Corona und die Bundesländer: Wie ein Hühnerhaufen?

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat Bund und Länder zu mehr Einigkeit im Kampf gegen die Corona-Krise aufgerufen. „Wir dürfen nicht durcheinanderlaufen wie ein Hühnerhaufen und uns gegenseitig abwechselnd mit Verschärfungen und Lockerungen überbieten“, mahnte der CDU-Politiker in der „Bild am Sonntag“. „Wenn wir jetzt die Nerven behalten, können wir einen zweiten Lockdown vermeiden. Deshalb ist ein gemeinsames Handeln von Bund und Ländern so wichtig.“

Bund und Länder hatten sich zwar am vergangenen Mittwoch auf erste Lockerungen der Auflagen zur Eindämmung der Pandemie verständigt. Eine bundesweit einheitliche Strategie im Kampf gegen das Virus ist aber nicht absehbar. Von diesem Montag an dürfen vielerorts kleine und mittlere Geschäfte wieder öffnen. In Sachsen gilt ab Montag eine Maskenpflicht in Bussen, Bahnen und Geschäften. Zugleich lässt die Landesregierung wieder öffentliche Gottesdienste zu, die andernorts verboten bleiben.

Im Nahverkehr in Mecklenburg-Vorpommern sind Masken vom 27. April an Pflicht. Die Bundesregierung lehnt eine Pflicht hingegen weiter ab, sie beschränkt sich darauf, Schutzmasken beim Einkaufen sowie im öffentlichen Nahverkehr zu empfehlen. Die Länder wiederum gehen auch bei der Wiederaufnahme des Schulunterrichts und der Ausweitung der Kita-Notbetreuung unterschiedliche Wege.

„Kleinere Geschäfte haben weniger Reserven“

Altmaier rechnet damit, dass während der Corona-Krise allein hierzulande Milliarden von Atemschutzmasken benötigt werden. „Wenn wir allen Menschen in Deutschland das Arbeiten, Einkaufen und Busfahren mit Mundschutz ermöglichen möchten, brauchen wir zwischen acht und zwölf Milliarden Masken pro Jahr“, sagte der Wirtschaftsminister der „Bild am Sonntag“. „Wenn wir einen beträchtlichen Teil davon in Deutschland produzieren, haben wir viel erreicht.“

Ein entsprechender Produktionsstab ist in seinem Ministerium angesiedelt, von der Milliardenproduktion ist man allerdings noch weit entfernt. „Unser Ziel ist es, dass wir schon in der zweiten Sommerhälfte Millionen OP-Masken und Mundschutze in Deutschland produzieren können“, so Altmaier. Man könne den Unternehmen zwar nicht vorschreiben, was oder wie viel sie zu produzieren hätten. „Wir werden die Industrieproduktion aber mit Investitionszuschüssen und Abnahmegarantien mit in Gang bringen.“

Gleichzeitig verteidigte der Minister die Entscheidung, zunächst nur Läden mit einer Verkaufsfläche von maximal 800 Quadratmetern die Öffnung wieder zu erlauben. Er könne die Enttäuschung der großen Warenhäuser zwar verstehen, so Altmaier. „Aber kleinere Geschäfte haben weniger Reserven und es deshalb noch viel schwerer, den Kopf über Wasser zu halten.“

Laschet prüft Ausnahmen für Gottesdienste

Auch bei den Ladenöffnungen gehen die Bundesländer indes eigene Wege. In Hessen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland zum Beispiel dürfen auch größere Läden öffnen, wenn sie die Verkaufsfläche auf 800 Quadratmeter begrenzen. In Brandenburg und Niedersachsen dürfen auch Geschäfte mit bis zu 800 Quadratmetern öffnen, die in Einkaufszentren liegen.

Quelle: https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/altmaier-bei-corona-massnahmen-nicht-durcheinanderlaufen-wie-ein-huehnerhaufen-16731961.html