Thomas Fischer ist Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof. Der Bundesrichter Thomas Fischer lässt in seiner IchimRecht-Kolumne nichts anbrennen. Jetzt muckt mal ein Kollege auf. Einer der Vorwürfe: Fischer verstoße gegen das Mäßigungsgebot. More »
Das Rot der Sparkasse hat sich auf dem deutschen Markt durchgesetzt, sagen die Bundesrichter. Das Rot ist in Deutschland für die Sparkassen reserviert. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden. Eine ausländische Bank muss sich nun eine neue Farbe aussuchen. More »
Der Parthenon Wer durch Griechenlands Schuldenschnitt Geld verloren hat, hat schlechte Chancen auf Schadensersatz. Ein Gericht in Schleswig-Holstein hat gegen Gläubiger entschieden. Doch eine Tür ist noch offen. More »
Christine Langenfeld soll Herbert Landau beerben Christine Langenfeld soll am Freitag zur Bundesverfassungsrichterin gewählt werden. Die Union hat sich auch für sie entschieden, weil die Grünen mehr Einfluss einfordern. More »
Frankfurter Bub: Moses Pelham Moses Pelham düpierte vor dem höchsten deutschen Gericht medienwirksam die Musiker von Kraftwerk. Berühmt ist er in Frankfurt schon länger – so machte er einen ganzen Stadtteil bekannt. More »
Den Patentstreit über die Belüftung aus den Kopfstützen hat Daimler verloren. Daimler hat einen Patentstreit vor dem Bundesgerichtshof verloren. Ärgerlich für Cabrio-Käufer: Sie bekommen jetzt erst einmal keinen warmen Wind mehr aus ihren Kopfstützen in den Na... More »
Welche Bank darf rot sein: die Sparkasse oder Santander? Seit Jahren zieht sich der Streit. Jetzt hat die Sparkasse eine Runde verloren. More »
Der Mordparagraph im deutschen Strafrecht, ein Erbe des Nationalsozialismus, soll verändert werden. Eine von Bundesjustizminister Maas eingesetzte Kommission spricht sich nun dafür aus, Mord nicht weiter zwingend mit einer lebenslangen Freiheitsstrafe zu verkn... More »
Banken sollen gemeinnützige Stiftungen besonders akkurat beraten. Jetzt muss ein Institut für den Schaden aufkommen, nachdem ein Investment in einem Immobilienfonds floppte. Der Fall betrifft viele. More »
Es war nur Spaß, Ernst August: Aus Ärger über eine Werbekampagne sind der Prinz von Hannover und Dieter Bohlen bis vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gezogen. Umsonst. More »
Friedhelm Adolfs, Deutschlands bekanntester Raucher nach Helmut Schmidt, hat vor dem Bundesgerichtshof einen Sieg errungen. Das Düsseldorfer Landgericht muss seinen Fall neu verhandeln. Dem starken Raucher war fristlos die Wohnung gekündigt worden. More »
Sie wollen dem Qualm vom Nachbarbalkon nicht weiter ausgeliefert sein. Daher hat ein Paar seine Nachbarn verklagt. Doch Raucher können dazu verpflichtet werden, nur zu bestimmten Zeiten auf dem Balkon zu rauchen, urteilt der BGH. More »
