Regierungskrise in Italien: Stunde der Wahrheit in Rom

Published 27/08/2019 in Uncategorized

Regierungskrise in Italien: Stunde der Wahrheit in Rom
Italiens Staatspräsident Sergio Mattarella

Die Entscheidung im italienischen Polit-Poker rückt näher. Bilden Sozialdemokraten und Sterne-Bewegung eine Anti-Salvini-Allianz? Und wird ein alter Bekannter wieder Ministerpräsident?

Die Suche nach einer Regierung in Italien geht mit abermaligen Beratungen beim Staatspräsidenten in die entscheidende Phase. Sergio Mattarella empfängt von Dienstag (16 Uhr) an in Rom alle parlamentarischen Gruppen, um die Möglichkeiten für eine alternative Regierung aus populistischer Fünf-Sterne-Bewegung und Sozialdemokraten (PD) auszuloten. Diese Allianz könnte theoretisch wieder der bisherige Regierungschef Giuseppe Conte führen, der letzte Woche seinen Rücktritt eingereicht hatte.

Die Koalition zwischen Sternen und rechter Lega von Innenminister Matteo Salvini war in der vergangenen Woche endgültig zerbrochen. Die Beratungen beim Präsidenten gehen bis Mittwochabend.

Als wahrscheinlichste Alternative zu einer Neuwahl gilt ein Bündnis aus PD und Sternen. Die beiden eigentlich zerstrittenen Parteien hatten in den vergangenen Tagen Verhandlungen geführt. Beide liegen in Umfragen hinter der Lega und haben wenig Interesse an einer Wahl im Herbst.

Streitpunkt war vor allem die Frage nach dem künftigen Regierungschef: Die Sterne unterstützen Conte. Die Sozialdemokraten wollen hingegen eine Abkehr von der alten Regierung – thematisch, aber auch was die Besetzung der Posten angeht. Allerdings könnte es durchaus sein, dass sich die Sterne mit dem parteilosen Anwalt Conte durchsetzen.

„Ich bin optimistisch“

Ein Deal schien zumindest in Reichweite. „Ich bin optimistisch, dass es möglich ist, zu einer Einigung zu kommen“, erklärte PD-Chef Nicola Zingaretti. Am Montagabend traf er sich mit Conte und Sterne-Chef Luigi Di Maio.

Lega-Chef Salvini hatte – angesichts der Aussicht, nun in der Opposition zu landen – ein abermaliges Zusammengehen mit den Sternen nicht ausgeschlossen. Dies gilt jedoch als unwahrscheinlich. Sollten PD und Sterne nicht zu einer Einigung kommen, deutet alles auf eine Neuwahl hin. Diese würde die Lega nach derzeitigen Umfragen gewinnen. Salvini sah daher ein Ränkespiel um Posten, das gegen die „stille Mehrheit des italienischen Volkes“ sei.

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