EU

Asylpolitik-Kommentar: Seehofers Retourkutsche

Asylpolitik-Kommentar: Seehofers Retourkutsche

Published 06/07/2018

Was dient dem Asylrecht mehr, europäische Regeln in bilateralen Abkommen oder &bdquo-europäische Lösungen&ldquo-, die nicht funktionieren?... [mehr…]

Flüchtlinge: Ägypten fordert deutsche Hilfe für Grenzsicherung

Flüchtlinge: Ägypten fordert deutsche Hilfe für Grenzsicherung

Published 05/07/2018

Im Gespräch mit ägyptens Außenminister Sameh Shoukry über außenpolitische Beziehungen, Migration und seine Beziehung zu Seehofer.... [mehr…]

Trumps Außenpolitik: Das Gegenteil von Diplomatie

Trumps Außenpolitik: Das Gegenteil von Diplomatie

Published 05/07/2018

Fast eineinhalb Jahre ist Trump nun Präsident der USA. Bei seinen äußerungen zur Außenpolitik dominieren: Desinteresse und Unwissenheit.... [mehr…]

Flüchtlinge: Ägypten bekräftigt Widerstand gegen EU-Aufnahmelager

Flüchtlinge: Ägypten bekräftigt Widerstand gegen EU-Aufnahmelager

Published 01/07/2018

Die EU will Aufnahmelager für Flüchtlinge in Drittstaaten errichten und hat dabei Nordafrika im Blick. ägypten lehnt den Plan ab. Das...... [mehr…]

Keine Kredite für Griechenland: „Es ist Zeit, dass Griechenland auf eigenen Füßen steht“

Keine Kredite für Griechenland: „Es ist Zeit, dass Griechenland auf eigenen Füßen steht“

Published 21/06/2018

Die Eurogruppe entscheidet über die Bedingungen für das Ende des Kredit- undReformprogramms für Athen. Die Bundesregierung will den...... [mehr…]

Arbeitslosenversicherung: Ein Modell für die  Europäische Union?

Arbeitslosenversicherung: Ein Modell für die Europäische Union?

Published 18/06/2018

Bundesfinanzminister Olaf Scholz befürwortet für die EU eine europäische Arbeitslosenversicherung. Kann das gut gehen?... [mehr…]

Krise in Rom: Die Peitschenhiebe des Populismus

Krise in Rom: Die Peitschenhiebe des Populismus

Published 28/05/2018

Italiens Präsident hat sich gegen Euro-Gegner und Deutschland-Hasser gestellt. Doch nun droht womöglich schon im Herbst mit noch größerer Wucht, was Mattarella vermeiden wollte: die Konfrontation mit der EU. Ein Kommentar. [mehr…]

Datenschutz-Grundverordnung: Kein falsches Spiel mehr mit unseren Daten!

Datenschutz-Grundverordnung: Kein falsches Spiel mehr mit unseren Daten!

Published 28/05/2018

Die neue Datenschutz-Grundverordnung gilt seit Freitag. Alle klagen. Dabei bietet sie auch Chancen: Wer sich mit dem Kram auseinandersetzt, macht Mark Zuckerberg zu schaffen. [mehr…]

Bundestagsvize Oppermann: Russland ist nicht unser Feind

Bundestagsvize Oppermann: Russland ist nicht unser Feind

Published 28/05/2018

Ohne Russland geht es nicht, findet Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD). Er wirbt in seinem Gastbeitrag für eine Annäherung an Russland und setzt dabei auch auf die Fußball-WM. [mehr…]

Ende des Defizitverfahrens: Frankreich macht wenig genug Schulden

Ende des Defizitverfahrens: Frankreich macht wenig genug Schulden

Published 23/05/2018

Neun Jahre lang drohte Brüssel Frankreich mit Strafen, weil es zu viel neue Schulden machte. Nun lässt die Kommission Paris von der Angel. Voll durchgesetzt werden die Maastricht-Kriterien aber immer noch nicht. [mehr…]