Europäische Kommission

Brüssel: EU-Kommission verlangt Zustimmung zu UN-Migrationspakt

Brüssel: EU-Kommission verlangt Zustimmung zu UN-Migrationspakt

Published 03/12/2018

EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos drängt Österreich und andere EU-Länder zur Zustimmung zum Migrationspakt der Vereinten Nationen: „Wer den Migrationspakt ablehnt, hat ihn nicht ausreichend studiert.“ [mehr…]

Salvinis Taktik: Finanzpoker mit Brüssel

Salvinis Taktik: Finanzpoker mit Brüssel

Published 18/11/2018

Rom macht zu viele Schulden. Ein Bußgeld droht. Doch statt zu zahlen, verhöhnt Innenminister Salvini die „Bürokraten in ihrem Brüsseler Bunker“, denn er hat noch ein paar Asse in der Hinterhand. [mehr…]

Brexit-Regierungskrise: May fürchtet noch kein Misstrauensvotum

Brexit-Regierungskrise: May fürchtet noch kein Misstrauensvotum

Published 18/11/2018

Großbritanniens Premierministerin warnt davor, sie austauschen. Nichtsdestotrotz bringt sich eine ganze Reihe konservativer Politiker als ihr Nachfolger ins Spiel. [mehr…]

Warum Italien stur bleibt: Vier Gründe für den Trotz

Warum Italien stur bleibt: Vier Gründe für den Trotz

Published 14/11/2018

Rom bleibt stur und will, dass der Haushaltsentwurf bleibt, wie er ist. Für die trotzige Haltung gibt es vier Gründe. Doch auch die EU hat wenig Anlass, ihre Position zu ändern. [mehr…]

Schuldenstreit mit der EU: Italien bleibt stur

Schuldenstreit mit der EU: Italien bleibt stur

Published 13/11/2018

Die italienische Regierung weicht nicht von ihrer Haushaltspolitik ab. Nach Ablauf einer Frist am Dienstagabend droht Rom nun ein Verfahren der EU-Kommission. [mehr…]

Kompromissvorschlag: EU-Verkehrsminister für mehr Zeit bei Zeitumstellung

Kompromissvorschlag: EU-Verkehrsminister für mehr Zeit bei Zeitumstellung

Published 29/10/2018

Die EU-Kommission würde gern schon im kommenden Jahr die halbjährliche Zeitumstellung in Europa abschaffen. Etlichen Staaten geht das zu schnell. Nun liegt ein Kompromissvorschlag auf dem Tisch. [mehr…]

Vorschlag der EU: Wahrscheinlich wird noch jahrelang gestritten

Vorschlag der EU: Wahrscheinlich wird noch jahrelang gestritten

Published 27/10/2018

Wird in der Nacht auf Sonntag letztmals von Sommer- auf Winterzeit umgestellt? Die EU-Kommission hätte das gern – aber es dürfte kaum so kommen. [mehr…]

Abgelehnter Haushaltsplan: Italien akzeptiert keine Strafen der EU

Abgelehnter Haushaltsplan: Italien akzeptiert keine Strafen der EU

Published 26/10/2018

Rom will nicht zahlen, falls Brüssel im Streit um den Haushalt zum letzten Mittel greift. Die Lage der Banken macht immer größere Sorgen. Derweil sah die Ratingagentur Standard & Poor’s von einer Abstufung ab – und drohte Italien dennoch. [mehr…]

Italien lenkt nicht ein: „Ein Schritt, der hart, aber nötig ist“

Italien lenkt nicht ein: „Ein Schritt, der hart, aber nötig ist“

Published 22/10/2018

Italien lehnt Forderungen der EU ab – das Land will mehr Schulden machen als erlaubt. Die Regierung in Rom glaubt, auf diese Weise mehr Wachstum erzeugen zu können. [mehr…]

Italiens Innenminister Salvini: „Wir lassen uns nicht von Ratingagenturen einschüchtern“

Italiens Innenminister Salvini: „Wir lassen uns nicht von Ratingagenturen einschüchtern“

Published 20/10/2018

Die italienische Regierung gibt sich im Streit um ihre Neuverschuldung kompromisslos. Auch ein Warnschuss aus der Finanzwelt schreckt sie nicht. [mehr…]