Visite bei Bundeswehr: Maas besucht Afghanistan und Pakistan

Published 10/03/2019 in Inland, Politik

Visite bei Bundeswehr: Maas besucht Afghanistan und Pakistan
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD), hier Ende Januar bei einem Treffen der EU-Außenminister in Bukarest

Bundesaußenminister Maas ist zu einem Besuch der deutschen Soldaten in Afghanistan eingetroffen. Deutschland stellt dort nach den Amerikanern das zweitgrößte Truppenkontingent.

Außenminister Heiko Maas ist zu einem Besuch beim deutschen Truppen-Kontingent in Afghanistan eingetroffen. Maas sagte nach seiner Landung, er verstehe seinen Besuch als „ein klares Zeichen“ dafür, dass Deutschland zu seiner Verantwortung stehe. Der Besuch war wegen Sicherheitsbedenken nicht zuvor angekündigt worden. Die Bundeswehr ist im Norden des seit Jahrzehnten in Bürgerkriegen liegenden Landes mit derzeit 1165 Soldatinnen und Soldaten präsent und nach den Amerikanern der zweitgrößte Truppensteller. Deutscher Kommandeur vor Ort ist Brigadegeneral Gerhard Ernst-Peter Klaffus.

Die Soldaten gehören der Mission „Resolute Support“ der Nato an, ein Restengagement des Westens nach dem großen Abzug im Jahre 2014. Sie sollen die afghanischen Sicherheitskräfte bei der Ausbildung unterstützen und im Kampf gegen Taliban, Al Qaida und andere islamistische Kämpfer stärken. Der Besuch von Maas fällt in eine Zeit, in der die Amerikaner einen weiteren Abzug eines Teils ihrer derzeit noch 14.000 Männer und Frauen erwägen. Entsprechendes hatte Präsident Donald Trump angekündigt. Zur selben Zeit haben amerikanische Spezialkräfte ihre Angriffe auf mutmaßliche Winterstellungen der Aufständischen stark ausgeweitet. Sie verfolgen dabei das Ziel, Gespräche mit den Taliban mit Signalen militärischer Stärke zu begleiten. Die Angriffe sollen die ansonsten üblichen Vorbereitungen der Aufständischen für deren Frühjahrsangriffe stören.

Maas sagte in Mazar-e-Sharif mit Blick auf die nähere Zukunft: „Die richtungsweisenden Präsidentschaftswahlen in Afghanistan sind für Juli angesetzt. Und in die Bemühungen um einen Friedensprozess mit den Taliban ist Bewegung gekommen, auch dank der Initiative der USA. Unser Ziel ist es, den Menschen vor Ort zu versichern, dass wir uns auch weiterhin für eine friedliche Konfliktlösung und die wirtschaftliche Entwicklung der Region einsetzen.“ Der Bundestag muss einer Fortsetzung dieses Engagements bis Ende März zustimmen, das Kabinett hat bereits einen entsprechenden Vorschlag unterbreitet.

Maas beschwor bei seinem Besuch: „Er darf keine Rückkehr in eine schmerzhafte Vergangenheit bedeuten. Was Afghanistan an Verbesserungen im Bereich der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit, aber auch für die Lebensbedingungen vieler vor allem junger Frauen in den letzten Jahren erreicht hat, gilt es zu bewahren. Dafür werden wir uns stark machen, denn das ist auch Voraussetzung für unsere künftige Zusammenarbeit.“ Nach seinem Besuch in Afghanistan will Maas nach Pakistan weiterreisen.

Das Land spielt für den Afghanistan-Konflikt eine wichtige Rolle, liegt aber zugleich im Streit mit seinem Nachbarn Indien. Außenminister Maas sagte, er wolle „die Gelegenheit nutzen, um in Islamabad nochmals unsere Besorgnis über die jüngsten Spannungen mit Indien zum Ausdruck zu bringen. Pakistan und Indien müssen ihre Gesprächskanäle weiter offen halten und zur Deeskalation beitragen. Von größerer Stabilität in der Region können auch unsere wirtschaftlichen Beziehungen profitieren. Hierfür ist Pakistan als das Land mit der sechstgrößten Bevölkerung der Erde ein Partner mit wichtigem Potential.“

Print article

Leave a Reply

Please complete required fields