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Corona-Krise: Einstieg in den Ausstieg

Die Polizei fährt Streife in Berlin Innerhalb weniger Tage musste sich die Bundesregierung korrigieren, um die Maßstäbe für eine Ausstiegsstrategie aus dem Corona-Ausnahmezustand zu klären. Hatte die Kanzlerin selbst zunächst ins Spiel gebracht, die Zahl der p... More »

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Corona-Maßnahmen: Bundesregierung: Gibt (noch) keinen Exit-Stichtag

Das Rheinufer in Bonn am Montag Die Bundesregierung habe keinen festen Zeitpunkt, wann die Corona-Maßnahmen wieder aufgehoben werden können. Das sagte der Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag nach einer Sitzung des Krisen-Kabinetts. Die Regierung besch... More »

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Marode Infrastruktur: 1000 Bahnbrücken kaum noch zu sanieren

Ein ICE fährt über die älteste noch in Betrieb befindliche Eisenbahnbrücke Deutschlands bei Wurzen in Sachsen. In Deutschland sind 1004 Bahnbrücken nicht mehr wirtschaftlich zu sanieren und können nur noch ersetzt werden. Das geht aus Angaben des Bahnbeauftrag... More »

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Regierungen im Umfragehoch: Vertrauen in der Krise

Auf gutem Weg: Markus Söder, Angela Merkel und Peter Tschentscher Mitte März vor einer Pressekonferenz Wiederholt ist die Corona-Pandemie schon mit der Flüchtlings- und mit der europäischen Schuldenkrise verglichen worden- meistens in der Absicht, erwartete ge... More »

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Gestrandet in Neuseeland: Erstes Flugzeug nach Deutschland gestartet

Eine Boeing 777-300 von Air New Zealand wird mit Gepäck beladen, um die ersten Deutschen zurück nach Frankfurt zu bringen. Für manche wurde es ein überraschend langer Urlaub, für andere ein viel zu kurzer Auslandsaufenthalt. Viele Deutsche hängen immer noch in... More »

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Frontex-Einsatz: Bundespolizisten bleiben an griechischer Grenze

Ein Bundespolizist im März 2016 im Frontex-Einsatz an Bord des Streifenboots „Uckermark“ im Hafen der Insel Samos Alle Einsatzkräfte der Bundespolizei für den „Soforteinsatz“ zur Unterstützung der griechischen Grenzbehörden an der Landgrenze zur Türkei und auf... More »

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Streitkultur im Internet: Löschen mit Augenmaß?

Weniger Hass in den sozialen Netzwerken und dennoch Erhalt der Meinungsfreiheit? Zweifel bleiben am Gesetzentwurf der Bundesregierung. Zu den wenigen erfreulichen Effekten der Corona-Krise zählt ihre Wirkung auf die Diskussionskultur im Netz: Das Virus ist ein... More »

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Zusage vom Bund: Tui erhält Milliarden-Hilfskredit

Die Reisebranche ächzt besonders unter der Corona-Krise. Der Reisekonzern Tui soll im Kampf gegen den Einbruch seines Geschäfts wegen der Corona-Pandemie staatliche Hilfskredite über 1,8 Milliarden Euro bekommen. Man habe nach der Beantragung nun eine entsprec... More »

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Infektionsschutzgesetz: Der Bund übernimmt die Zügel

Ein Flugzeug fliegt am 21. März 2020 mit einem Banner über Hamburgs Innenstadt. Wo die Grenzen zwischen den Bundesländern verlaufen, kümmert Viren bekanntermaßen nicht. Trotzdem liegt die Zuständigkeit für den Infektionsschutz in Deutschland weitgehend bei den... More »

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Corona-Krise: Die Schuldenbremse fällt

Ein Bild aus guten Tagen: So nah stehen Kanzlerin Angela Merkel und ihr Finanzminister Olaf Scholz in Zeiten der Pandemie nicht mehr beieinander. Die Bundesregierung will in der im Grundgesetz verankerten Schuldenbremse die Notfallregelung ziehen. So soll ermö... More »