„Task Force“ für Abschiebung: Rechtsstaat ist anstrengend

Published 01/09/2019 in Uncategorized

„Task Force“ für Abschiebung: Rechtsstaat ist anstrengend
Polizisten begleiten einen Afghanen am Leipziger Flughafen in ein Charterflugzeug.

In Bayern kümmert sich eine Spezialeinheit um die möglichst rasche Abschiebung von straffälligen Asylbewerbern. Sie kann an vielen Stellschrauben drehen – doch oft stehen Hindernisse im Weg.

Jedes Mal, wenn Asylbewerber in Bayern schwere Straftaten begehen, folgt eine markige Stellungnahme des bayerischen Innenministers Joachim Herrmann (CSU): Wer sich „dermaßen aufführt“, habe in Deutschland nichts mehr verloren. „Harte Strafen“ werden gefordert, vor allem auch „die rasche Rückführung“. Doch wie rasch ist „rasch“ in der Wirklichkeit?

Meist nicht so rasch. Das liegt weniger am mangelnden politischen Willen, sondern an dem, was Martin Panten mit dem Satz „Rechtsstaat ist anstrengend“ zusammenfasst. Panten, Abteilungsleiter im bayerischen Landesamt für Asyl und Rückführungen, arbeitet eng mit der zum Landesamt gehörenden Task Force zusammen. Denn diese Spezialeinheit, ebenso wie das Landesamt vor einem Jahr gegründet, soll sich schwerpunktmäßig um die „zügige“ Rückführung von gewalttätigen Asylbewerbern kümmern.

Print article

Leave a Reply

Please complete required fields