brisante neue Position erscheint zunehmend unwahrscheinlich. [more…]

Draghi im EU-Parlament: EZB-Chef signalisiert Verringerung der Anleihekäufe

Draghi im EU-Parlament: EZB-Chef signalisiert Verringerung der Anleihekäufe

Published 25/09/2017

Die Führung der Europäischen Zentralbank wird demnächst verraten, wie es mit den Wertpapierkäufen weitergeht. Ihr Präsident bekräftigt seinen vorsichtigen Optimismus. [more…]

Ansage in Fraktionssitzung: EU-Beitritt der Türkei soll für Merkel kein Thema mehr sein

Ansage in Fraktionssitzung: EU-Beitritt der Türkei soll für Merkel kein Thema mehr sein

Published 30/11/2016

In der CDU-Fraktion stellt die Kanzlerin angeblich klar: Es gibt keine weiteren Beitrittsverhandlungen mit der Türkei. Am selben Tag erklärt Präsident Erdogan das Kapitel EU für noch nicht beendet. [more…]

Europäische Zentralbank will ein europäisches Finanzministerium

Published 27/08/2015

Wenn es um die Schaffung neuer EU-Institutionen geht, ist Deutschland traditionell skeptisch. Doch nun will die EZB ein europäisches Finanzministerium einführen. Und prompt bröckelt der deutsche Widerstand.

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