Bundestag

Rückzug als Parteivorsitzende: Merkels Monster

Rückzug als Parteivorsitzende: Merkels Monster

Published 04/11/2018

Als die Bundeskanzlerin ihren Abschied als CDU-Vorsitzende ankündigte, hat sie einen monströsen Rucksack abgeschnallt. Die Last darin: der Konflikt über ihre Migrationspolitik. Was passiert jetzt mit dem Rucksack – und mit der Partei? [mehr…]

SPD-Politikerin Barley: „Eine Europäerin für Europa“

SPD-Politikerin Barley: „Eine Europäerin für Europa“

Published 17/10/2018

Erst wollte sie nicht, dann doch: Katarina Barley wird Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl. Ihr Beschluss hat mit ihrer Lebensgeschichte zu tun – und ihrer Partei. [mehr…]

Deutschlands Osten: Die Erfindung des Ostdeutschen

Deutschlands Osten: Die Erfindung des Ostdeutschen

Published 03/10/2018

Erst Pegida, jetzt Chemnitz – was ist nur mit dem Osten los? Wurden die Ostdeutschen durch den Einigungsprozess so gedemütigt, dass sie nun aus Wut die AfD wählen? Ein Gastbeitrag. [mehr…]

Wie es zu Grenzwerten kam: „Stickoxid, stark konzentriert, ist ein Giftgas“

Wie es zu Grenzwerten kam: „Stickoxid, stark konzentriert, ist ein Giftgas“

Published 25/09/2018

Die Ursache des Diesel-Desasters: Wie es zu den Grenzwerten für Stickoxide im Straßenverkehr kam. Mediziner bestätigen ihre Notwendigkeit. [mehr…]

Verfassungsschutz: Hinweise auf Rechtsextreme in AfD blieben liegen

Verfassungsschutz: Hinweise auf Rechtsextreme in AfD blieben liegen

Published 16/09/2018

Sechs Monate lang soll das Bundesamt für Verfassungsschutz Informationen aus den Ländern nicht bearbeitet haben. Die Grünen fordern Aufklärung im Parlamentarischen Kontrollgremium. [mehr…]

Bundeswehr im Irak: Von der Leyen zu Besuch in Bagdad

Bundeswehr im Irak: Von der Leyen zu Besuch in Bagdad

Published 16/09/2018

Der Terrormiliz „Islamischer Staat“ dürfe keine Rückkehr ermöglicht werden, sagt die Bundesverteidigungsministerin. Deshalb bespricht sie im Irak den dortigen Einsatz der deutschen Truppen. [mehr…]

Kommentar: Darf der Staat die AfD beobachten?

Kommentar: Darf der Staat die AfD beobachten?

Published 04/09/2018

Die AfD mithilfe des Verfassungsschutzes beobachten? Gar nicht mal so leicht, denn: Abgeordnete sind besonders geschützt. Möglich ist es aber unter bestimmten Voraussetzungen trotzdem. [mehr…]

Regelungen für Tattoos: Vor dem Stechen einmal Denken

Regelungen für Tattoos: Vor dem Stechen einmal Denken

Published 13/08/2018

Keine Delfine mehr um den Bauchnabel aus einer Laune heraus? Für ihren Vorschlag, Spontantattoos zu verbieten, bekam eine Unionspolitikerin viel Häme. Dabei hat sie auch einen anderen wichtigen Punkt im Blick. [mehr…]

Haushaltsausschuss: Bundestag genehmigt letzten Kredit für Athen

Haushaltsausschuss: Bundestag genehmigt letzten Kredit für Athen

Published 01/08/2018

Der vorläufige Schlusspunkt ist gesetzt: Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat die letzten Griechenlandhilfen bewilligt. Dafür war eine Sondersitzung nötig – wegen der Mehrwertsteuer auf fünf Inseln. [mehr…]

Hilfsprogramm kurz vor Ende: Griechenland ohne Illusionen

Hilfsprogramm kurz vor Ende: Griechenland ohne Illusionen

Published 01/08/2018

Mit dem Ende des dritten Hilfspakets für Griechenland endet im August ein Akt „beispielloser Solidarität“. Was mit gefälschten Zahlen begann, endet nun mit geschönten Prognosen. Die Zeche zahlen künftige Generationen. [mehr…]