Europäische Union

Brexit: Der Sommer kommt nicht schnell genug

Brexit: Der Sommer kommt nicht schnell genug

Published 17/07/2018

May kann die rettende Sommerpause gar nicht schnell genug kommen... [mehr…]

Nicht abgesprochen: Merkel und Seehofer sprechen über Brexit-Brief

Nicht abgesprochen: Merkel und Seehofer sprechen über Brexit-Brief

Published 09/07/2018

Zwar war der Vorstoß von Horst Seehofer nicht abgesprochen, aber seine Position sei der der Kanzlerin nicht unähnlich, heißt es aus...... [mehr…]

Asylpolitik-Kommentar: Seehofers Retourkutsche

Asylpolitik-Kommentar: Seehofers Retourkutsche

Published 06/07/2018

Was dient dem Asylrecht mehr, europäische Regeln in bilateralen Abkommen oder &bdquo-europäische Lösungen&ldquo-, die nicht funktionieren?... [mehr…]

Flüchtlinge: Ägypten fordert deutsche Hilfe für Grenzsicherung

Flüchtlinge: Ägypten fordert deutsche Hilfe für Grenzsicherung

Published 05/07/2018

Im Gespräch mit ägyptens Außenminister Sameh Shoukry über außenpolitische Beziehungen, Migration und seine Beziehung zu Seehofer.... [mehr…]

Arbeitslosenversicherung: Ein Modell für die  Europäische Union?

Arbeitslosenversicherung: Ein Modell für die Europäische Union?

Published 18/06/2018

Bundesfinanzminister Olaf Scholz befürwortet für die EU eine europäische Arbeitslosenversicherung. Kann das gut gehen?... [mehr…]

Krise in Rom: Die Peitschenhiebe des Populismus

Krise in Rom: Die Peitschenhiebe des Populismus

Published 28/05/2018

Italiens Präsident hat sich gegen Euro-Gegner und Deutschland-Hasser gestellt. Doch nun droht womöglich schon im Herbst mit noch größerer Wucht, was Mattarella vermeiden wollte: die Konfrontation mit der EU. Ein Kommentar. [mehr…]

Bundestagsvize Oppermann: Russland ist nicht unser Feind

Bundestagsvize Oppermann: Russland ist nicht unser Feind

Published 28/05/2018

Ohne Russland geht es nicht, findet Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD). Er wirbt in seinem Gastbeitrag für eine Annäherung an Russland und setzt dabei auch auf die Fußball-WM. [mehr…]

Ende des Defizitverfahrens: Frankreich macht wenig genug Schulden

Ende des Defizitverfahrens: Frankreich macht wenig genug Schulden

Published 23/05/2018

Neun Jahre lang drohte Brüssel Frankreich mit Strafen, weil es zu viel neue Schulden machte. Nun lässt die Kommission Paris von der Angel. Voll durchgesetzt werden die Maastricht-Kriterien aber immer noch nicht. [mehr…]

Reiner Haseloff: „Viele Menschen in den neuen Ländern sind verunsichert“

Reiner Haseloff: „Viele Menschen in den neuen Ländern sind verunsichert“

Published 14/05/2018

28 Jahre nach der Einheit fühlen sich viele in den neuen Ländern abermals vom sozialen Abstieg bedroht. Ob diese Ängste berechtigt sind oder nicht, die Politik muss sie ernst nehmen. Ein Gastbeitrag. [mehr…]

Interview mit Jens Spahn: „Ein digitaler Zugang zu allen Leistungen des Staates“

Interview mit Jens Spahn: „Ein digitaler Zugang zu allen Leistungen des Staates“

Published 06/05/2018

Jens Spahn hat viel vor: Längere Öffnungszeiten bei Kassenärzten, Pflegeberufe attraktiver machen, Digitalisierung im Gesundheitswesen beschleunigen und einiges mehr. Wie soll das im Einzelnen aussehen? [mehr…]