Inland

Gegner überstimmt: Verkehrssicherheitsrat fordert Tempolimit mit Ausnahmen

Gegner überstimmt: Verkehrssicherheitsrat fordert Tempolimit mit Ausnahmen

Published 11/05/2020

Geschwindigkeitsbegrenzungen müssen die Behörden gerichtsfest begründen können.Der Deutsche Verkehrssicherheitsrat (DVR) spricht sich für ein allgemeines Tempolimit auf Autobahnen aus und bricht damit sein langes Schweigen [mehr…]

Kritik an Parteiführung: Grünenpolitiker stellen sich hinter Palmer

Kritik an Parteiführung: Grünenpolitiker stellen sich hinter Palmer

Published 11/05/2020

Der Bundesvorstand der Grünen hält Palmers Aussage für nicht vereinbar mit den Grundwerten der Partei.Gegen die Aufforderung der Grünen-Führung an den Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer, [mehr…]

Corona ein „Fehlalarm“?: Nur die Privatmeinung eines Beamten

Corona ein „Fehlalarm“?: Nur die Privatmeinung eines Beamten

Published 11/05/2020

Eingang des Bundesinnenministeriums in BerlinDas Bundesinnenministerium hat den Mitarbeiter, der in einem Schreiben mit dem Briefkopf des Ministeriums scharfe Kritik an der Strategie der Bundesregierung [mehr…]

Bewaffnete Drohnen: Killer oder Chance?

Bewaffnete Drohnen: Killer oder Chance?

Published 11/05/2020

Drohne vom Typ „Heron TP“Braucht die Bundeswehr bewaffnete Drohnen? Diese Frage beschäftigt den Bundestag seit langer Zeit. Unbemannte Fluggeräte sind seit mehr als 30 Jahren [mehr…]

FDP: Neue Freunde gesucht

FDP: Neue Freunde gesucht

Published 11/05/2020

Maske oder nicht, das ist für Thomas Kemmerich die FrageDie FDP erregt Aufsehen und Spott mit den Bemühungen führender Funktionäre, neue personelle und inhaltliche Allianzen [mehr…]

Corona-Pandemie: Eine Dreiviertelmilliarde für den Stoff gegen das Virus

Corona-Pandemie: Eine Dreiviertelmilliarde für den Stoff gegen das Virus

Published 11/05/2020

Mitarbeiter in der ambulanten Corona-Testeinrichtung im Gesundheitsamt BerlinNichts wird bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie so erwartet wie ein Impfstoff. Denn nur er verspricht die Rückkehr [mehr…]

Rücktritt im Norden: Berichte mit Sprengkraft

Rücktritt im Norden: Berichte mit Sprengkraft

Published 11/05/2020

Im Abseits: der ehemalige Innenminister Schleswig-Holsteins, Hans-Joachim Grote (CDU)In der Affäre, die den bisherigen Innenminister Schleswig-Holsteins, Hans-Joachim Grote (CDU), seinen Posten gekostet hat, wirkt noch [mehr…]

Proteste gegen Corona-Politik: Brett vor dem Kopf gehört nicht zu den Grundrechten

Proteste gegen Corona-Politik: Brett vor dem Kopf gehört nicht zu den Grundrechten

Published 10/05/2020

Auf der Canstatter WasenEs ist durchaus nötig und ehrenwert, für Freiheit und die Grundrechte einzutreten, wenn die Gefahr besteht, dass sie über Gebühr eingeschränkt oder [mehr…]

Attacken in Waldkraiburg: IS-Terror in Bayern

Attacken in Waldkraiburg: IS-Terror in Bayern

Published 10/05/2020

Ein ausgebrannter türkischer Gemüseladen in Waldkraiburg im AprilDie Anschlagsserie im oberbayerischen Waldkraiburg erinnert daran, dass sich die Terrorgefahr auch in Zeiten der Pandemie nicht einfach [mehr…]

Stufenmodelle und Extrawürste: Mehr Schweden wagen

Stufenmodelle und Extrawürste: Mehr Schweden wagen

Published 06/05/2020

Sie ist, ungewollt, auf Laschet-Kurs: Angela Merkel am Mittwoch im Kanzleramt.Geht nun ein Aufatmen durch Deutschland? Nicht nur im Verhältnis von Bund und Ländern hat [mehr…]