Bundestag

Rechts, Mitte, Links – von den Wirren der politischen Orientierung

Rechts, Mitte, Links – von den Wirren der politischen Orientierung

Published 01/08/2017

Rechts oder Links? In der Politik manchmal komplizierter als auf der Straße

Wer eine Links-Rechts-Schwäche hat, kann nicht nur im Straßenverkehr durcheinander kommen. Auch in der Politik ist von Rechten und Linken die Rede – doch was ist damit gemeint? Nächster Teil unseres Erstwählerlexikons.

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Rätselhaftes Deutschland

Rätselhaftes Deutschland

Published 17/07/2017

Kontinuität und Wiederkehr: Wie viel von der Weimarer Republik steckt in der heutigen Bundesrepublik? Und was ist von den alten Ängsten der Nachbarn vor den Deutschen geblieben? Welche erwachen wieder angesichts dessen, dass das Land auf der Landkarte des Rechtspopulismus kein weißer Fleck mehr ist? Ein Blick von außen. [mehr…]

Nato fordert Beilegung des deutsch-türkischen Streits

Nato fordert Beilegung des deutsch-türkischen Streits

Published 16/07/2017

In Konya stationiert: Awacs-Aufklärungsflugzeuge der Nato (Archivbild)

Abermals ist zwischen Deutschland und der Türkei ein Streit über den Besuch von Abgeordneten bei der Bundeswehr entbrannt. Diesmal geht es um den Stützpunkt in Konya. Nun hat sich auch die Nato eingeschaltet.

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Deutschland verdient an Athens Schuldenlast

Deutschland verdient an Athens Schuldenlast

Published 12/07/2017

Die Hilfskredite an Griechenland sind in nicht nur in Deutschland umstritten. Doch nun zeigt sich, dass Deutschland von der Krise profitiert.

Gerade hat Griechenland weitere 8,5 Milliarden Euro aus dem Rettungsfonds erhalten. In Deutschland gibt es daran viel Kritik. Doch ein Bericht sagt: Deutschland profitiert angeblich von der Krise.

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„Ehe für alle ist eine Mogelpackung“

„Ehe für alle ist eine Mogelpackung“

Published 06/07/2017

Bayern will „zwei renommierte Wissenschaftler“ mit der Prüfung der „Ehe für alle“-Entscheidung beauftragen, sagte der bayerische Justizminister Winfried Bausback (CSU).

Am Freitag stimmt der Bundesrat über die „Ehe für alle“ ab. Die CSU will die Entscheidung auf jeden Fall verfassungsrechtlich prüfen lassen.

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Merkel und Schulz einigen sich mit Sendern

Merkel und Schulz einigen sich mit Sendern

Published 04/07/2017

Ob Angela Merkel und Martin Schulz beim TV-Duell auch noch so freundlich miteinander umgehen?

Der Befragungsmodus für das am 3. September 2017 geplante TV-Duell steht. Zuvor hatte das Team von Angela Merkel eine Neugestaltung des Formats verweigert.

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„Wir beenden diese verrückte Situation hoffentlich bald“

„Wir beenden diese verrückte Situation hoffentlich bald“

Published 04/07/2017

Wolfgang Schäuble am vergangenen Freitag während der letzten Bundestagssitzung vor der Sommerpause.

Der deutsche Finanzminister findet die Geldpolitik der Europäischen Zentralbank zu locker. Auf einer Wahlkampfveranstaltung bekräftigt er nun, was ihn optimistisch stimme, dass sich das ändert.

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Im Freiheitsvakuum

Im Freiheitsvakuum

Published 01/07/2017

„Facebook-Gesetz“: Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz soll Anbieter sozialer Netzwerke dazu zwingen, stärker gegen kriminelle Inhalte vorzugehen.

Die Idee des Facebook-Gesetzes gegen kriminelle Inhalte im Internet war von Anfang an umstritten. Nun ist der Weg dafür bereitet. Freiheit als Wert an sich findet derzeit offensichtlich keine Anerkennung mehr. Ein Kommentar.

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NPD wird von Parteienfinanzierung ausgeschlossen

NPD wird von Parteienfinanzierung ausgeschlossen

Published 22/06/2017

Bürger demonstrieren in Mecklenburg-Vorpommern gegen einen NPD-Fackelmarsch mit einem Plakat mit der Aufschrift „Nazis? Nein Danke!“.

Jedes Jahr erhält die rechtsextreme NPD mehr als eine Million Euro staatliche Förderung. Das ändert sich jetzt.

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Wer ist schuld am Cum-Ex-Skandal?

Wer ist schuld am Cum-Ex-Skandal?

Published 20/06/2017

Gerhard Schick

Mit umstrittenen Aktiendeals haben Anleger den Staat um mindestens 10 Milliarden Euro geprellt. Das war rechtswidrig, sagt nun ein Untersuchungsausschuss des Bundestages. Hätte die Politik den Betrug verhindern können?

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