OVG

Hambacher Forst: Auf der richtigen Seite der Abbruchkante

Hambacher Forst: Auf der richtigen Seite der Abbruchkante

Published 07/10/2018

Der Hambacher Forst ist zum Pilgerort für Waldfreunde und Kohlegegner geworden. Die Grünen wissen das für sich zu nutzen. Und Baumhäuser werden auch schon wieder gebaut. [mehr…]

Gerichtsurteil: Die Aldi-Familie verliert an Macht

Gerichtsurteil: Die Aldi-Familie verliert an Macht

Published 07/12/2017

Die Familie des Aldi-Gründers Berthold Albrecht hat künftig deutlich Einfluss auf die Geschicke des Konzerns – das geht aus einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Schleswig hervor. Damit endet ein erbitterter Machtkampf bei Aldi Nord. [mehr…]

Kein genereller Flüchtlingsschutz für Syrer

Kein genereller Flüchtlingsschutz für Syrer

Published 21/02/2017

Verteidiger Selim Altan, Dolmetscher Mahmoud Aldarwish und der klagende Asylbewerber Ahmad Aldarwish stehen vor Bildern von Aldarwishs verwundetem Sohn

Bürgerkriegsflüchtlinge aus Syrien können sich nicht auf den vollen Schutzstatus der Genfer Konvention berufen. Das Münsteraner Urteil hat Signalwirkung.

[mehr…]

Rechtsfolgen: Düsseldorfer OB protestiert gegen Dügida

Rechtsfolgen: Düsseldorfer OB protestiert gegen Dügida

Published 14/01/2015

Protest gegen Dügida ist für den Düsseldorfer Oberbürgermeister offenbar wichtiger als Rechtstreue. Er löschte die städtische Beleuchtung zum Zeitpunkt der Demonstration. Mit Rechtsfolgen.

[mehr…]

Datenschutz: Big Data: Aufgeben  oder Aufgabe?

Datenschutz: Big Data: Aufgeben oder Aufgabe?

Published 09/01/2015

Seit Jahren werden Daten gesammelt und in einem mittlerweile unvorstellbaren Umfang verarbeitet. Ist es mit der Privatsphäre daher längst vorbei? Oder darf der Bürger sich noch auf den Schutz durch den Staat verlassen?

[mehr…]

Trotz Rauchverbot: E-Zigaretten in Gastronomie erlaubt

Trotz Rauchverbot: E-Zigaretten in Gastronomie erlaubt

Published 04/11/2014

Trotz des strengen Nichtraucherschutzgesetzes dürfen Kneipenbesucher in Nordrhein-Westfalen weiterhin E-Zigaretten dampfen – solange der Wirt nichts dagegen hat. So hat es ein Gericht entschieden.

[mehr…]