Bundesverfassungsgericht

Hass und Hetze im Internet: In freier Wildbahn

Hass und Hetze im Internet: In freier Wildbahn

Published 11/11/2019

Im der digitalen Welt müssen dieselben Regeln gelten wie in der analogen. Zwischen rechtsfreien Räumen und Totalüberwachung gibt es ein breites Feld – das sich liberaler Rechtsstaat nennt. [more…]

Demokratische Institutionen: Freiheit kennt keine Garantie

Demokratische Institutionen: Freiheit kennt keine Garantie

Published 14/10/2019

Funktionieren die institutionellen Sicherungen der Demokratie noch? Ja und nein. Es braucht auch die Bürger, die sie schützt. Gerade deswegen ist der gewaltfreie Diskurs so wichtig. [more…]

NS-Unrecht und Reparationen: Wird Deutschlands Schuld immer größer?

NS-Unrecht und Reparationen: Wird Deutschlands Schuld immer größer?

Published 04/10/2019

Wie sich das Gedenken und die Bekenntnisse gewandelt haben – von Willy Brandt, dem eine große Geste reichte, bis Frank-Walter Steinmeier. [more…]

Der Extremismus und die Mitte: Grenzen verschwimmen

Der Extremismus und die Mitte: Grenzen verschwimmen

Published 26/08/2019

Die wachsende Annäherung von Extremisten an die bürgerliche Mitte wird auch für den Verfassungsschutz immer mehr zur Herausforderung. Denn wo die Grenze zum Extremismus verläuft, ist nicht immer leicht zu bestimmen. [more…]

Urteil und Verhandlung: Die Euro-Rettung vor Deutschlands höchstem Gericht

Urteil und Verhandlung: Die Euro-Rettung vor Deutschlands höchstem Gericht

Published 30/07/2019

Bankenunion und Anleihekäufe: Das Bundesverfassungsgericht äußert sich in dieser Woche dazu, ob es zentrale Entscheidungen während der Eurokrise für rechtens hält. [more…]

Omid Nouripour: Grünen-Politiker offen für Bundeswehreinsatz am Persischen Golf

Omid Nouripour: Grünen-Politiker offen für Bundeswehreinsatz am Persischen Golf

Published 29/07/2019

Eine Schutzmission der EU mit Bundeswehrbeteiligung könne zur „Deeskalation beitragen“, sagt der außenpolitische Sprecher der Grünen. Wichtig seien jedoch eine „besonnene Reaktion“ und die richtigen Rahmenbedingungen. [more…]

Landeswahlausschuss in Sachsen: Kein Ruhmesblatt

Landeswahlausschuss in Sachsen: Kein Ruhmesblatt

Published 27/07/2019

Das womöglich rechtswidrige Zusammenstreichen der AfD-Kandidatenliste war nicht ruhmreich. Wer in Wahllisten eingreift, sollte genau abwägen, welchen Autoritätsverlust es bedeutet, wenn die Entscheidung später aufgehoben wird. [more…]

Staatspleite: Privatanleger gewinnen mit Klage gegen Argentinien

Staatspleite: Privatanleger gewinnen mit Klage gegen Argentinien

Published 18/07/2019

Zwei Gläubiger haben sich nach der Pleite Argentiniens 2002 durch die Instanzen geklagt. Jetzt hat das Bundesverfassungsgericht entschieden: Das südamerikanische Land muss seine Schulden zurückzahlen. [more…]

Deutschland und die EU: Die deutsche DNA

Deutschland und die EU: Die deutsche DNA

Published 05/07/2019

Für die Bundesrepublik ist das Recht wichtiger als für Frankreich – das sieht man jetzt wieder bei der Zustimmung zu Christine Lagarde. Denn für eigenes Personal fehlt Deutschland die Strategie. [more…]

BMW-Großaktionär Quandt: Schützt das Privateigentum!

BMW-Großaktionär Quandt: Schützt das Privateigentum!

Published 23/06/2019

Die Angriffe auf das Privateigentum häufen sich. Damit wird ein zentraler Verfassungskonsens attackiert. Dieser Trend ist gefährlich. Ein Gastbeitrag. [more…]