Die frühere SPD-Vorsitzende will offenbar in wenigen Wochen aus dem Parlament ausscheiden, wie die F.A.S. erfuhr. Eigentlich müsste Joe Weingarten für sie nachrücken. Doch der hat sich mit vielen in der Partei verkracht. More »
In Brüssel will Ursula von der Leyen am Dienstag gewählt werden. In Berlin macht man sich Gedanken um die SPD – und um die Nachfolge im Verteidigungsministerium. More »
Die SPD will Ursula von der Leyen auf keinen Fall zur Präsidentin der EU-Kommission wählen. Aber die spanische Fraktionschefin der Sozialdemokraten in Europa will der CDU-Frau erstmal zuhören. More »
Während bei den Grünen die Freude über die Wahlergebnisse in Europa und in Bremen „wahnwitzig“ groß ist, ist die Stimmung bei der Union schon vor der Verkündung der Prognosen auf dem Tiefpunkt. Und bei der SPD wackelt die Parteichefin nach dem Doppeltiefschlag... More »
Am Sonntag findet auch in Deutschland die Europawahl statt. Doch wer wird dabei überhaupt gewählt? Wie funktioniert das Wahlsystem? Und wann werden Ergebnisse veröffentlicht? Wir beantworten die wichtigsten Fragen. More »
Österreichs Pläne, Mädchen unter 14 Jahren das Kopftuchtragen zu verbieten, beschäftigen auch die deutsche Politik. Die Bundesjustizministerin zeigt sich skeptisch, ob ein solches Verbot hierzulande sinnvoll wäre. Doch es gibt auch Befürworter. More »
Der Kassenwart eines Kleingartenvereins in Halle an der Saale versammelt seine Gartenfreunde zu einer Bestandsaufnahme der europäischen Idee – und der Kluft zwischen Bürgern und Politik. More »
Für Innenminister Peter Beuth ist es ein „unhaltbarer Zustand“. 55 Prozent aller Abschiebeversuche in Hessen scheitern. Beuth hat auch schon eine Schuldige ausgemacht. More »
Die vier Spitzenverbände der deutschen Wirtschaft richten sich mit einem Wahl-Appell an die Wähler. Wen soll solch ein Einschlaf-Appell an die Urne treiben? More »
Juso-Chef Kevin Kühnert hat kein Amt in der Regierung inne – und kann darum im Europawahlkampf freier auftreten als andere in der SPD. Das verschafft ihm nicht nur bei Nachwuchspolitikern Sympathiepunkte. More »
„Europa ist die Antwort“ ist der Slogan der SPD für die Europawahl. Was sie damit sagen will, ist klar: Europa ist die Antwort auf alle Fragen. Die Frage ist halt, ob es auch die richtige Antwort ist. More »
In einem Interview mit dem Sender „Russia Today“ findet Justizministerin Barley freundliche Worte für Russland. Zu freundlich, findet die politische Konkurrenz. More »
