EU

Bundeswehr: „Der Marine gehen die einsatzfähigen Schiffe aus“

Bundeswehr: „Der Marine gehen die einsatzfähigen Schiffe aus“

Published 11/02/2018

Der Wehrbeauftragte des Bundestages schlägt Alarm: Deutschland dürfe keine neuen maritimen Missionen mehr beginnen. Die Marine sei angesichts des Materialmangels schlicht überlastet. [mehr…]

Wasserstrategie der EU: „Auch in Deutschland haben Menschen keinen Zugang zu Trinkwasser“

Wasserstrategie der EU: „Auch in Deutschland haben Menschen keinen Zugang zu Trinkwasser“

Published 01/02/2018

Die EU-Kommission will mit einer neuen „Wasserstrategie“ gutes Trinkwasser für alle Europäer garantieren. Ist der Zugang zu Wasser in Europa ein Problem? Ja, sagt Clivia Conrad von der Bürgerinitiative „Right2Water – Wasser ist ein Menschenrecht“ im Gespräch mit FAZ.NET. [mehr…]

Kommentar zu Flüchtlingsquoten: Wieder handlungsfähig

Kommentar zu Flüchtlingsquoten: Wieder handlungsfähig

Published 25/01/2018

Aus taktischen Gründen will Berlin jetzt nicht über Flüchtlingsquoten in der EU streiten. Die deutsche Politik muss sich bewegen, um als Führungsmacht wieder handlungsfähig zu sein – vor allem gegenüber Osteuropa. [mehr…]

Strategiewechsel der Regierung: Berlin verschiebt Streit über EU-Flüchtlingsquoten

Strategiewechsel der Regierung: Berlin verschiebt Streit über EU-Flüchtlingsquoten

Published 25/01/2018

Im Streit um die Flüchtlingspolitik ist Deutschland bereit, die Frage der gerechten Verteilung von Flüchtlingen innerhalb der EU zurückzustellen. Das machte Innenminister de Maizière beim Treffen der EU-Innenminister deutlich. [mehr…]

Bankenunion: Altmaier öffnet Tür zur Einlagensicherung

Bankenunion: Altmaier öffnet Tür zur Einlagensicherung

Published 24/01/2018

Das deutsche „Nein“ zur Vergemeinschaftung des Sparerschutzes im Euroraum wird zum „Ja, aber“. Bis Juni soll der Fahrplan stehen, sagt Finanzminister Altmaier. [mehr…]

Groko und EU: Europa zuerst!

Groko und EU: Europa zuerst!

Published 18/01/2018

Ein Neuanfang Europas ist dringend nötig. Aber enthalten die Gesprächsergebnisse der Sondierungen eine zündende Idee, um die Begeisterung wiederzubeleben? [mehr…]

Ehemaliger Ukip-Chef: Farage kann sich zweites Brexit-Referendum vorstellen

Ehemaliger Ukip-Chef: Farage kann sich zweites Brexit-Referendum vorstellen

Published 11/01/2018

Der EU-Austritt ist in Großbritannien nach wie vor umstritten. Einen überraschenden Vorschlag macht nun einer der größten Brexit-Befürworter. Doch Premierministerin May wiegelt ab. [mehr…]

Behörde für Branntwein: Dienst ist Schnaps, und Schnaps ist Dienst

Behörde für Branntwein: Dienst ist Schnaps, und Schnaps ist Dienst

Published 11/01/2018

Heimlich, still und leise mickert eine deutsche Behörde ihrem Ende zu. Wie kam es dazu? [mehr…]

Technik-Wettlauf: Eine Milliarde Euro für einen europäischen Supercomputer

Technik-Wettlauf: Eine Milliarde Euro für einen europäischen Supercomputer

Published 11/01/2018

China und Amerika sind in einen technologischen Wettlauf eingetreten. Muss Europa fürchten, abgehängt zu werden? [mehr…]

Brexit-Verhandlungen: Hammond und Davis wollen für Übergangsperiode kämpfen

Brexit-Verhandlungen: Hammond und Davis wollen für Übergangsperiode kämpfen

Published 09/01/2018

In der Brexit-Verhandlungsrunde will London für eine Übergangsperiode vor dem endgültigen Austritt aus Binnenmarkt und Zollunion kämpfen. Das schreiben Schatzkanzler Hammond und Brexit-Minister Davis in einem Gastbeitrag in der F.A.Z. [mehr…]