Bundestag

Leuschner-Medaille für Koch: Dilemma für die Grünen

Leuschner-Medaille für Koch: Dilemma für die Grünen

Published 23/11/2017

Im hessischen Landtag geben sich die Grünen kompromissbereit und sorgen für eine erfolgreiche Koalition mit der CDU. Doch die Verleihung der Wilhelm-Leuschner-Medaille an den früheren Ministerpräsidenten Roland Koch sorgt für Zündstoff. [mehr…]

Schwierige Regierungsbildung: Die Verantwortung der SPD

Schwierige Regierungsbildung: Die Verantwortung der SPD

Published 23/11/2017

Die Sozialdemokraten stehen vor einem entscheidenden Wendepunkt. Solange Jamaika möglich war, sprach nichts gegen konsequente Opposition. Doch jetzt sieht die Lage anders aus. Ein Kommentar. [mehr…]

Aigner gegen Söder: Seehofers Machtgefüge wirkt

Aigner gegen Söder: Seehofers Machtgefüge wirkt

Published 19/11/2017

Im Streit um die Nachfolge Horst Seehofers schien Ilse Aigner lange wehrlos. Nun greift die Oberbayerin an. Den Söder-Anhängern in der CSU schmeckt das gar nicht. [mehr…]

Jamaika-Sondierungen: Jeder gehört zu seiner eigenen Minderheit

Jamaika-Sondierungen: Jeder gehört zu seiner eigenen Minderheit

Published 16/11/2017

Scheitert Jamaika, dann wird neu gewählt. So heißt es seit Wochen. Doch das muss nicht sein. Denn es gibt einen dritten Weg. [mehr…]

Bundestagsvizepräsident: AfD besteht auf Wahl Glasers

Bundestagsvizepräsident: AfD besteht auf Wahl Glasers

Published 22/10/2017

Der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland beharrt auf den Kandidaten der Partei für den Posten des Bundestagsvizepräsidenten. Notfalls werde Albrecht Glaser mehrfach antreten müssen. [mehr…]

Dem Populismus Kontra geben: Was soll ich denn jetzt dazu sagen?

Dem Populismus Kontra geben: Was soll ich denn jetzt dazu sagen?

Published 05/10/2017

Populistische Sprüche und rechtsradikale Parolen sind mitunter selbst im eigenen Umfeld zu hören. Eine Trainerin will zeigen, wie man dem etwas entgegensetzen kann. [mehr…]

Unionsfraktionschef: Kauder will nicht für AfD-Kandidaten Glaser stimmen

Unionsfraktionschef: Kauder will nicht für AfD-Kandidaten Glaser stimmen

Published 05/10/2017

Nach SPD, FDP, Grünen und Linken stellt sich jetzt auch der Unionsfraktionschef gegen den AfD-Kandidaten für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten – und gibt für den Umgang mit der AfD-Fraktion eine Empfehlung ab. [mehr…]

Umstrittener AfD-Mann Glaser: „Ich bin ein Musterdemokrat“

Umstrittener AfD-Mann Glaser: „Ich bin ein Musterdemokrat“

Published 02/10/2017

Fast alle im Bundestag vertretenen Parteien wollen Albrecht Glaser wegen dessen Haltung zum Islam nicht in das Bundestagspräsidium wählen. Der AfD-Politiker verteidigt sich – und bekommt Unterstützung von Fraktionschef Gauland. [mehr…]

Schwules Paar heiratet: „Ich kann jetzt bald offiziell sagen: Das ist mein Mann“

Schwules Paar heiratet: „Ich kann jetzt bald offiziell sagen: Das ist mein Mann“

Published 02/10/2017

Heute heiratet in Frankfurt das erste homosexuelle Paar. 39 andere Paare wollen das auch. In anderen Städten bisher geringes Interesse an den neuen Möglichkeiten für Schwule und Lesben. [mehr…]

AfD im Bundestag: Fraktionen gegen Glaser als Parlaments-Vizepräsident

AfD im Bundestag: Fraktionen gegen Glaser als Parlaments-Vizepräsident

Published 01/10/2017

Der AfD-Politiker Albrecht Glaser lehnt die Religionsfreiheit für Muslime ab. Deshalb wollen fast alle im Bundestag vertretenen Parteien ihn nicht zum Vizepräsidenten des Parlaments wählen. Die AfD besteht aber auf der Personalie. [mehr…]