Europäische Union

Nachverhandlung mit der EU: Widerstand im Kabinett gegen Mays Brexit-Pläne

Nachverhandlung mit der EU: Widerstand im Kabinett gegen Mays Brexit-Pläne

Published 18/02/2019

Theresa May reist wieder einmal nach Brüssel, um über den ausgehandelten Austrittsvertrag der Briten zu debattieren. Vor dem Abflug haben ihr vier Minister offenbar ins Gewissen geredet – und sie in einem Punkt zum Umschwenken aufgefordert. [mehr…]

Außenministertreffen: EU-Staaten drohen Venezuela mit weiteren Sanktionen

Außenministertreffen: EU-Staaten drohen Venezuela mit weiteren Sanktionen

Published 18/02/2019

Es gelten bereits Einreiseverbote und Vermögenssperren für Mitglieder der venezolanischen Führung. Doch der Druck gegen Maduro müsse sich erhöhen, verkündete Heiko Mass nach dem EU-Außenministertreffen. [mehr…]

Debatte um Trump-Forderung: Bayerns Innenminister: IS-Kämpfern sollten Pässe entzogen werden

Debatte um Trump-Forderung: Bayerns Innenminister: IS-Kämpfern sollten Pässe entzogen werden

Published 18/02/2019

Joachim Herrmann will Deutschen mit mehreren Staatsangehörigkeiten die Pässe entziehen, wenn ihnen die Beteiligung an terroristischen Kampfhandlungen im Ausland nachgewiesen wird. Auch zu Trumps jüngster Forderung äußert er sich. [mehr…]

Umfrage des Europaparlaments: Europäische Volkspartei weiter stärkste Kraft

Umfrage des Europaparlaments: Europäische Volkspartei weiter stärkste Kraft

Published 18/02/2019

Im Mai wählen die EU-Bürger ein neues Europaparlament. Laut einer Umfrage müssten vor allem die gemäßigten Fraktionen Verluste hinnehmen – über Zugewinne könnten sich andere freuen. [mehr…]

Chaotischer Brexit: An der Klippe

Chaotischer Brexit: An der Klippe

Published 18/02/2019

Jeden Tag fahren Tausende Lastwagen zwischen Britannien und dem Festland. Was kommt bei einem ungeregelten Brexit auf sie zu? Wir haben es uns mal angesehen – aus einem Laster. [mehr…]

Reform angemahnt: Schäuble will Einstimmigkeit bei EU-Entscheidungen abschaffen

Reform angemahnt: Schäuble will Einstimmigkeit bei EU-Entscheidungen abschaffen

Published 18/02/2019

Der Langsamste könne bei EU-Entscheidungen alles blockieren, kritisiert Bundestagspräsident Schäuble. Und plädiert für eine fundamentale Reform. [mehr…]

Kommission hält sich bedeckt: Frankreich sieht Weg frei für Siemens-Alstom-Fusion

Kommission hält sich bedeckt: Frankreich sieht Weg frei für Siemens-Alstom-Fusion

Published 27/01/2019

Ein „Eisenbahnweltmeister“ soll durch die Fusion der Siemens-Zugsparte mit Alstom entstehen. Die EU-Kommission ist noch nicht überzeugt. Doch der französische Finanzminister meint: Dafür gibt es jetzt keinen Grund mehr. [mehr…]

Unterstützung für Euro-Rettung: Deutsche Unternehmen wollen Zinswende

Unterstützung für Euro-Rettung: Deutsche Unternehmen wollen Zinswende

Published 14/01/2019

Italiens Schulden machen Sorge, der Brexit betrifft die meisten Unternehmen nicht und die Euro-Rettungspolitik war weitgehend richtig. Das sind die Positionen der meisten deutschen Unternehmen – und die Zinsen sollen steigen. [mehr…]

Vor der Brexit-Entscheidung: Großbritannien sieht schwarz

Vor der Brexit-Entscheidung: Großbritannien sieht schwarz

Published 13/01/2019

Von einem „Coup“ gegen Theresa May bis zum „weichen Brexit“ scheint vor der wegweisenden Entscheidung im britischen Unterhaus alles möglich. Ironischerweise könnte eine Abstimmungsniederlage ausgerechnet May nützen. [mehr…]

Steuer für Digitalunternehmen: Macrons Alleingang gegen Apple, Amazon und Co.

Steuer für Digitalunternehmen: Macrons Alleingang gegen Apple, Amazon und Co.

Published 13/01/2019

Google, Amazon, Apple und Facebook zahlen in Europa kaum Abgaben an den Fiskus. Jetzt steuert Frankreichs Präsident gegen, weitere Länder planen Ähnliches. Doch: Ist das überhaupt machbar – und was bringt es? [mehr…]