Gebt uns ein normales Land!

Published 17/02/2014 in Eurokrise, Wirtschaft

Gebt uns ein normales Land!

Italiens Regierungschef Enrico Letta hat viel angekündigt, aber nichts hinbekommen. Die Hoffnung der Wirtschaft ruht nun voll auf dem jungen Matteo Renzi. Er übernimmt ein Land, das generalüberholt werden muss.

Mittlerweile hat sogar der sonst so gutmütige und geduldige Vorsitzende des italienischen Unternehmerverbandes, Giorgio Squinzi, die Geduld verloren. „Der Regierung und dem Land zeigen wir die Gelbe Karte“, sagt er: „Wir müssen befürchten, dass aus unserem Land eine industrielle Wüste wird.“ Und weiter lautet sein Alarmruf. „Die Distanz zwischen der konkreten Politik und der realen Situation des Landes war noch nie so groß wie in diesem Moment.“

Squinzis Wort hat Gewicht. Er ist ein erfolgreicher Unternehmer und in der ganzen Welt mit Fliesenklebern und Baustoffen seiner Marke Mapei vertreten. Squinzi hat mit seinem lauten Protest zum gerade erfolgten Sturz des Ministerpräsidenten Enrico Letta und seiner 64. Nachkriegsregierung beigetragen. Nun verspricht der Parteichef der Demokraten, Matteo Renzi, Italien umfassend zu erneuern. Nötig ist das.

An Ankündigungen herrschte allerdings schon bisher kein Mangel. Seit dem Jahr 2011 gab es diverse Gesetzespakete mit vielversprechenden Namen: Nach „Rettung für Italien“ und „Wachse, Italien“ vom damaligen, wirtschaftlich versierten Ministerpräsidenten Mario Monti lancierte sein Nachfolger Letta ein Paket mit einem Namen im Sinne von „Wir tun was“, das Gesetzespaket „Investoren Richtung Italien“, und stellte noch am Tag vor seinem Rücktritt ein neues Regierungsprogramm unter dem Titel „Einsatz für Italien“ vor. Doch Pakete aus vielen kleinen Schritten erzielten nicht den angestrebten Effekt, Italien neues Wirtschaftswachstum zu verleihen.

In den Niederungen des wirtschaftlichen Alltags wirkte sich der Zweckoptimismus des Mario Monti ebenso wenig aus wie der seines Nachfolgers Letta. Die Zahl der Beschäftigten ist innerhalb eines Jahres um 400.000 gefallen auf nunmehr 22,3 Millionen (Stand Dezember 2013). Innerhalb von sechs Jahren hat Italien damit 1,1 Millionen Arbeitsplätze verloren.

Zugleich verdoppelte sich die Arbeitslosenquote unter Jugendlichen im Alter zwischen 15 und 24 Jahren verglichen mit der Zeit vor Ausbruch der Weltfinanzkrise auf mehr als 40 Prozent. Insgesamt sind derzeit 3,2 Millionen Italiener arbeitslos gemeldet, darunter fast 700.000 Jugendliche.

Zwar bekommen einige privilegierte Mitarbeiter von Großbetrieben außerordentliche Zuwendungen für „Kurzarbeit null“ auch jahrelang, für andere ist dagegen das Arbeitslosengeld nur kurz und dürftig. Und es gibt keine allgemeinen Programme für Sozialhilfe oder Wohngeld. Betriebsschließungen, Entlassungen oder das auslaufende Zeitverträge werden dadurch besonders dramatisch. Zu den gängigen Ritualen gehören in solchen Fällen Demonstrationen oder ein „runder Tisch“ im Industrieministerium: Von letzteren gibt es derzeit rund 150, manche schon seit Jahren ohne konkrete Ergebnisse.

Hoffen auf den Papst

Was Unternehmensverbands-Chef Squinzi für ganz Italien fürchtet, ist südlich von Rom schon heute häufig Realität: Provinzstädte des Latium wie Rieti, Frosinone oder Latina dienten bis in die siebziger Jahre des vergangenen Jahrhunderts als verlängerte Werkbank Nordeuropas.

Als noch der Eiserne Vorhang bestand und niemand die kommende Konkurrenz aus China erahnte, siedelten viele ausländische Unternehmen Fabriken südlich der italienischen Hauptstadt an. Sie wollten so einerseits Fördermittel für den Mezzogiorno erhalten und andererseits nichts mit der süditalienischen Mafia zu tun haben.

Noch heute finden sich hier einfache Fertigungsstätten, etwa für elektronische Bauteile. In Rieti, in den Bergen des Apennin, ist nach diversen Passagen noch eine Fabrik des französischen Konzerns Schneider-Electric übriggeblieben. Sie entlässt nun ihre letzten 180 Mitarbeiter. Die Gewerkschaften reagieren damit, dass sie Fabriken besetzen, demonstrieren oder sind mitunter sogar so verzweifelt, dass sie eine Audienz des Papstes besuchen und sich davon Hilfe erhoffen.

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