CDU

Leuschner-Medaille für Koch: Dilemma für die Grünen

Leuschner-Medaille für Koch: Dilemma für die Grünen

Published 23/11/2017

Im hessischen Landtag geben sich die Grünen kompromissbereit und sorgen für eine erfolgreiche Koalition mit der CDU. Doch die Verleihung der Wilhelm-Leuschner-Medaille an den früheren Ministerpräsidenten Roland Koch sorgt für Zündstoff. [mehr…]

Bundeskanzlerin: „Ein Tag des tiefen Nachdenkens“

Bundeskanzlerin: „Ein Tag des tiefen Nachdenkens“

Published 20/11/2017

Angela Merkel bedauert den Abbruch der Sondierungsgespräche. Die Union habe geglaubt, dass man eine Einigung hätte erreichen können. Sie werde alles tun, um das Land „durch diese schwierigen Wochen“ gut zu führen. [mehr…]

Weiter Altschulden tilgen: Hessen rechnet mit weiteren Steuer-Mehreinnahmen

Weiter Altschulden tilgen: Hessen rechnet mit weiteren Steuer-Mehreinnahmen

Published 16/11/2017

„Hessen zahlt auch 2017 Schulden zurück“ - dies hat Hessens Finanzminister Schäfer angekündigt. Und das sind längst nicht alle guten Nachrichten zur Finanzlage des Landes. [mehr…]

Jamaika-Sondierungen: Jeder gehört zu seiner eigenen Minderheit

Jamaika-Sondierungen: Jeder gehört zu seiner eigenen Minderheit

Published 16/11/2017

Scheitert Jamaika, dann wird neu gewählt. So heißt es seit Wochen. Doch das muss nicht sein. Denn es gibt einen dritten Weg. [mehr…]

Große Koalition: Regierung in Niedersachsen steht

Große Koalition: Regierung in Niedersachsen steht

Published 16/11/2017

„Wir sind durch“, sagt Ministerpräsident Stephan Weil über die Regierungsbildung in Niedersachsen. Beide Parteien müssen dem Verhandlungsergebnis allerdings noch zustimmen. [mehr…]

Verteidigungsunion: 23 EU-Staaten wollen unabhängig von Amerika werden

Verteidigungsunion: 23 EU-Staaten wollen unabhängig von Amerika werden

Published 13/11/2017

Nach der Wahl Donald Trumps sei es wichtig, dass die EU sich eigenständig aufstelle, so Bundesverteidigungsministerin von der Leyen. Deswegen soll unter anderem der Verteidigungsetat stetig wachsen. [mehr…]

Jens Spahn: „Jürgen Trittin ist echt eine coole Socke“

Jens Spahn: „Jürgen Trittin ist echt eine coole Socke“

Published 13/11/2017

Die CDU will in den Koalitionssondierungen auf die Grünen zugehen. Unterhändler Jens Spahn bietet einen Kompromiss beim Familienzugang an – und äußert sich begeistert über seinen grünen Konterpart. [mehr…]

Machtkampf in der CSU: Aigner findet derzeitiges Bild ihrer Partei „katastrophal“

Machtkampf in der CSU: Aigner findet derzeitiges Bild ihrer Partei „katastrophal“

Published 12/11/2017

Bayerns stellvertretende Ministerpräsidentin warnt ihre Partei nach der Schlappe bei der Bundestagswahl vor einem Rechtsruck – und davor sich nur noch mit sich selbst zu beschäftigen. [mehr…]

Grüne und FDP: Jamaikanischer Beifang

Grüne und FDP: Jamaikanischer Beifang

Published 09/11/2017

In Berlin kommen sich FDP und Grüne bei den Jamaika-Sondierungen näher. Das hat auch anderswo Einfluss auf das Verhältnis beider Parteien. [mehr…]

Anhörung vor Sonderausschuss: Scholz verteidigt Entscheidung für G-20-Gipfel in Hamburg

Anhörung vor Sonderausschuss: Scholz verteidigt Entscheidung für G-20-Gipfel in Hamburg

Published 09/11/2017

Vor dem Sonderausschuss zu den G-20-Krawallen bittet Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz die Bürger abermals um Entschuldigung. Alle Sicherheitsbehörden und die Polizei hätten vorher aber keine Bedenken gehabt, den Gipfel in der Hansestadt zu veranstalten. [mehr…]