OB-Wahl in Freiburg: Wie Martin Horn Freiburgs  Oberbürgermeister aus dem Amt jagte

Nach 16 Jahren im Amt hat der Grüne-Politiker Dieter Salomon die Wahl haushoch verloren. Wie konnte ein junger Mann ohne politische Erfahrung diesen Sieg erringen?

Schon kurz nach Schließung der Wahllokale am Sonntagabend in Freiburg ist klar, dass die Freiburger den Wechsel gewählt haben, denn schon sehr frühzeitig sind die ländlichen, konservativen Stimmbezirke am Tuniberg ausgezählt, Waltershofen und Tiengen. Und auch dort zeigt sich: Der Grüne Dieter Salomon hatte nicht mehr den Hauch einer Chance. Die Bürger wollten einen neuen Oberbürgermeister und ganz sicher auch einen Neuanfang in der Wohnungsbau- und Stadtentwicklungspolitik.

Martin Horn siegt mit 44,2 Prozent, Dieter Salomon bekommt 30,7 Prozent, die linke, unabhängige grüne Kandidatin Monika Stein 24,1 Prozent. Erstaunlich ist auch, dass Salomon im zweiten Wahlgang sein Ergebnis nicht steigern konnte, er verharrte bei 30 Prozent, verlor sogar noch, obwohl die grüne Prominenz, von Claudia Roth über Cem Özdemir bis Winfried Kretschmann, in den vergangenen zwei Wochen alles tat, um den 57 Jahre alten Salomon zu unterstützen. Ebenso verhallte der Wahlaufruf des Freiburger Historikers Ulrich Herbert, der wenige Tage vor der Wahl noch eine Anzeige schaltete.

Salomon ist in 16 Jahren die Bürgernähe abhandengekommen

Der künftige Oberbürgermeister Martin Horn, der sein Amtszimmer am 1. Juli beziehen wird, sagte am Wahlabend: „Ich bin überwältigt und dankbar. Heute ist der internationale Tag des Lachens, und ich muss natürlich auch viel lachen.“ Das ist kein Politikerplastikdeutsch, und der Satz erklärt auch, warum ein Mann ohne politische Erfahrung, der im Januar noch völlig unbekannt war, einen arrivierten Oberbürgermeister aus dem Amt jagen konnte. Salomon ist in den 16 Jahren die Nähe zu den Bürgern abhandengekommen, und auch für das in Freiburg wie nirgendwo sonst in der Republik gut verankerte grüne Kernmilieu hatte er manchmal nur noch Spott übrig. Eine Stadt wie Freiburg lässt sich vermutlich nicht mit dem Bierernst grüner Parteifunktionäre regieren, aber Salomon übertrieb es. Und er bekam es von den Seinen auch häufig gesagt. „Fast jeder Freiburger kann eine Geschichte erzählen, warum er sich über den Oberbürgermeister geärgert hat“, sagte ein grüner Politiker kürzlich. Da ist etwas dran, und diesen Eindruck konnte Salomon auch nicht korrigieren, in dem er von der „Schwarmstadt Freiburg“ sprach und seinen vorzeigbaren Erfolgen bei der Haushaltssanierung, dem Klimaschutz, der wirtschaftlichen Entwicklung und bei der städtebaulichen Erneuerung erzählte.

Was bedeutet dieses Ergebnis nun für die Grünen und das Land?

Auf Landesebene könnte die Stimmung in der grün-schwarzen Koalition noch gereizter werden, als sie ohnehin schon ist. Etwa ein Drittel der Landtagsabgeordneten und ein Drittel der grünen Mitglieder sind tendenziell unzufrieden mit dem konservativen Kurs Winfried Kretschmanns, und sie werden das in nächster Zeit auch häufiger zeigen und die grüne Regierungspolitik kritischer hinterfragen. Die grüne Regierungspartei steht nun vor einer Frage, die sie seit ihrem Sieg bei der Landtagswahl 2011 ziemlich leichtfertig verdrängt hat: Sie muss sich in der Regierung personell und programmatisch erneuern. Wenn in der grün-schwarzen Regierung nun der größere Partner nervöser wird, ist nicht zu erwarten, dass die CDU davon unbeeindruckt bleiben wird.

Für die CDU, zumindest die handelnden Personen in Freiburg, ist das Ergebnis kein Ruhmesblatt, denn sie hatte weder die Kraft noch den Mut, einen eigenen Kandidaten aufzustellen. Und wenn eine Volkspartei in einer Stadt die Wechselstimmung nicht erkennt, ist das ebenfalls kein gutes Zeichen.

Nicht ganz außer Acht lassen sollte man bei der Analyse des Wahlergebnisses die SPD. Sie kommt auf Landesebene gerade mal auf 12 Prozent, aber der Wahlsieg Horns zeigt, dass es sich für die Sozialdemokraten immer noch lohnt, die kommunale Ebene ernst zu nehmen. In Karlsruhe regiert ein sozialdemokratischer Oberbürgermeister erfolgreich, in Ulm regierte viele Jahre mit Ivo Gönner der wahrscheinlich beliebteste Sozialdemokrat im Südwesten überhaupt. Horn will nicht in die SPD eintreten, aber Luisa Boos, die viel kritisierte SPD-Generalsekretärin, analysierte in Freiburg die Stimmungslage offenbar besser als Politiker der Generation 50plus.

Und was heißt Martin Horns Kantersieg für Freiburg?

Es wird schwierige politische Debatten und Mehrheitsverhältnisse geben, denn der CDU und den Grünen dürfe es nicht ganz leicht fallen, den Newcomer zu unterstützen. Und auf die Frage, die die Freiburger Stadtgesellschaft stark spaltet, ob man beim unvermeidlichen Wachstum der Stadt nun der Ökologie oder dem Bau neuer Stadtteile den Vorrang geben soll, hat der künftige Oberbürgermeister bislang auch noch keine Antwort gefunden. Am Wahlabend gestand Horn das sogar ein, er habe auch kein Rezept für „1000 bezahlbare Wohnungen in der Tasche“. Vielleicht auch ein Zeichen für einen anderen Stil.