Bundestag

Wie es zu Grenzwerten kam: „Stickoxid, stark konzentriert, ist ein Giftgas“

Wie es zu Grenzwerten kam: „Stickoxid, stark konzentriert, ist ein Giftgas“

Published 25/09/2018

Die Ursache des Diesel-Desasters: Wie es zu den Grenzwerten für Stickoxide im Straßenverkehr kam. Mediziner bestätigen ihre Notwendigkeit. [mehr…]

Verfassungsschutz: Hinweise auf Rechtsextreme in AfD blieben liegen

Verfassungsschutz: Hinweise auf Rechtsextreme in AfD blieben liegen

Published 16/09/2018

Sechs Monate lang soll das Bundesamt für Verfassungsschutz Informationen aus den Ländern nicht bearbeitet haben. Die Grünen fordern Aufklärung im Parlamentarischen Kontrollgremium. [mehr…]

Bundeswehr im Irak: Von der Leyen zu Besuch in Bagdad

Bundeswehr im Irak: Von der Leyen zu Besuch in Bagdad

Published 16/09/2018

Der Terrormiliz „Islamischer Staat“ dürfe keine Rückkehr ermöglicht werden, sagt die Bundesverteidigungsministerin. Deshalb bespricht sie im Irak den dortigen Einsatz der deutschen Truppen. [mehr…]

Kommentar: Darf der Staat die AfD beobachten?

Kommentar: Darf der Staat die AfD beobachten?

Published 04/09/2018

Die AfD mithilfe des Verfassungsschutzes beobachten? Gar nicht mal so leicht, denn: Abgeordnete sind besonders geschützt. Möglich ist es aber unter bestimmten Voraussetzungen trotzdem. [mehr…]

Regelungen für Tattoos: Vor dem Stechen einmal Denken

Regelungen für Tattoos: Vor dem Stechen einmal Denken

Published 13/08/2018

Keine Delfine mehr um den Bauchnabel aus einer Laune heraus? Für ihren Vorschlag, Spontantattoos zu verbieten, bekam eine Unionspolitikerin viel Häme. Dabei hat sie auch einen anderen wichtigen Punkt im Blick. [mehr…]

Haushaltsausschuss: Bundestag genehmigt letzten Kredit für Athen

Haushaltsausschuss: Bundestag genehmigt letzten Kredit für Athen

Published 01/08/2018

Der vorläufige Schlusspunkt ist gesetzt: Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat die letzten Griechenlandhilfen bewilligt. Dafür war eine Sondersitzung nötig – wegen der Mehrwertsteuer auf fünf Inseln. [mehr…]

Hilfsprogramm kurz vor Ende: Griechenland ohne Illusionen

Hilfsprogramm kurz vor Ende: Griechenland ohne Illusionen

Published 01/08/2018

Mit dem Ende des dritten Hilfspakets für Griechenland endet im August ein Akt „beispielloser Solidarität“. Was mit gefälschten Zahlen begann, endet nun mit geschönten Prognosen. Die Zeche zahlen künftige Generationen. [mehr…]

Unbegründete Kritik am Export: Deutschland ist nicht die Waffenkammer der Welt

Unbegründete Kritik am Export: Deutschland ist nicht die Waffenkammer der Welt

Published 23/07/2018

Deutschland ist nicht der drittgrößte Waffenexporteur der Welt... [mehr…]

50 Jahre „Lex Peschel“: Diese Dame fährt schnell

50 Jahre „Lex Peschel“: Diese Dame fährt schnell

Published 22/07/2018

50 Jahre &bdquo-Lex Peschel&ldquo-: Diese Dame fährt schnell... [mehr…]

Target-Salden: Deutschland sitzt auf einer Bombe

Target-Salden: Deutschland sitzt auf einer Bombe

Published 07/07/2018

&bdquo-Target&ldquo- – das war eigentlich ein technisches System zur Abwicklung von Zahlungen im Euroraum. Doch inzwischen hat Deutschland fast 1...... [mehr…]