Inland

Sozialismus-Forderungen: Union und FDP gegen Debatte über Marktwirtschaft

Sozialismus-Forderungen: Union und FDP gegen Debatte über Marktwirtschaft

Published 11/05/2019

Der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann möchte gerne über die Verteilung des Reichtums reden. Das kommt bei Union und FDP jedoch nicht gut an. Eher solle man über die Folgen von Sozialismus debattieren. [more…]

Haushalt Baden-Württemberg: Wohin mit 535 Millionen Euro von Porsche?

Haushalt Baden-Württemberg: Wohin mit 535 Millionen Euro von Porsche?

Published 11/05/2019

Über das Bußgeld, das der Autobauer Porsche zahlen muss, kann die Landesregierung verfügen. Das weckt Begehrlichkeiten und führt zu heftigen Diskussionen in der ohnehin streitsüchtigen grün-schwarzen Koalition. [more…]

Stadt Dresden: Die neue Heimat der Diskussionskultur

Stadt Dresden: Die neue Heimat der Diskussionskultur

Published 11/05/2019

Dresden ist zu einer Debattenstadt geworden. Dafür war sicher „Pegida“ ein Grund, aber vielleicht auch nur der Anlass. Die Stadt entdeckt neu, was Kultur leisten kann – und Politik. Hat sie dadurch anderen Proteststätten etwas voraus? [more…]

Hans-Georg Maaßen: „Die CDU muss von innen reformiert werden“

Hans-Georg Maaßen: „Die CDU muss von innen reformiert werden“

Published 11/05/2019

Der frühere Verfassungsschutzchef fordert einen Kurswechsel in der CDU und beklagt „grundlegende Schwierigkeiten“ in Deutschland. Wer in Berlin lande, frage sich, „ob er nicht in einem Schwellenland angekommen ist“. [more…]

AfD: Bundestag prüft Zahlungen an Höckes Kreisverband

AfD: Bundestag prüft Zahlungen an Höckes Kreisverband

Published 10/05/2019

In der AfD-Spendenaffäre muss jetzt auch der Kreisverband von Björn Höcke Nachfragen zu seinen Einnahmen beantworten. Es geht um Zahlungen in Zusammenhang mit Treffen des rechtsnationalen „Flügels“, den Höcke 2015 gegründet hatte. [more…]

Mecklenburg-Vorpommern: AfD bei Trauerstaatsakt unerwünscht

Mecklenburg-Vorpommern: AfD bei Trauerstaatsakt unerwünscht

Published 10/05/2019

Die AfD-Landtagsfraktion ist beim Trauerstaatsakt für Mecklenburg-Vorpommerns verstorbene Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider unerwünscht. Die Familie habe darum gebeten, heißt es von der Partei. [more…]

Nach Antrag des SPD-Vorstands: Ausschlussverfahren gegen Sarrazin könnte abermals scheitern

Nach Antrag des SPD-Vorstands: Ausschlussverfahren gegen Sarrazin könnte abermals scheitern

Published 10/05/2019

Auch der dritte Versuch, den umstrittenen Autor Thilo Sarrazin aus der SPD auszuschließen, hat offenbar keinen Erfolg. Der zuständigen Schiedskommission reicht die Antragsbegründung für den Parteiausschluss nach einem Bericht nicht aus. [more…]

Einwanderungsgesetz: Zwischen Fachkraft und Asyl

Einwanderungsgesetz: Zwischen Fachkraft und Asyl

Published 09/05/2019

Die Erste Lesung des Einwanderungsgesetzes im Bundestag hat wieder einmal gezeigt: Deutschland ist noch weit von einem Konsens darüber entfernt, was unter einem Einwanderungsland zu verstehen ist. [more…]

Nachfolge von Schäfer-Gümbel: SPD-Vorstand will Faeser als Parteivorsitzende

Nachfolge von Schäfer-Gümbel: SPD-Vorstand will Faeser als Parteivorsitzende

Published 06/05/2019

Ihre Kandidatur hat sie schon im März erklärt, nun hat der Vorstand der Hessen-SPD seine Generalsekretärin Nancy Faeser nominiert. [more…]

Online-Petitionen gestartet: Schweres Mathe-Abi bringt Schüler auf die Barrikaden

Online-Petitionen gestartet: Schweres Mathe-Abi bringt Schüler auf die Barrikaden

Published 05/05/2019

Dass Schüler über angeblich zu schwere Aufgaben klagen, kommt nicht selten vor. Doch jetzt gehen sie auf die Barrikaden - von Bayern bis Hamburg. Das Mathe-Abitur sei in diesem Jahr zu schwierig gewesen. [more…]