Wie es zu Grenzwerten kam: „Stickoxid, stark konzentriert, ist ein Giftgas“

Published 25/09/2018 in Gesellschaft, Gesundheit

Wie es zu Grenzwerten kam: „Stickoxid, stark konzentriert, ist ein Giftgas“
Kontrolle: Messstation an der Friedberger Landstraße in Frankfurt

Die Ursache des Diesel-Desasters: Wie es zu den Grenzwerten für Stickoxide im Straßenverkehr kam. Mediziner bestätigen ihre Notwendigkeit.

Für David Groneberg gibt es keinen Zweifel, dass die EU richtig gehandelt hat, als sie 1999 Grenzwerte für den Luftschadstoff Stickstoffdioxid festgelegt hat. „Die Grenzwerte sind extrem wichtig“, sagt der Umweltmediziner an der Uni-Klinik Frankfurt. Stickoxid sei in hohen Konzentrationen „grundsätzlich ein gefährliches Giftgas“. Aber auch bei niedrigen Konzentrationen könne es gefährliche Wirkungen haben. „Wir wollen diese Belastungen aus medizinischer Sicht nicht haben, sie zerstören Lungen.“ Groneberg verweist dabei auf eine Studie aus Kalifornien aus dem Jahr 2004, die gezeigt hat, dass das Lungenvolumen von Kinder, die hohen Schadstoffbelastungen ausgesetzt sind, deutlich geringer war als bei gleichaltrigen Kindern, die in sauberer Luft aufgewachsen sind.

Diese Studie lag zu dem Zeitpunkt, als man in Brüssel begann, über die Luftschadstoffe und die Auswirkungen auf die Gesundheit der Menschen zu diskutieren, noch nicht vor. Doch auch vor 1996, dem Jahr, als die erste EU-Richtlinie verfasst wurde, wussten Mediziner um die Belastung durch Luftschadstoffe wie Feinstaub und Stickoxid. Und früh ist auch der Hauptverursacher für den Schadstoffausstoß benannt worden: der Verkehr, vor allem der Einsatz von Dieselfahrzeugen. Mit Diesel betriebene Autos machen mehr als 60 Prozent der Stickstoffemissionen im Verkehr aus und belasten damit stark die Luft in den Großstädten.

Was Umweltaktivisten angeblich tun

Es kursieren Mythen und Verschwörungstheorien, wie es überhaupt zu den Stickoxid-Grenzwerten gekommen ist. Das habe irgendein Bürokrat in Brüssel beschlossen, lautet eine von ihnen. Eine andere, dass Umweltaktivisten sie heimlich in Verordnungen eingeschleust hätten. Tatsächlich stand am Anfang eine Rahmenrichtlinie, die von 1996. Damals beschlossen die Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten gemeinsam, dass europaweit einheitliche und vor allem verbindliche Grenzwerte für gefährliche Luftschadstoffe festgelegt werden sollten, „zum Schutz der Umwelt insgesamt und der menschlichen Gesundheit“. Nach diesem Arbeitsauftrag der Mitgliedsländer erstellte die EU-Kommission, die damals vom konservativen Luxemburger Jacques Santer geführt wurde, einen ersten Entwurf für eine Luftreinhaltungsrichtlinie, die sie im Oktober 1997 vorlegte.

Dort tauchten im Anhang II erstmals die Stickoxid-Grenzwerte von 40 Mikrogramm je Kubikmeter im Jahresdurchschnitt sowie 200 Mikrometer in einer Stunde auf. Beide sollten von 2010 an gelten. Die Kommission verwies als Begründung für diese Werte auf die Erkenntnisse der Weltgesundheitsorganisation WHO.

Die Kommission konnte die Richtlinie aber nicht allein entscheiden. Sie sandte den Entwurf an den Rat, in dem die Repräsentanten der nationalen Regierungen sitzen, und an das EU-Parlament. Ein weiterer Empfänger war der Wirtschafts- und Sozialausschuss, ein wichtiges Gremium, in dem vor allem Vertreter von Unternehmensverbänden- und Gewerkschaften sitzen. Ihnen ging der Entwurf sogar nicht weit genug: „Zum Schutz der menschlichen Gesundheit“ und wegen der Berechenbarkeit für die Wirtschaft solle geprüft werden, ob die Grenzwerte schon 2005, und nicht erst 2010 in Kraft treten könnten, hieß es in deren Stellungnahme. Eines der Gremienmitglieder kam aus Hessen: Göke Frerichs, damals Unternehmer, CDU-Mitglied und Vizepräsident der IHK Frankfurt.

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Was der Bundestag 2002 bestätigte

Insgesamt dreimal ging der Entwurf zwischen all diesen Institutionen hin und her. Anfang 1999 stimmten erst das EU-Parlament, dann die Kommission und schließlich der Rat der Richtlinie 1999/30/EG zu. Deutschland setzte sie in den folgenden zwei Jahren in nationales Recht um. 2002 bestätigte der Bundestag per Gesetz die Grenzwerte.

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