Debatte um Maaßen: In aufgeheizter Lage

Published 10/09/2018 in Inland, Politik

Debatte um Maaßen: In aufgeheizter Lage
Hans-Georg Maaßen

Ein Profi wie Verfassungsschutzpräsident Maaßen dürfte sich nach seinen Äußerungen nicht wundern, dass Rücktrittsforderungen laut werden. Vielleicht legt er es sogar auf den großen Knall an. Ein Kommentar.

Man hätte es sich denken können, dass in der Aufregung über Äußerungen des Verfassungsschutzpräsidenten Maaßen die Grünen sofort die Auflösung dieser Behörde verlangen würden. Als ob es jetzt darum gehe- als ob man in einer Zeit vielfältiger Bedrohungen und Gefährdungen mal schnell ein neues Bundesamt für innere Sicherheit aus dem Boden stampfen könne. Bei allem Bemühen um bürgerliche Respektabilität funktionieren manche Reflexe der Grünen doch noch- es bedarf nur eines Anlasses.

Dennoch hat der Verfassungsschutzpräsident ein Fass aufgemacht, als er Zweifel an der Richtigkeit von Berichten äußerte, in Chemnitz habe es „rechtsextreme Hetzjagden“ gegeben. Maaßen will sogar „gute Gründe“ erkannt haben, dass es sich um eine „gezielte Falschmeldung“ gehandelt habe, um von dem „Mord“ in Chemnitz abzulenken. Gute Gründe, gezielte Falschmeldung, Mord – Maaßen wird sich der Brisanz seiner Äußerungen im Klaren gewesen sein, zumal wenn er die mit Bundesinnenminister Seehofer abgestimmt hat. Eine (neue) Front gegen Merkel? Die und ihr Sprecher hatten von Hetzjagd gesprochen. Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden hält ein Video für echt, spricht nicht von Mord, sondern von Totschlag- tatverdächtig sind drei Asylbewerber.

Gerade weil Maaßen im halböffentlichen Raum die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin wiederholt kritisiert hat, wird er zum Objekt von Spekulationen. Ein Profi wie er, geübt in der Selbstdarstellung, wird sich nicht wundern, dass seine Entlassung gefordert wird. Vielleicht legt er es ja auf einen großen Knall an. In jedem Fall hat Maaßen nun Gelegenheit, Abgeordneten des Bundestages Belege für seine Sicht der Dinge vorzulegen. In jedem Fall tut es not, angesichts der aufgeheizten Situation Klarheit über die Ereignisse von Chemnitz zu erhalten. Die Tötung eines Deutschen dort ist schlimm genug. Aber welche Leute auf den Straßen auch unterwegs waren, zeigt der Angriff auf ein jüdisches Restaurant. „Hau ab aus Deutschland, du Judensau“ ist die Sprache von Rechtsextremen und Neonazis, nicht von Trauernden. Da gibt es nichts zu beschönigen.

So wie es nichts zu beschönigen gibt, wenn Asylbewerber oder Flüchtlinge schwere Verbrechen begehen. In der Nacht zum Sonntag ist in Sachsen-Anhalt ein Deutscher vermutlich von Afghanen getötet worden. Appelle zur Besonnenheit sind gut gemeint und richtig, mindern aber nicht die Erschütterung über solche Verbrechen.

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