Bayerischer Verfassungsschutz: Einzelne AfD-Abgeordnete unter Beobachtung

Published 18/10/2018 in Inland, Politik

Bayerischer Verfassungsschutz: Einzelne AfD-Abgeordnete unter Beobachtung
Einzelne Mitglieder der neuen bayerischen AfD-Fraktion stehen unter Beobachtung durch den Verfassungsschutz.

Die Zahl der beobachteten AfD-Funktionsträger in Bayern hat sich laut eines Zeitungsberichts im vergangenen Jahr erhöht. Ob die Beobachtung der neuen Abgeordneten fortgesetzt wird, ist noch unklar.

Mehrere Mitglieder der neuen AfD-Landtagsfraktion in Bayern werden laut eines Medienberichts vom Landesamt für Verfassungsschutz beobachtet. Der „Münchner Merkur“ beruft auf Angaben der Behörde. Ob die Beobachtung nun fortgesetzt wird, ist dem Bericht zufolge noch unklar. Das werde derzeit geprüft, hieß es dem Bericht zufolge. Für die Beobachtung von Mandatsträgern gelten erhöhte Schwellen.

Die AfD als Ganzes wird zwar derzeit nicht vom Verfassungsschutz beobachtet, wohl aber einige ihrer Funktionsträger. Darunter seien auch „einzelne, die bei der Landtagswahl am 14. Oktober ein Mandat für die AfD errungen haben“, zitierte der „Münchner Merkur“ einen Sprecher der Landesbehörde.

In den vergangenen Jahren habe sich die Zahl der beobachteten AfD-Funktionsträger erhöht, hieß es weiter. Konkret gehe es dabei um „Verbindungen in die rechtsextremistische, die verfassungsschutzrelevante islamfeindliche und die Reichsbürger-Szene“. „Die Zahl hat im Laufe des Jahres eine steigende Tendenz aufgewiesen“, sagte der Sprecher der Zeitung.

Auch der ehemalige Vorsitzende der Bayern-AfD, Petr Bystron, war eine Zeitlang vom bayerischen Verfassungsschutz beobachtet worden. Wie es hieß, sei das wegen seiner Nähe zur „Identitären Bewegung“ erfolgt. Nach seiner Wahl in den Bundestag sei die Beobachtung jedoch eingestellt worden, berichtete die „Süddeutsche Zeitung“.

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