BND

Parteien diskutieren über Flüchtlingskontrollen

Parteien diskutieren über Flüchtlingskontrollen

Published 11/10/2016

Der Flughafen Schönefeld in Berlin: Die Terrormiliz Islamischer Staat hat Deutschlands Infrastruktur offenbar als Ziel ausgewählt.

Als Flüchtling nach Deutschland gekommen, wollte der Syrer Jaber Albakr hierzulande Angst und Schrecken verbreiten. Der Fall wirft die Frage auf, ob Asylsuchende generell durch die Geheimdienste überprüft werden können und sollen.

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BND hörte auch Israel und IWF ab

BND hörte auch Israel und IWF ab

Published 02/04/2016

Der BND bespitzelte offenbar zahlreiche befreunde Staaten.

Deutsche Agenten des Bundesnachrichtendiensts sollen das Büro des israelischen Regierungschefs sowie den Internationalen Währungsfonds abgehört haben. In Amerika bespitzelten sie angeblich Nasa und Luftwaffe.

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Kurden im Nordirak: IS bekämpft Deutschlands Verbündete mit Senfgas

Published 07/09/2015

Der BND ist sich sicher: Mit Chemiewaffen hat der Islamische Staat kurdische Peschmerga-Kämpfer angegriffen. Unklar ist, woher die Extremisten das Giftgas bekommen haben.

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NSA-Selektorenliste: Bund will Beauftragten als Kompromiss

Published 17/06/2015

Im Streit um die Einsicht in sogenannte Selektorenliste des amerikanischen Geheimdienstes NSA, will die Bundesregierung dem Parlament entgegenkommen. Ein Ermittlungsbeauftragter soll als Kompromiss dienen. Die Opposition droht mit Klage.

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Nur ein Missverständnis?: Gabriel: Es gibt kein Ultimatum an Merkel

Nur ein Missverständnis?: Gabriel: Es gibt kein Ultimatum an Merkel

Published 24/05/2015

Die Äußerung von SPD-Generalsekretärin Fahimi, sie erwarte vom Kanzleramt Klarheit in der BND-Debatte bis zur nächsten Sitzungswoche, soll kein Ultimatum gewesen sein. Parteichef Gabriel interpretiert ihre Worte ganz anders.

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CSU schimpft über „Wirrwarr“ in der SPD

CSU schimpft über „Wirrwarr“ in der SPD

Published 24/05/2015

Die CSU reagiert verschnupft auf das Ultimatum der SPD-Generalsekretärin an die Kanzlerin: Fahimi betreibe „parteiinterne Opposition“. SPD-Chef Gabriel solle „jetzt den Wirrwarr in seiner Partei beenden“.

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Wikileaks veröffentlicht Protokolle von NSA-Ausschuss

Wikileaks veröffentlicht Protokolle von NSA-Ausschuss

Published 12/05/2015

Die Plattform Wikileaks hat Protokolle aus dem NSA-Ausschuss des Bundestags veröffentlicht. Das sei nötig, um „Transparenz und Gerechtigkeit“ herzustellen, sagt Wikileaks-Gründer Assange.

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Unionspolitiker wettern gegen SPD-Angriff

Unionspolitiker wettern gegen SPD-Angriff

Published 05/05/2015

Die Affäre um die Rolle des Bundesnachrichtendienstes bei der NSA-Spionage in Deutschland entzweit die Koalition. Der Vorsitzende des NSA-Untersuchungsausschusses Sensburg greift die SPD an. Derweil ist ein Geheimpapier der Bundesregierung aufgetaucht.

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Bericht: Bundesregierung bestätigt NSA-Spionage mindestens bis 2013

Bericht: Bundesregierung bestätigt NSA-Spionage mindestens bis 2013

Published 05/05/2015

Ein Geheimpapier der Bundesregierung bestätigt angeblich, dass der amerikanische Geheimdienst NSA mindestens bis August 2013 deutsche und europäische Ziele ausgespäht hat. Die amerikanische Spionage-Praxis habe gegen deutsche Interessen verstoßen.

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Union ist verärgert über Sigmar Gabriels Affront

Union ist verärgert über Sigmar Gabriels Affront

Published 04/05/2015

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat aus vertraulichen Gesprächen mit Angela Merkel über den Nachrichtendienst berichtet – und damit die Kanzlerin ins Zentrum der BND-Affäre gerückt. In der Unionsfraktion kommt das schlecht an.

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