Seit der Finanzkrise denkt die Politik in einer neuen Größenordnung: immer in Milliarden, meistens zweistellig, zuweilen sogar dreistellig.
Zehn Jahre nach dem offenen Ausbruch der Finanzkrise kristallisieren sich mehr und mehr die Kosten für den Steuerzahler heraus. Finanzminister Olaf Scholz (SPD) beziffert sie für den Bund in seinem aktuellen Gastbeitrag für die F.A.Z. auf „bislang etwas mehr als 30 Milliarden Euro“. Ähnlich hoch dürfte nach seinen Worten der Anteil der Länder sein. „Die genaue Bilanz lässt sich erst ziehen, wenn alle Maßnahmen in einigen Jahren zu einem Abschluss gebracht worden sind“, schreibt der SPD-Politiker. Zum Vergleich: 60 Milliarden Euro entsprechen ziemlich genau dem Aufkommen aus dem Solidaritätszuschlag von drei Jahren. Für einen Ledigen mit einem zu versteuernden Einkommen von 60.000 Euro macht die Frage „Soli oder Nicht-Soli“ 912 Euro im Jahr aus. Bei drei Jahren waren das mehr als 2700 Euro.
Auf eine konkrete Summe für die Finanzkrise will sich das Bundesfinanzministerium nicht festlegen lassen. Etwa die Hälfte der Aufwendungen liege in der Hoheit der Länder, argumentiert es. Zudem weist es darauf hin, dass sich die Zahlen noch verändern können, so ist der Wert des Anteils an der Commerzbank nicht fix. Auf dem Höhepunkt der Krise hatte der Bund das Institut in Frankfurt nicht nur mit Garantien und stillen Einlagen gestützt, sondern sich auch mit Aktien am Kapital der Bank beteiligt. Er hält noch immer 15 Prozent, wofür er rund 5 Milliarden Euro gezahlt hatte. Aktuell ist das Paket 1,6 Milliarden Euro wert.