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Abbau von Sanktionen: Röttgen kritisiert Gabriels Russland-Vorstoß

Abbau von Sanktionen: Röttgen kritisiert Gabriels Russland-Vorstoß

Published 18/02/2018

Der Außenminister ist überzeugt, dass beide Seiten aufeinander zugehen müssen, um einen Fortschritt im Ukraine-Konflikt zu erreichen. Norbert Röttgen hält dies für ein „völlig falsches Signal“. [mehr…]

SPD-Vorsitz: Gibt Schulz sein Amt schon am Dienstag ab?

SPD-Vorsitz: Gibt Schulz sein Amt schon am Dienstag ab?

Published 11/02/2018

Jetzt geht es schneller als gedacht: Laut einem Zeitungsbericht könnte Andrea Nahles schon in der kommenden Woche kommissarische Parteichefin werden. Schulz steht vor dem bundespolitischen Aus. [mehr…]

CDU-Generalsekretär: Peter Tauber musste sich Not-OP unterziehen

CDU-Generalsekretär: Peter Tauber musste sich Not-OP unterziehen

Published 04/02/2018

Peter Tauber hat wegen gefährlicher Komplikationen nach einer Operation zwölf Tage auf der Intensivstation verbringen müssen. Es werde noch einige Zeit dauern, bis er wieder so gesund ist, um aktiv Politik zu betreiben. [mehr…]

Asylbewerber: Zahl der Abschiebungen sinkt

Asylbewerber: Zahl der Abschiebungen sinkt

Published 28/01/2018

Eigentlich hatte die Bundesregierung sich vorgenommen, die Zahl der Abschiebungen 2017 zu erhöhen. Doch das Ziel wurde offenbar verfehlt. [mehr…]

Hubertus Heil: Bundesmittel für Schulen Voraussetzung für Groko

Hubertus Heil: Bundesmittel für Schulen Voraussetzung für Groko

Published 24/12/2017

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD kann sich eine große Koalition nur ohne Kooperationsverbot in der Bildungspolitik vorstellen. Die Ministerpräsidenten Dreyer und Woidke bleiben skeptisch. [mehr…]

„Obergrenze“ wird eingehalten: Weniger als 200.000 Flüchtlinge in diesem Jahr

„Obergrenze“ wird eingehalten: Weniger als 200.000 Flüchtlinge in diesem Jahr

Published 17/12/2017

Bundesinnenminister Thomas de Maizière rechnet mit weniger als 200.000 Flüchtlingen, die bis Ende des Jahres nach Deutschland kommen werden. Die Zahl bewegt sich damit unter der von der CSU monatelang geforderten „Obergrenze“. [mehr…]

Nach israelkritischen Demos: De Maizière will Beauftragten gegen Antisemitismus

Nach israelkritischen Demos: De Maizière will Beauftragten gegen Antisemitismus

Published 17/12/2017

Anti-israelische Proteste in Berlin dürften sich nicht wiederholen, sagt der Bundesinnenminister. Die Polizei solle eingreifen, wenn Flaggen eines anderen Staates verbrannt werden. [mehr…]

Gute Gastgeberin?: Warum Angela Merkel immer Kaffee ausschenkt

Gute Gastgeberin?: Warum Angela Merkel immer Kaffee ausschenkt

Published 04/12/2017

Wenn Presse und Firmenchefs über Besuche im Kanzleramt berichten, beeindruckt vor allem eins: Angela Merkel schenkt den Kaffee selbst ein. Steckt dahinter ein Trick? [mehr…]

CSU: Seehofer: „Trommelfeuer gegen mich ist schädlich“

CSU: Seehofer: „Trommelfeuer gegen mich ist schädlich“

Published 05/11/2017

Der CSU-Chef wirft seinen Kritikern mit Blick auf die Koalitionsverhandlungen schädliches Verhalten vor. Er warnt: „Nach den Sondierungsgesprächen wird es von mir eine klare und deutliche Reaktion geben.“ [mehr…]

Sonntagsfrage: Union schwächelt nach der Wahl

Sonntagsfrage: Union schwächelt nach der Wahl

Published 29/10/2017

Wäre schon wieder Bundestagswahl, würde sich nur wenig ändern. Allerdings landen CDU/CSU auf einem neuen Jahrestief. Liegt es an Jamaika? [mehr…]