Syrien-Gipfel: Erdogan trifft Putin und Rohani

Published 16/09/2019 in Uncategorized

Syrien-Gipfel: Erdogan trifft Putin und Rohani
Hassan Ruhani, Wladimir Putin und Recep Tayyip Erdogan posieren bei einem Treffen im russischen Sotschi vergangenen Februar für die Presse.

Die Türkei, Russland und Iran: Drei Länder mit unterschiedlichen Interessen im syrischen Bürgerkrieg. Beim Treffen in Ankara wollen die Präsidenten über die Lage in der Rebellenhochburg Idlib und die Rückkehr von Flüchtlingen sprechen.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan empfängt an diesem Montag den russischen Staatschef Wladimir Putin und seinen iranischen Kollegen Hassan Rohani zu Gesprächen über das Bürgerkriegsland Syrien. Ein Fokus des Dreiergipfels in Ankara ist nach türkischen Angaben die Situation in der Rebellenhochburg Idlib. Außerdem soll es um eine freiwillige Rückkehr von Flüchtlingen nach Syrien gehen.

In der Region Idlib leben rund drei Millionen Menschen. Syriens Regierung droht mit weiteren Angriffen auf das Gebiet. Im Fall einer neuen Regierungsoffensive könnten Hunderttausende in Richtung Türkei fliehen und von dort aus weiter Richtung Europa. Erdogan will eine weitere Eskalation der Kämpfe verhindern. Sein Land hat schon jetzt mehr als 3,6 Millionen syrische Flüchtlinge aufgenommen.

Die Türkei unterstützt in Syrien verschiedene Rebellengruppen. Russland und der Iran dagegen stehen auf der Seite des syrischen Präsidenten Baschar al Assad. Im sogenannten Astana-Prozess verhandeln die drei Staaten seit 2017 um eine Lösung im Bürgerkriegsland – bislang mit wenig Erfolg.

Pufferzonen-Plan gescheitert

Im September vergangenen Jahres hatten sich Putin und Erdogan auf die Einrichtung einer Pufferzone in Idlib geeinigt. Schon damals sollte eine Regierungsoffensive verhindert werden. Das Abkommen scheiterte jedoch, unter anderem, weil sich die stärkste Rebellengruppe der Region, die militante islamistische Miliz Haiat Tahrir al-Scham (HTS), nicht an die Einigung gebunden fühlte.

Die militante HTS-Miliz hat mehrere Wandlungen vollzogen: Einst trat sie als syrischer Ableger Al Qaidas auf, sagte sich aber – zumindest offiziell – von dem Terrornetzwerk los. Ihren früheren Namen Al-Nusra-Front änderte sie in HTS: Organisation zur Befreiung (Groß-)Syriens. Im vergangenen Jahr ging sie gegen konkurrierende Rebellen vor und brachte Idlib unter Kontrolle.

Russland, die Türkei und der Iran bemühen sich um die Bildung eines Verfassungsausschusses für Syrien. Ende August hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) beim G-7-Gipfel in Biarritz gesagt, ein solcher politischer Prozess könne bald beginnen.

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