EuGH

Eierlikörstreit vor dem EuGH: Sonst hieße es ja Milchlikör

Eierlikörstreit vor dem EuGH: Sonst hieße es ja Milchlikör

Published 25/10/2018

Ist ein Eierlikör noch ein Eierlikör, wenn Milch drin ist? Was sich wie ein Prinzipienstreit zwischen Spitzenköchen anhört, ging tatsächlich als Fall vor den Europäischen Gerichtshof. [mehr…]

Anleihenkäufe der EZB: Kläger attackieren den EU-Generalanwalt

Anleihenkäufe der EZB: Kläger attackieren den EU-Generalanwalt

Published 04/10/2018

Im Streit um das umstrittene EZB-Kaufprogramm deutet sich an, dass Luxemburg der Zentralbank grünes Licht geben wird. Die EZB-Kritiker reagieren wütend. [mehr…]

Illegale Staatsfinanzierung?: Anleihenkäufe der EZB laut Generalanwalt rechtens

Illegale Staatsfinanzierung?: Anleihenkäufe der EZB laut Generalanwalt rechtens

Published 04/10/2018

Die umstrittenen Anleihenkäufe der EZB verstoßen nicht gegen das Verbot der monetären Staatsfinanzierung. Das zumindest ist die Einschätzung des Generalanwalts des EuGH. [mehr…]

Genom-Editierung: Mit diesem Urteil hat die europäische Vernunft ausgedient

Genom-Editierung: Mit diesem Urteil hat die europäische Vernunft ausgedient

Published 02/08/2018

Es gäbe viele Fragen, wie mit Gen-Scheren im Agrarsektor umzugehen ist – die EuGH-Rechter haben davon aber keine tangiert. Ein Gastkommentar. [mehr…]

EuGH-Urteil zu Genscheren: Reiche Ernte mit bisschen Gentechnik

EuGH-Urteil zu Genscheren: Reiche Ernte mit bisschen Gentechnik

Published 25/07/2018

Der europäische Gerichtshof hat am Mittwoch über Genscheren entschieden. Müssen uns die Crispr-Pflanzen Sorgen bereiten? [mehr…]

Vor dem EuGH-Urteil: Werden Gene langsam salonfähig?

Vor dem EuGH-Urteil: Werden Gene langsam salonfähig?

Published 16/07/2018

Genforscher spielen Gott, oder nicht? Sprache ist verräterisch, aber auch bioethisch ist vor dem EuGH-Urteil zur &bdquo-Genschere&ldquo- einiges...... [mehr…]

Nach Urteil: Was wird aus den Diesel-Fahrverboten?

Nach Urteil: Was wird aus den Diesel-Fahrverboten?

Published 19/05/2018

Liest man das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts genau, sind die Hürden für Diesel-Fahrverbote relativ hoch. Die Autoindustrie sieht sich bestätigt. Doch vom Tisch ist das Thema lange nicht. [mehr…]

Sanfte Biotechnologie: Die Gentechnik im Hoffnungslauf

Sanfte Biotechnologie: Die Gentechnik im Hoffnungslauf

Published 10/03/2018

Kommt schon bald die Kehrtwende für die sanfte Biotechnologie? Eine Chinesin zeigt bei ihrem Besuch in Deutschland, wie mit Crispr-Pflanzen die Agrarwende gelingen soll. [mehr…]

Asyl wegen Schwulenhass: EuGH verbietet Gutachten zu Sexualität

Asyl wegen Schwulenhass: EuGH verbietet Gutachten zu Sexualität

Published 25/01/2018

Ungarn hat die Abschiebung eines Nigerianers mit einem psychologischen Gutachten zu seiner Sexualität gerechtfertigt. Das sei unverhältnismäßig, entschied nun der EuGH. Auch über eine andere Asylfrage urteilten die Richter. [mehr…]

Freiheit, Vielfalt, Gemeinsinn: Warum Verfassungspatriotismus anspruchsvoll ist

Freiheit, Vielfalt, Gemeinsinn: Warum Verfassungspatriotismus anspruchsvoll ist

Published 15/01/2018

Es vergeht kaum eine Diskussion über Integration, ohne dass irgendwann auf das Grundgesetz als Wertebasis verwiesen würde.... [mehr…]