Erste Amtshandlung: Ukrainischer Präsident Selenskyj löst Parlament auf

Published 20/05/2019 in Ausland, Politik

Erste Amtshandlung: Ukrainischer Präsident Selenskyj löst Parlament auf
Wolodymyr Selenskyj

Gerade erst ist der frühere Komiker Wolodymyr Selenskyj als neuer Präsident der Ukraine vereidigt worden, schon löst er die Oberste Rada auf. So könnte er seine Machtbasis vergrößern.

Einen Monat nach seiner Wahl hat der frühere Komiker Wolodymyr Selenskyj sein Amt als Präsident der Ukraine übernommen. Bei seinem Amtseid am Montag in Kiew schwor er, sich für die territoriale Unversehrtheit der früheren Sowjetrepublik einzusetzen. „Ich verpflichte mich, mit allen meinen Taten die Souveränität und die Unabhängigkeit der Ukraine zu verteidigen“, sagte Selenskyj bei der festlichen Amtseinführung im Parlament.

Seine erste Amtshandlung bestand darin, das Parlament aufzulösen. Darüber wurde schon spekuliert, weil Selenskyj dort nicht über eine eigene Mehrheit verfügt, um Reformen durchzusetzen. Aufgrund seiner großen Beliebtheit dürfte dieser Schritt seine bislang nicht vertretene Partei Sluha Narodu (Diener des Volkes) ins Parlament bringen und seine Machtbasis stärken.

Der 41-Jährige ist der jüngste Präsident, den das Land je hatte. Er steht für einen proeuropäischen Kurs. Der Schauspieler Selenskyj, der jahrelang in einer Fernsehserie den Präsidenten gespielt hatte, löst den abgewählten Oligarchen Petro Poroschenko ab. Nach Angaben ukrainischer Medien waren Vertreter Russlands nicht eingeladen worden. Die Ukraine sieht sich wegen des Konflikts im Osten des Landes im Krieg mit Russland.

Print article

Leave a Reply

Please complete required fields