Bundeskanzlerin Merkel besucht den italienischen Ministerpräsidenten Renzi in Florenz. Vor der Kulisse der Renaissance-Pracht bemühen sie sich angesichts des Billionen-EZB-Programms und riesigen Reformbedarfs um einen Perspektivwechsel: Die EU dürfe sich „nicht im Kleinklein verlieren“.
Am Freitag in Florenz fiel der Blick Europas zunächst weniger auf die beiden Regierungschefs. Bundeskanzlerin Angela Merkel und Italiens Ministerpräsident Matteo Renzi wirkten geradezu klein im Schatten des großen Davids von Michelangelo in der Galleria dell’Accademia, vor dem sie die Presse über ihr Treffen unterrichten. Das hatte am Vorabend mit einem Essen im Palazzo Vecchio der Medici-Dynastie begonnen und wurde am Morgen bei einem Frühstück mit Unternehmern beendet.
Dieser Wechsel der Perspektive war ihnen offenbar auch das Wichtigste bei ihrer Begegnung- denn beide sehen sich oft, telefonieren regelmäßig im Zuge der aktuellen Krisen. Aber nur selten rücken sie das große Bild von Europa und seiner Identität ins Zentrum. Die EU dürfe sich „nicht im Kleinklein verlieren und nur über Wirtschaft reden“, sagte Renzi, und Frau Merkel fügte an, Florenz mit seinem Erbe sei ein Auftrag.
Sie als Politiker seien nur ein Glied in der Kette- die Politik müsse fortsetzen, was die Renaissance einst für Menschenwürde und Humanität geschaffen habe, sagte sie und wandte sich zu der wohl bekanntesten Skulptur in Europas Kulturgeschichte im Atrium der Galerie zurück. Selten nehmen sich zwei Politiker so viel Zeit füreinander. Aber Renzi, der vor Monaten brüsk über die unflexible Kanzlerin in Berlin geschimpft hatte, wollte ihr Vertrauen zurückgewinnen. Das gelang ihm offenbar- denn Frau Merkel mag sichtbar diesen Mann mit seiner toskanischen Ruppigkeit, den sie schon im Sommer 2013, als er noch Bürgermeister war, neugierig zu sich ins Kanzleramt gebeten hatte.
Die Politik macht sich bewusst klein: Angela Merkel und Matteo Renzi bei der Pressekonferenz in der florentinischen Galleria dell’Accademia
Jetzt lobte sie Renzis „unglaublich ambitioniertes Reformprogramm“, mit dem ein „langer Prozess“ beginne, der gewiss Erfolge bringen werde. Im Gespräch mit den Unternehmern habe sie schon hören können, dass nun schon manche „weniger Angst vor unkalkulierbaren Kosten“ hätten, klarer sähen und besser planen könnten.
Aber auch alle anderen EU-Länder müssten ihre Reformprogramme weiterhin ernst nehmen, sagte Frau Merkel weiter. Daran ändere die Entscheidung der Europäischen Zentralbank (EZB) nichts, die nun massenhaft Anleihen aufkaufen will. „Keine Zentralbank dieser Welt wird Politik ersetzen können, sondern die Politik muss ihre Verantwortung selber wahrnehmen.“
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EZB-Chef Mario Draghi hatte am Donnerstag angekündigt, die Bank werde mindestens 1,14 Billionen Euro in die Märkte pumpen, um das Risiko einer Deflation abzuwenden. Renzi begrüßte diese EZB-Entscheidung ausdrücklich als einen Ansporn- denn sie „erlegt uns mit noch größerer Dringlichkeit auf, unsere Reformen fortzuführen“. Sein Land habe schon einige, etwa beim Wahlrecht und auf dem Arbeitsmarkt, auf den Weg gebracht und setze diesen Kurs unbeirrt fort. Er wolle den Prozess sogar nicht beschleunigen. „Wir machen das nicht, weil Europa das verlangt, sondern weil es richtig ist“, fügte Renzi hinzu. Die EZB-Entscheidung sei im Konzert mit dem Investitionsprogramm der EU-Kommission, dem schwächeren Euro-Wechselkurs und der flexibleren Auslegung des Stabilitätspaktes ein wichtiges Element für den Aufschwung.
Mit Blick auf die Wahlen in Griechenland sagt Merkel, sie sehe einem möglichen Wahlsieg des Linksbündnisses Syriza am Sonntag mit Gelassenheit entgegen. Die Griechen würden frei und unabhängig ihren Weg bestimmen. Sie sei sich „sicher“, dass danach in Ruhe Lösungen gefunden würden. Sie wünsche sich, dass Griechenland Teil der gemeinsamen Geschichte bleibe. Das Herzstück Europas seien die gemeinsamen Prinzipien der Solidarität. Renzi fügte an: „Wer auch immer der Sieger sein wird, wir werden gelassen und Respekt mit dem neuen Ministerpräsidenten zusammenarbeiten“.
Frau Merkel hatte Renzi schon vor Monaten einen Besuch in dessen Heimtatstadt versprochen, in der der mittlerweile 40 Jahre alte Sozialdemokrat mehr als fünf Jahre lang Bürgermeister war. Damals zeigte Renzi seinen Gästen in Jeans die Kunstwerke von Michelangelo und Vasari. Jetzt führte er die Kanzlerin in dunklem Zwirn durch den Palast und das Museum in den Uffizien nebenan und bot ihr an Medicis Tafel ein Essen mit der berühmt deftigen toskanischen Kost: Tomateneintopf, Nudeln mit Sieneser Specksauce und ein Florentiner Steak vom Jungochsen mit Spinat und Kartoffeln.
Er schätze die Kanzlerin nicht nur, heißt es in seiner Umgebung- er brauche sie auch, nicht zuletzt ihren Druck auf Reformen. Anderseits müsse er auch Distanz zur Deutschen wahren, denn seine italienischen Wählen fänden die Berliner Belehrungen her lästig und zögen eine engere Freundschaft Renzis mit dem französischen Präsidenten François Hollande vor. Aber mit Verlierern sei der erfolgshungrige Renzi nicht so gern zusammen. Unter der Statue des Davids nahmen Matteo und Angela mit mehr als nur einem Wangenkuss voneinander Abschied.