CDU: Was wird jetzt aus Angela Merkel?

Published 01/10/2018 in Inland, Politik

CDU: Was wird jetzt aus Angela Merkel?
Macht Merkel einen Abgang?

In der CDU sind nach dem Sturz Volker Kauders als Fraktionsvorsitzendem viele Fragen offen. Die beiden wichtigsten lauten: Wie stark ist Merkel noch? Und wann kommt der Wechsel an der Parteispitze?

Am vorigen Dienstag, wenige Minuten nachdem die Unionsfraktion im Bundestag Ralph Brinkhaus zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt hatte, trat Armin Schuster vor die Kameras. Schuster ist Obmann der CDU/CSU-Abgeordneten im Innenausschuss, seit neun Jahren im Bundestag, ein erfahrener Mann also. Aus dem Pressepulk rief ihm jemand eine Frage zu, welche Angela Merkel zuvor gewissermaßen selbst aufgeworfen hatte, als sie den Sturz des bisherigen Fraktionschefs Volker Kauder eine „Niederlage“ genannt hatte.

Die Frage lautete: Was wird jetzt aus der Kanzlerin? Kann sie im eigenen Lager noch Mehrheiten mobilisieren? Schafft sie die Wiederwahl als Parteivorsitzende auf dem CDU-Bundesparteitag im Dezember? Die Antwort sei „ganz klar“, sagte Schuster: Jetzt müsse sich die Partei auf die Zukunft konzentrieren und auf die Bundestagswahl 2021. Wenn man die gewinnen wolle, dann dürfe man „nicht übertreiben“. Wenn die Union jetzt schon die Chefin schwäche, dann sehe sie für den Rest der Legislaturperiode in der Koalition „lahm aus“.

Doch Schuster fügte noch eine weitere Bemerkung hinzu. Während nämlich Merkel sich immer die Möglichkeit offengelassen hat, 2021 wieder anzutreten, benutzte er Worte wie „Wachablösung“ oder „Übergang“. Dies nämlich sei jetzt die zentrale Aufgabe der Kanzlerin: den kommenden „Übergang“ zu „managen“.

„Wir wollen ein Element der Kontinuität haben“

Mehr sagte Schuster nicht. Andere aber sprachen weiter, als die Kameras nicht mehr liefen, und was sie sagten, machte klar, was Worte wie „Übergang“ und „Wachablösung“ in der CDU heißen: Viele rechnen nicht mehr ernstlich damit, dass Merkel 2021 noch einmal antritt – sosehr sie selbst diese Möglichkeit auch offenzuhalten versucht. Viele würden das auch für falsch halten. Einer aus der CDU, der keineswegs zu den notorischen Merkel-Skeptikern zählt, beschreibt seine Vorstellung von einem gelungenen Übergang so: Ende 2020, am Beginn des nächsten Bundestagswahlkampfs, könnte Merkel die Führung der CDU an Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer übergeben.

Die werde dann als Kanzlerkandidatin ins Rennen gehen. Allerdings werde Merkel bis zum regulären Ende ihrer Amtszeit Kanzlerin bleiben – schon deshalb, weil der Koalitionspartner SPD Kramp-Karrenbauer nicht erlauben würde, mit dem Amtsbonus der Kanzlerin ins Rennen zu gehen. Diese Erwartung gilt im Merkel-Lager als „Basisfall“. Für andere potentielle Bewerber, etwa für Gesundheitsminister Jens Spahn, bleibt dabei wenig Raum. Merkels Unterstützer verweisen auf Umfragen, denen zufolge die Mehrheit der CDU-Mitglieder ihn ablehne. Kramp-Karrenbauer dagegen sei auf der Beliebtheitsskala die Nummer eins.

Auch CDU-Abgeordnete, die sich vor der Wahl des neuen Fraktionschefs gegen Merkels Kandidaten Kauder ins Zeug gelegt hatten, denken so. Sepp Müller aus Sachsen-Anhalt zum Beispiel. Der sagt, falls Merkel „für das Wahljahr 2021 einen Wechsel vorsehe“, könnte ein Fraktionsvorsitzender, „der über die Zeit hinaus bleibt“ (also Brinkhaus), Ruhe garantieren. Wenn aber Kauder bis zuletzt im Amt geblieben wäre, hätte die Union 2021 zu viele Führungspositionen auf einmal neu besetzen müssen. „Das wäre problematisch“, sagt Müller. „Wir wollen in einem möglichen Wechsel ein Element der Kontinuität haben.“ Merkel, so die unausgesprochene Folgerung auch hier, soll bleiben, aber nur einstweilen. Ein anderer CDU-Abgeordneter, Mitglied der Führungsriege, beschreibt ihre Aufgabe so: Die Partei müsse Ende 2020 von der „Pole Position“ aus in den Wahlkampf gehen. Wer dann Kanzlerkandidat werde, bleibe offen. Einstweilen aber brauche man eine starke Kanzlerin, die den Weg bereite.

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