BamS

AfD-Chef: Gauland will den Verfassungsschutz abschaffen

AfD-Chef: Gauland will den Verfassungsschutz abschaffen

Published 17/02/2019

Die AfD-Parteijugend zieht Konsequenzen aus der Einstufung als „Verdachtsfall“ durch den Verfassungsschutz und ändert ihre Satzung. Und AfD-Chef Gauland spricht sich für die Abschaffung der Behörde aus – wegen ihres Gutachtens über seine Partei. [mehr…]

An den Grünen vorbei: SPD wieder zweitstärkste Partei

An den Grünen vorbei: SPD wieder zweitstärkste Partei

Published 17/02/2019

Die Sozialdemokraten ziehen nach ihren sozialpolitischen Vorschlägen in der Wählergunst wieder an den Grünen vorbei Viel gewonnen hat die SPD dennoch nicht. [mehr…]

Im Jahr: Zetsche erhält mehr als eine Million Euro Pension

Im Jahr: Zetsche erhält mehr als eine Million Euro Pension

Published 27/01/2019

Im Mai wird der Vorstandsvorsitzende von Daimler seinen Posten abgeben. Seine Rente wird von 2020 an ausgezahlt – doch es könnte noch mehr dazukommen. [mehr…]

Debatte um das Tempolimit: „Wer schneller als 120 fahren will, darf das“

Debatte um das Tempolimit: „Wer schneller als 120 fahren will, darf das“

Published 27/01/2019

Ein Tempolimit auf den Autobahnen würde Deutschlands gesamten CO2-Ausstoß laut Andreas Scheuer um weniger als 0,5 Prozent senken. Dem Bundesverkehrsminister ist das nicht genug. Er sagt: „Das Prinzip der Freiheit hat sich bewährt.“ [mehr…]

Bundeswehr: Zehn Millionen Deutsche sind nun Veteranen

Bundeswehr: Zehn Millionen Deutsche sind nun Veteranen

Published 18/11/2018

Verteidigungsministerium und militärische Verbände legen einen jahrelangen Streit bei. Die Grünen sprechen von Herummogelei – und die Linken von einem Verklärungsversuch. [mehr…]

Verfassungsschutz: Hinweise auf Rechtsextreme in AfD blieben liegen

Verfassungsschutz: Hinweise auf Rechtsextreme in AfD blieben liegen

Published 16/09/2018

Sechs Monate lang soll das Bundesamt für Verfassungsschutz Informationen aus den Ländern nicht bearbeitet haben. Die Grünen fordern Aufklärung im Parlamentarischen Kontrollgremium. [mehr…]

Vertraulicher Abschlussbericht: Wohl nur 165 grobe Verstöße in Bremer Bamf-Außenstelle

Vertraulicher Abschlussbericht: Wohl nur 165 grobe Verstöße in Bremer Bamf-Außenstelle

Published 26/08/2018

In Bremen soll es nur bei relativ wenigen Asylverfahren schwere Verstöße gegeben haben. Innenminister Seehofer hatte nach dem Bekanntwerden des Skandals hart durchgegriffen – und steht weiter zu seinem Vorgehen. [mehr…]

Umfrage: Große Koalition kommt nur noch auf 47 Prozent

Umfrage: Große Koalition kommt nur noch auf 47 Prozent

Published 19/08/2018

Union und SPD hätten bei einer Wahl keine Mehrheit mehr. Laut einer Umfrage kommt die Koalition nur nur noch auf 47 Prozent der Stimmen. [mehr…]

Umgang mit ermittlungsakten: Winterkorn-Anwalt erwägt Strafanzeige gegen Staatsanwaltschaft

Umgang mit ermittlungsakten: Winterkorn-Anwalt erwägt Strafanzeige gegen Staatsanwaltschaft

Published 29/07/2018

Nicht nur im Dieselskandal, auch wegen möglicher Steuerhinterziehung ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen den früheren...... [mehr…]

Sonntagstrend: CDU/CSU erstmals seit 2006 unter 30 Prozent

Sonntagstrend: CDU/CSU erstmals seit 2006 unter 30 Prozent

Published 29/07/2018

Für die Union geht es weiter bergab. Das erste Mal seit zwölf Jahren liegen CDU/CSU nur noch bei 29 Prozent. Profitieren kann davon...... [mehr…]