CSU

Erneuerung der SPD: Nahles geht auf Parteibasis zu

Erneuerung der SPD: Nahles geht auf Parteibasis zu

Published 16/02/2018

Sie wolle prüfen, wie man die Mitglieder stärker beteiligen könne, so die SPD-Fraktionsvorsitzende. Der kommissarische Parteichef Scholz hatte Forderungen nach einer Urwahl am vergangenen Wochenende noch zurückgewiesen. [mehr…]

Koalitionsverhandlungen: Schulz drohte mit Abbruch, Seehofer mit Rückzug

Koalitionsverhandlungen: Schulz drohte mit Abbruch, Seehofer mit Rückzug

Published 11/02/2018

Die Rekonstruktion der letzten Verhandlungsnacht zeigt: Die Koalitionsverhandlungen standen kurz vor dem Aus. Grund war die Ressortaufteilung. [mehr…]

Koalitionspoker: Streit um „Zwei-Klassen-Medizin“ verlängert Groko-Verhandlungen

Koalitionspoker: Streit um „Zwei-Klassen-Medizin“ verlängert Groko-Verhandlungen

Published 04/02/2018

Zähes Ringen zwischen Union und SPD: Die Gespräche über eine große Koalition werden am Montag fortgesetzt. Heiko Maas zeigt sich zuversichtlich. [mehr…]

„Ja“ zu GroKo-Verhandlungen: Die Zwergen-SPD

„Ja“ zu GroKo-Verhandlungen: Die Zwergen-SPD

Published 21/01/2018

Die SPD hat sich selbst niedergerungen. Die Sozialdemokraten haben auf dem Parteitag für die Groko-Verhandlungen gestimmt – noch kleiner als in Bonn sollten sie sich aber nicht mehr machen. [mehr…]

Parteitag am Sonntag: Die Angst vor der Basis

Parteitag am Sonntag: Die Angst vor der Basis

Published 15/01/2018

Führende SPD-Politiker fordern Nachbesserungen bei den Sondierungsbeschlüssen. Damit legen sie ihre Zukunft in die Hände der Union. Ein Kommentar. [mehr…]

Stichwahl in zwei Wochen: Milos Zeman gewinnt erste Runde der Präsidentenwahlen in Tschechien

Stichwahl in zwei Wochen: Milos Zeman gewinnt erste Runde der Präsidentenwahlen in Tschechien

Published 13/01/2018

Bei der Präsidentenwahl in Tschechien geht es auch um die Ost-West-Ausrichtung des Landes. Der pro-russische Amtsinhaber Zeman trifft bei der Stichwahl auf den europafreundlichen Dahos. [mehr…]

Einigung in Sondierung: Schulz: Wir haben hervorragende Ergebnisse erzielt

Einigung in Sondierung: Schulz: Wir haben hervorragende Ergebnisse erzielt

Published 12/01/2018

Familiennachzug, paritätische Kassenbeiträge, kein höherer Spitzensteuersatz: Union und SPD haben sich bei den Sondierungen nach 24 Stunden geeinigt. Die drei Vorsitzenden zeigen sich hoch erfreut – aber gilt das auch für die SPD-Basis? [mehr…]

SPD-Ärger über Sondierung: Nahles: Union muss „Jamaika-Modus“ einstellen!

SPD-Ärger über Sondierung: Nahles: Union muss „Jamaika-Modus“ einstellen!

Published 09/01/2018

Dass die Einigung von Union und SPD beim Klima in den Sondierungsgesprächen bekannt wurde, verärgert viele Genossen. Die Fraktionsvorsitzende zürnt, der SPD-Chef mahnt aber zu Gelassenheit. [mehr…]

„Obergrenze“ wird eingehalten: Weniger als 200.000 Flüchtlinge in diesem Jahr

„Obergrenze“ wird eingehalten: Weniger als 200.000 Flüchtlinge in diesem Jahr

Published 17/12/2017

Bundesinnenminister Thomas de Maizière rechnet mit weniger als 200.000 Flüchtlingen, die bis Ende des Jahres nach Deutschland kommen werden. Die Zahl bewegt sich damit unter der von der CSU monatelang geforderten „Obergrenze“. [mehr…]

Regierungsbildung: „Linke ideologische Mottenkiste“

Regierungsbildung: „Linke ideologische Mottenkiste“

Published 15/12/2017

Heute entscheidet, ob sie sich auf Sondierungsgespräche einlässt. Pünktlich dazu poltert die CSU gegen eines der Kernanliegen der Sozialdemokraten – und flirtet mit einem ehemaligen Lieblingsfeind. [mehr…]