Steuer für Digitalunternehmen: Macrons Alleingang gegen Apple, Amazon und Co.

Published 13/01/2019 in Unternehmen, Wirtschaft

Steuer für Digitalunternehmen: Macrons Alleingang gegen Apple, Amazon und Co.
Auch die Dynamiken und Forderungen der Gelbwesten-Bewegung bringen Frankreichs Präsident Emmanuel Macron dazu, die Digitalsteuer voranzutreiben.

Google, Amazon, Apple und Facebook zahlen in Europa kaum Abgaben an den Fiskus. Jetzt steuert Frankreichs Präsident gegen, weitere Länder planen Ähnliches. Doch: Ist das überhaupt machbar – und was bringt es?

Vor den Finanzinvestoren schmücken sie sich gerne mit ihren Milliardeneinnahmen, doch vor dem Fiskus rechnen sie sich bettelarm: Die globalen Digitalkonzerne sind bekannt für ihre Steueroptimierung, durch die sie – meist ganz legal – viel weniger Gewinne an den Staat abtreten als die klassische analoge Wirtschaft. Viele Politiker halten das nicht mehr für akzeptabel. So will es Frankreichs Finanzminister Bruno Le Maire nicht mehr hinnehmen, dass die ausländischen Digitalunternehmen in seinem Land im Durchschnitt 9 Prozent ihrer Gewinne an Steuern zahlen, die anderen Unternehmen dagegen 23 Prozent.

Besonders Le Maire und sein Präsident Emmanuel Macron dringen auf die Einführung einer Digitalsteuer, mit der die Ungleichbehandlung ausgeglichen werden soll. Sie machen keinen Hehl daraus, dass diese Steuer vor allem die vier amerikanischen Digitalgiganten Google, Amazon, Facebook und Apple („Gafa“) treffen soll. In Frankreich wird das Vorhaben deshalb auch „Gafa-Steuer“ genannt. Seit Jahresbeginn besteuert der französische Staat die Umsätze großer Digitalunternehmen. Nachdem im Herbst schon Großbritannien eine Digitalsteuer angekündigt hat, will nun auch Österreich nachziehen. Bundeskanzler Sebastian Kurz findet es „nur gerecht, wenn die Internetgiganten in Europa ordentlich Steuer zahlen“.

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