Bundesverfassungsgericht

Entschädigung für Atomausstieg: Vattenfall will mehr Geld

Entschädigung für Atomausstieg: Vattenfall will mehr Geld

Published 19/05/2018

Die Bundesregierung muss Vattenfall im Streit um den Atomausstieg entschädigen. Jetzt hat sie einen Vorschlag vorgelegt, doch Vattenfall ist empört. Die Lage werde dadurch sogar noch verschärft. [mehr…]

Bettina Limperg im Porträt: „Frauen unterschätzen sich ständig“

Bettina Limperg im Porträt: „Frauen unterschätzen sich ständig“

Published 15/04/2018

Als Präsidentin des Bundesgerichtshofs ist Bettina Limperg die erste Frau auf diesem Posten. Auf ihrem Weg an die Spitze hat sie zahlreiche Zweifler überzeugen müssen – unter anderem sich selbst. [mehr…]

Mögliche Auslieferung: Puigdemonts Anwalt fordert Eingreifen der Bundesregierung

Mögliche Auslieferung: Puigdemonts Anwalt fordert Eingreifen der Bundesregierung

Published 29/03/2018

Das Justizministerium soll eine Auslieferung Puigdemonts an Spanien verhindern, fordert dessen Anwalt. Sollte sein Mandat nicht bald freikommen, werde er das Bundesverfassungsgericht anrufen. [mehr…]

Fixierung von Patienten: „Was soll man da um Gottes willen machen?“

Fixierung von Patienten: „Was soll man da um Gottes willen machen?“

Published 31/01/2018

Dürfen Ärzte Patienten in Psychiatrien fixieren? Darüber verhandelt derzeit das Bundesverfassungsgericht. Andreas Heinz, Psychiatrie-Direktor in Berlin, spricht im Interview über ein notwendiges Übel, Patienten, die Pfleger mit Glasscherben angreifen – und Gesetze, die er katastrophal findet. [mehr…]

Kataloniens Regionalpräsident: Gericht blockiert Wahl Puigdemonts

Kataloniens Regionalpräsident: Gericht blockiert Wahl Puigdemonts

Published 27/01/2018

Am Dienstag wollte sich Carles Puigdemont aus seinem Exil in Belgien zum katalanischen Regionalpräsidenten wählen lassen. Ein Gericht in Madrid erklärt das nun für unzulässig. [mehr…]

Freiheit, Vielfalt, Gemeinsinn: Warum Verfassungspatriotismus anspruchsvoll ist

Freiheit, Vielfalt, Gemeinsinn: Warum Verfassungspatriotismus anspruchsvoll ist

Published 15/01/2018

Es vergeht kaum eine Diskussion über Integration, ohne dass irgendwann auf das Grundgesetz als Wertebasis verwiesen würde.... [mehr…]

Bundesverfassungsgericht: Behörden müssen vor Abschiebung Foltergefahr prüfen

Bundesverfassungsgericht: Behörden müssen vor Abschiebung Foltergefahr prüfen

Published 09/01/2018

Ein verurteilter Islamist hat vom Bundesverfassungsgericht teilweise Recht bekommen: Er darf nicht ohne weiteres in die Türkei abgeschoben werden. [mehr…]

Spanien: Das katalanische Problem

Spanien: Das katalanische Problem

Published 09/01/2018

Zu den erstaunlichsten Phänomenen der jüngeren Geschichte Spaniens zählt die Entstehung des katalanischen Nationalismus. Vor gut...... [mehr…]

Kirche in Deutschland: Säkular, aber nicht säkularistisch

Kirche in Deutschland: Säkular, aber nicht säkularistisch

Published 08/01/2018

Ist die staatliche Religionsneutralität in der jetzigen Fassung noch sinnvoll? Dem deutschen Weg steht seine härteste Bewährungsprobe...... [mehr…]

Gelähmter im Glück: Das Gegenteil von menschlichem Versagen

Gelähmter im Glück: Das Gegenteil von menschlichem Versagen

Published 29/12/2017

Gelähmt vom Hals abwärts. Ein Bootsunfall. Die Rettung: Gute Ärzte, Vitamin C und das Dopingmittel Epo. Das regenerative Wässerchen ist kein Wundermittel, es zeigt nur: Zum Glück gibt es Glück. Eine Glosse zum Jahreswechsel. [mehr…]