Nationalratswahl in Österreich: Kommt jetzt die „Dirndl-Koalition“?

Published 29/09/2019 in Uncategorized

Nationalratswahl in Österreich: Kommt jetzt die „Dirndl-Koalition“?
Da sich kein Land der Welt hat finden lassen, in dessen Fahne die Farben Türkis, Grün und Pink vorkommen, nenne manche ein mögliches Bündnis aus ÖVP, Grünen und Neos „Dirndl-Koalition“.

Sebastian Kurz drängt zurück an die Macht. Doch einen Koalitionspartner wird er sich nach der Nationalratswahl suchen müssen – egal wie groß der Erfolg der ÖVP ausfällt. Ein Bündnis wäre nicht nur mit der rechten FPÖ möglich.

Egal wie die österreichische Nationalratswahl am Sonntag ausgeht, die Regierungsbildung wird auf jeden Fall eine kniffelige Angelegenheit. In Umfragen lag die christlich-demokratische ÖVP mit dem früheren Bundeskanzler Sebastian Kurz zuletzt mit 34 bis 35 Prozent klar in Führung, dahinter folgten die sozialdemokratische SPÖ mit rund 22 Prozent und die rechte FPÖ mit rund 20 Prozent. Aussichten darauf, wieder in das Parlament einzuziehen, aus dem sie bei der vergangenen Wahl gefallen waren, haben die Grünen- Umfragen deuten sogar auf ein zweistelliges Ergebnis hin.

Ebenfalls gute Aussichten hat die liberale Partei Neos. Die Liste Jetzt, eine Partei um den früheren Grünen-Politiker Peter Pilz, muss hingegen darum kämpfen, abermals die Vier-Prozent-Hürde für den Einzug in den Nationalrat zu überwinden.

Alle Umfragen stehen jedoch unter einem doppelten Vorbehalt: Zum einen liegt die gewöhnliche Schwankungsbreite in beide Richtungen bei rund drei Prozent, zum anderen können sich im letzten Augenblick noch erhebliche Verschiebungen ergeben. Unklar ist etwa, wie sich taktische Erwägungen von Wählern auswirken, die vielleicht eine bestimmte Regierungskoalition bevorzugen und daher ihre Stimme nicht der Partei geben, die sie eigentlich bevorzugen, sondern einem möglichen Koalitionspartner. In der Woche vor der Wahl sind zudem Umstände bekanntgeworden, die den früheren Vorsitzenden der FPÖ, Heinz-Christian Strache, abermals in ein ungünstiges Licht rücken. Auch in diesem Fall ist nicht sicher, ob sich diese Berichte noch auswirken, und wenn ja, wie.

Nimmt man die Themen, mit denen die Parteien werben, dann läge es inhaltlich nahe, dass Kurz wieder mit seinem vorherigen Partner FPÖ zusammengeht. Beide stehen für einen harten Kurs in Sachen Migration, beide wollen Reformen des Sozialstaats und Steuererleichterungen. Im Grunde könnten beide in weiten Teilen das Koalitionsabkommen von 2017 wieder aufgreifen und da weitermachen, wo sie aufgehört haben. Rechnerisch dürfte eine „türkis-blaue“ (die Farben stehen für Kurz’ ÖVP und die FPÖ) Koalition auch eine Mehrheit bekommen, wenn die Umfragen nicht vollkommen danebenliegen.

Kurz käme in Erklärungsnot

Dann stünde Kurz allerdings vor der Herausforderung, den Österreichern zu erklären, warum er denn überhaupt hatte neu wählen lassen. Der ÖVP-Chef ist es gewesen, der nach Bekanntwerden der Ibiza-Affäre verkündet hat, jetzt sei es genug. Die FPÖ hätte nach den Rücktritten von Strache und von seinem Vertrauten Johann Gudenus gerne weitergemacht.

Die Rücktritte waren unvermeidbar geworden, nachdem im Mai dieses Jahres Bilder eines Videos aus dem Sommer 2017 aufgetaucht waren, auf denen der damalige FPÖ-Vorsitzende Strache in einer Villa auf Ibiza einer vermeintlichen reichen Russin vor der Wahl in Aussicht stellte, sie im Fall eines von ihr finanziell unterstützten Wahlsiegs bei Staatsaufträgen zu begünstigen. Strache trat daraufhin als Parteivorsitzender und Vizekanzler zurück, Gudenus, der auch auf dem Ibiza-Video zu sehen ist, legte sein Amt als FPÖ-Fraktionsvorsitzender nieder.

–>

Bundeskanzler Kurz verlangte überdies den Rücktritt des FPÖ-Politikers Herbert Kickl als Innenminister. Als die FPÖ sich dem widersetzte, rief Kurz Neuwahlen aus und führte die Entlassung Kickls herbei. Daraufhin zog die FPÖ alle ihre Politiker aus der Regierung zurück und unterstützte ein parlamentarisches Misstrauensvotum gegen die verbliebene Regierung Kurz.

Print article

Kommentieren

Bitte Pflichtfelder ausfüllen