Donald Trump legt nach im Machtspiel mit der Notenbank Fed. Jetzt behauptet er, die Notenbank würde die Börsen und das Wirtschaftswachstum bremsen. Das könnte mit dem Wahlkampf zusammenhängen.
Donald Trump kennt die Regeln, nach denen Machtspiele verlaufen: Wer sich einmal durchsetzt, kann damit rechnen, auch mit seinem nächsten Anliegen Erfolg zu haben. Aus Trumps Sicht hatte er mit seinen Attacken auf die Notenbank Fed im vergangenen Herbst Erfolg, denn die Notenbank brach, nachdem die Aktienkurse gegen Jahresende deutlich gefallen waren, ihren Normalisierungsprozess in der Geldpolitik ab, obgleich die amerikanische Wirtschaft nach wie vor gut läuft. Die von Jerome Powell geleitete Notenbank kündigte an, auf die für das Jahr 2019 ursprünglich geplanten zwei Erhöhungen ihres Leitzinses aus heutiger Sicht zu verzichten. Zudem wird die Fed ihre Reduzierung der Bilanzsumme durch den Abbau von Anleihebeständen nur noch bis zum Herbst fortsetzen. Seitdem steigen die Aktienkurse an der Wall Street wieder, und die Sorgen vor einem Fall der amerikanischen Wirtschaft in eine Rezession sind geschwunden.
Darüber sollte Trump sich freuen, aber stattdessen legt er nach. Auf Twitter schrieb der Mann aus dem Weißen Haus: „Wenn die Fed ihre Arbeit richtig gemacht hätte, was sie nicht getan hat, wäre der Aktienmarkt um zusätzliche 5000 bis 10.000 Punkte gestiegen.“ Außerdem vertritt Trump die Ansicht, dass mit einer anderen Geldpolitik das Wirtschaftswachstum in den Vereinigten Staaten bei niedriger Inflation deutlich über 4 Prozent betragen könnte statt ungefähr 3 Prozent wie im vergangenen Jahr. Für das laufende Jahr erwarten viele Fachleute ein Wirtschaftswachstum zwischen 2 und 2,5 Prozent.
Verantwortung abladen
Trump wandte sich dieses Mal vor allem gegen die Reduzierung der Bilanzsumme der Fed seit dem Herbst 2017. Die Bilanzsumme ist von 4,5 Billionen Dollar in der Spitze auf zuletzt 3,9 Billionen Dollar gesunken, indem die Fed fällig werdende Anleihen nicht länger durch neue Anleihen ersetzte. Im vergangenen Jahr hatte Trump vor allem die Leitzinserhöhungen der Fed als schädlich für das Wirtschaftswachstum bezeichnet.
Die Äußerungen des Präsidenten mögen im Zusammenhang mit den nächsten Präsidentenwahlen zu sehen sein, für die er sich positionieren möchte. Trump hat sich in den vergangenen Jahren als ein Mann inszeniert, der wesentlich zum ansehnlichen Wirtschaftsaufschwung und steigenden Börsenkursen beigetragen hat. Die Verantwortung für ein schwächeres Wirtschaftswachstum und möglicherweise wackligere Börsenkurse möchte er offensichtlich bei der Notenbank abladen.
Viele Fachleute sind allerdings der Ansicht, dass der auffällige Politikwechsel der Fed seit der Jahreswende weniger ein Ergebnis des Drucks Trumps als vielmehr eine Reaktion auf Sorgen über die Nachhaltigkeit des Wirtschaftswachstums ist. Powell hat mehrfach auf aus der Weltwirtschaft stammende Risiken für die Konjunktur in den Vereinigten Staaten verwiesen.