Ukraine

Von wegen kein Krieg mehr

Von wegen kein Krieg mehr

Published 28/11/2016

„Ihr seid Faulpelze, die einen Haufen Geld für nichts kriegen“: Die OSZE-Beobachter Martin Schmid und Oliver Palkowitsch in der Ostukraine

Offiziell wird im Osten der Ukraine nicht mehr gekämpft. Die Beobachter der OSZE dokumentieren fast täglich Beschuss. Dabei dürfen sie nicht in den Verdacht geraten, ihre Neutralität aufzugeben.

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Assistierte Reproduktion – Leistung vom hohen europäischen Niveau oder ein Kind mit Sicherheit?

Assistierte Reproduktion – Leistung vom hohen europäischen Niveau oder ein Kind mit Sicherheit?

Published 03/11/2016

Die französische Medizin gilt als eine der besten in der Welt. Seit Jahren nimmt sie den dritten-vierten Platz ein, nach den USA, nach Deutschland und [mehr…]

Die Rückgewinnung der Ideologie

Die Rückgewinnung der Ideologie

Published 16/08/2016

Neue Heilige: Der Moskauer Patriarch Tichon und Zar Nikolaj II. auf einer Ikone aus dem Jahr 2000

In Russland sind Kreml und Kirche ein Bündnis eingegangen. Die Orthodoxie liefert den Mächtigen eine Deutung von Geschichte und Gegenwart, in der Zar und Stalin ihre Plätze als Helden haben und der Kampf gegen den Westen als höhere Notwendigkeit begründet wird.

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Politiker fordern Waffen für die Ukraine

Politiker fordern Waffen für die Ukraine

Published 14/08/2016

Ukrainische Soldaten ziehen mit ihrem Geschütz nach den Bedingungen der Waffenstillstandsvereinbarungen von der Frontlinie ab.

Als Reaktion auf Verstöße gegen den Waffenstillstand in der Ostukraine fordern Politiker der Union, Waffen an Kiew zu liefern. SPD und Grüne lehnen das ab, plädieren aber für eine harte Haltung gegenüber Russland.

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Grüner New Deal

Grüner New Deal

Published 27/04/2016

Der Verfasser gehört seit 1982 der Partei „Die Grünen“ an, war von 1985 bis 1989 Mitglied und Fraktionsvorsitzender in der Bremischen Bürgerschaft und von 1991 bis 1995 Bremer Senator für Stadtentwicklung und Umweltschutz in einer Koalition von SPD, Grünen und FDP. Seit 1996 leitet Fücks die Heinrich-Böll-Stiftung.

Auch wenn die Gefahr eines Auseinanderdriftens in der Flüchtlingsfrage vorläufig gebannt scheint, ist die EU in einem beängstigenden Zustand. Wie das europäische Projekt wieder durch freiwillige Kooperation und Koordination an Schwung gewinnen kann.

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Ein Mann, der eine Chance bekommen soll

Ein Mann, der eine Chance bekommen soll

Published 10/04/2016

Wolodymyr Hrojsman

Der voraussichtliche Nachfolger des ukrainischen Ministerpräsidenten Jazenjuk ist ein Mann des Präsidenten, gilt aber als sauber. Was spricht noch für den neuen Mann?

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Asselborn warnt vor weiteren Volksabstimmungen

Asselborn warnt vor weiteren Volksabstimmungen

Published 09/04/2016

Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn

Referenden seien kein geeignetes Instrument in einer parlamentarischen Demokratie, sagt der luxemburgische Außenminister Asselborn. Er reagiert damit auf das Nein der Niederländer zum Assoziierungsabkommen mit der Ukraine.

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Der Ärger über dieses böse „Brüssel“

Der Ärger über dieses böse „Brüssel“

Published 07/04/2016

Starke NEE-Kampagne: Viele Niederländer sind gar nicht erst zur Wahl gegangen – EU-Befürworter sind sie deshalb nicht.

Wieder schert ein Land bei einem EU-Referendum aus. Wieder wird es einen wenig eleganten Kompromiss geben. Es ist dieser Pragmatismus, der zur Niederlage geführt hat. Ein Kommentar.

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EVP-Fraktionschef fordert mehr Bürgernähe in der EU

EVP-Fraktionschef fordert mehr Bürgernähe in der EU

Published 07/04/2016

Für mehr Bürgernähe in der EU: EVP-Fraktionschef Manfred Weber

Nach der Ablehnung des Handelsabkommens mit der Ukraine in den Niederlanden ist die EU alarmiert. Der EVP-Fraktionschef Weber plädiert jetzt dafür, Europa zu demokratisieren. Entscheidungen in „Hinterzimmern“ müssten ein Ende haben.

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Darum geht es beim Assoziierungsabkommen

Darum geht es beim Assoziierungsabkommen

Published 07/04/2016

Mitte Februar protestierten wieder Demonstranten auf dem Majdan in Kiew. Das Assoziierungsabkommen war der Hauptgrund für die Ukraine-Krise im Februar 2013

Das Assoziierungsabkommen, das die Niederländer jetzt mit großer Mehrheit abgelehnt haben, soll die Ukraine näher an Europa binden. Russland fühlt sich dadurch provoziert: Schon 2013 löste das Abkommen die Krise auf dem Majdan aus.

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