Bundestag

Mehr Geld für Bundeswehr: „Die Zeit des Sparens ist vorbei“

Mehr Geld für Bundeswehr: „Die Zeit des Sparens ist vorbei“

Published 16/02/2018

Im Koalitionsvertrag ist zwar vorgesehen, dass die deutschen Streitkräfte mehr Geld erhalten sollen, doch reicht das Vielen nicht. Der Wehrbeauftragte bemängelt die mangelnde Einsatzfähigkeit der Truppe. [mehr…]

#twitternwierueddel: Pflegekräfte führen CDU-Politiker auf Twitter vor

#twitternwierueddel: Pflegekräfte führen CDU-Politiker auf Twitter vor

Published 09/02/2018

CDU-Politiker Erwin Rüddel wirbt auf Twitter für mehr positive Berichte aus der Pflege. Die Pfleger antworten mit erschütternden Anekdoten aus ihrem Arbeitsalltag – und machen sich über den CDU-Politiker lustig. [mehr…]

Bundestag und Währungspolitik: Alles unter Kontrolle?

Bundestag und Währungspolitik: Alles unter Kontrolle?

Published 01/02/2018

Die Positionen der beiden Sprecher der CDU/CSU und SPD müssten in Zukunft nun zusammengeführt werden. Wie geht es voran mit den Koalitionsverhandlungen der beiden Parteien? [mehr…]

Alternative zu Union und SPD: FDP plant eigenen Vorschlag zum Familiennachzug

Alternative zu Union und SPD: FDP plant eigenen Vorschlag zum Familiennachzug

Published 14/01/2018

Nach dem Ende der Sondierungen kommt Bewegung in das Thema Familiennachzug. Nächste Woche soll sich der Bundestag damit beschäftigen. Die FPD will „eine Balance zwischen Möglichkeiten und Menschlichkeit“ schaffen. [mehr…]

Ergebnisse der Sondierungen: Deutschland antwortet auf Macron

Ergebnisse der Sondierungen: Deutschland antwortet auf Macron

Published 14/01/2018

Union und SPD wollen Europa handlungsfähig und krisenfest machen. Sie halten aber nichts von der Eurozone als exklusivem Club. [mehr…]

Nach Insolvenz von Niki: Abgeordnete fordern Aufarbeitung des Air-Berlin-Kredits

Nach Insolvenz von Niki: Abgeordnete fordern Aufarbeitung des Air-Berlin-Kredits

Published 18/12/2017

Laut „Bild“-Zeitung sind mehr als die Hälfte des staatlichen Darlehens für Air Berlin verloren. Unions-Haushaltsexperte Norbert Brackmann meint, Lufthansa könnte dies „billigend in Kauf genommen“ haben. [mehr…]

Landesparteitag der Grünen: Özdemir: „Ich möchte mich einbringen“

Landesparteitag der Grünen: Özdemir: „Ich möchte mich einbringen“

Published 10/12/2017

Auf dem Landesparteitag der Grünen in Baden-Württemberg steht vor allem Cem Özedmir im Vordergrund. Er tritt nicht mehr als Parteivorsitzender an, will sich aber weiter engagieren – die Frage ist nur: wo? [mehr…]

SPD-Parteitag in Berlin: Die roten Linien des Martin Schulz

SPD-Parteitag in Berlin: Die roten Linien des Martin Schulz

Published 07/12/2017

In seiner Parteitagsrede wirbt Martin Schulz um das Vertrauen der SPD-Basis. Er erinnert die Genossen an die Erfolge der Vergangenheit, warnt vor parteiinternen Machtspielchen – und markiert schon mal die Grenzen für Gespräche mit der Union. [mehr…]

AfD-Ko-Vorsitzender Gauland: Taktiker in Tweed

AfD-Ko-Vorsitzender Gauland: Taktiker in Tweed

Published 03/12/2017

Bislang hat Alexander Gauland die AfD aus der zweiten Reihe gesteuert. Jetzt ist er selbst auf einem Schleudersitz gelandet, auf den er nie wollte. [mehr…]

Leuschner-Medaille für Koch: Dilemma für die Grünen

Leuschner-Medaille für Koch: Dilemma für die Grünen

Published 23/11/2017

Im hessischen Landtag geben sich die Grünen kompromissbereit und sorgen für eine erfolgreiche Koalition mit der CDU. Doch die Verleihung der Wilhelm-Leuschner-Medaille an den früheren Ministerpräsidenten Roland Koch sorgt für Zündstoff. [mehr…]