Demokratie

Neue Realität in Deutschland: Demokratie braucht Bündnisfähigkeit

Neue Realität in Deutschland: Demokratie braucht Bündnisfähigkeit

Published 24/11/2019

Die Wahlen in Ostdeutschland haben gezeigt, wie schnell sich die Parteienlandschaft verändert. CDU und SPD sorgen nicht mehr für Mehrheiten. Demokratische Parteien, darunter auch die Linke, müssen in bündnisfähig sein. Ein Gastbeitrag. [more…]

Zum Jahrestag der Revolution: Protest in Prag

Zum Jahrestag der Revolution: Protest in Prag

Published 17/11/2019

Hunderttausende haben in Prag gegen die Regierung von Ministerpräsident Andrej Babiš demonstriert. Doch die Lage ist anders als 1989. [more…]

Gewalt in Hongkong: Munition für Xi Jinping

Gewalt in Hongkong: Munition für Xi Jinping

Published 15/11/2019

Eine ganze Generation hat sich radikalisiert. Es gibt niemanden, der die Gewalt der vermeintlichen Freiheitskämpfer stoppen könnte. Für den chinesischen Präsidenten bedeutet das einen unverhofften Legitimitätsschub. [more…]

Zusammenarbeit mit der AfD?: Politik ist nirgends trivial

Zusammenarbeit mit der AfD?: Politik ist nirgends trivial

Published 26/10/2019

Wenn Kommunalpolitiker mit der AfD anbandeln, werden sie von Bundespolitikern sofort gerügt. Gibt es zwischen Dorf und Hauptstadt noch ein gemeinsames Verständnis von Verantwortung? [more…]

Demokratische Institutionen: Freiheit kennt keine Garantie

Demokratische Institutionen: Freiheit kennt keine Garantie

Published 14/10/2019

Funktionieren die institutionellen Sicherungen der Demokratie noch? Ja und nein. Es braucht auch die Bürger, die sie schützt. Gerade deswegen ist der gewaltfreie Diskurs so wichtig. [more…]

Zahlreiche Festnahmen: Neue Proteste in Hongkong schlagen in Gewalt um

Zahlreiche Festnahmen: Neue Proteste in Hongkong schlagen in Gewalt um

Published 22/09/2019

Auch an diesem Wochenende kommt Hongkong nicht zur Ruhe. Bei neuen Protesten setzte die Polizei Tränengas gegen die China-Kritischen Demonstranten ein. [more…]

Politisches Engagement: In Altenstadt und anderswo

Politisches Engagement: In Altenstadt und anderswo

Published 16/09/2019

Warum soll sich jemand engagieren, wenn er nichts zu sagen hat und beschimpft wird? Oftmals tun das Parteien, die ihre Anerkennung nicht aus der Gesellschaft holen, sondern aus ihrer Ideologie. Sie bekommen damit einen Zipfel der Gesellschaft zu fassen. [more…]

Klimadebatte: Muss die Demokratie durch eine „Ökodiktatur“ ersetzt werden?

Klimadebatte: Muss die Demokratie durch eine „Ökodiktatur“ ersetzt werden?

Published 16/09/2019

Die Demokratien haben die Herausforderungen der ökologischen Krise in den vergangenen Jahrzehnten verkannt. Dabei hat gerade in dieser Zeit die Furcht vor Klimakatastrophen apokalyptische Qualität angenommen. Ein Gastbeitrag. [more…]

Demos in Hongkong: Protestler blockieren U-Bahnen

Demos in Hongkong: Protestler blockieren U-Bahnen

Published 02/09/2019

Im morgendlichen Berufsverkehr rief die Aktion Hongkonger Protestler erhebliche Verspätungen hervor. Schüler solidarisierten sich vor Unterrichtsbeginn mit symbolischen Menschenketten. [more…]

Anschluss an Osteuropa: Putin greift jetzt nach Weißrussland

Anschluss an Osteuropa: Putin greift jetzt nach Weißrussland

Published 02/09/2019

Wladimir Putin will eine Annexion Weißrusslands erzwingen. Dabei pocht er auf die wirtschaftliche Abhängigkeit des Nachbarlandes. Nach der Krim hätte ein weiterer Anschluss für Osteuropa jedoch schwerwiegende Folgen. Ein Gastbeitrag. [more…]