Mögliche Giftgas-Angriffe: Bundesregierung prüft Luftwaffeneinsatz gegen Assad

Published 10/09/2018 in Ausland, Politik

Mögliche Giftgas-Angriffe: Bundesregierung prüft Luftwaffeneinsatz gegen Assad
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen im vergangenen August.

Washington soll sich erkundigt haben, wie weit Deutschland gehen würde, falls Assad in Syrien Chemiewaffen einsetzt. Eine Option, die Ursula von der Leyen offenbar prüfen lässt: Tornado-Einsätze ohne vorheriges Bundestags-Mandat.

Für den Fall von syrischen Chemiewaffenangriffen in der Provinz Idlib lässt Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) einem Medienbericht zufolge prüfen, wie die Bundeswehr sich bei möglichen militärischen Vergeltungsaktionen gegen die Armee von Präsident Baschar al Assad einbringen kann. Im Verteidigungsministerium werde erwogen, sich künftig an der Allianz von Vereinigten Staaten, Großbritannien und Frankreich zu beteiligen, berichtete „Bild“ vorab. Voraussetzung für eine deutsche Beteiligung sei allerdings ein erneuter Giftgas-Anschlag des syrischen Regimes auf die eigene Bevölkerung.

Anlass für die Prüfung sei eine Anfrage der amerikanischen Seite ans Kanzleramt. Bei einer Expertenrunde seien im Verteidigungsministerium zuletzt verschiedene Optionen diskutiert worden. Diese reichten von Aufklärungsflügen und einer Schadensanalyse nach einem Angriff bis hin zur Teilnahme an Kampfeinsätzen. Sollte Assad nachweislich wieder Giftgas gegen sein eigenes Volk einsetzen, könnten neben den Vereinigten Staaten, Großbritannien und Frankreich diesmal auch bewaffnete Bundeswehr-Tornados Angriffe auf militärische Infrastruktur wie Munitionsdepots fliegen, heißt es in dem Bericht. Demnach würde der Bundestag im Falle eines schnellen Eingreifens erst nachträglich befragt.

„Gemeinsame Handlungsoptionen“

„Die Situation in Syrien gibt Anlass zu höchster Sorge“, zitierte die Zeitung aus einer gemeinsamen Stellungnahme von Verteidigungsministerium und Auswärtigem Amt. „Selbstverständlich sind wir in diesen Zeiten im engen Kontakt mit unserem amerikanischen Verbündeten und europäischen Partnern. Auf allen Ebenen tauschen wir uns ständig aus über das aktuelle Lagebild, mögliche weitere Krisenszenarien sowie gemeinsame Handlungsoptionen. Ziel ist, dass die Konfliktparteien eine Eskalation der bereits jetzt für die betroffenen Menschen furchtbaren Situation vermeiden. Das gilt insbesondere für den Einsatz von verbotenen Chemiewaffen, die das Assad-Regime in der Vergangenheit bereits benutzt hat.“

Im April hatten die Vereinigten Staaten, Frankreich und Großbritannien mit dem größten gemeinsamen Luftangriff seit Kriegsausbruch in Syrien Vergeltung für einen mutmaßlichen Giftgas-Einsatz im syrischen Duma geübt. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte damals eine deutsche Beteiligung an dem Militärschlag ausgeschlossen.

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Der syrische Bürgerkrieg hatte im März 2011 im Zuge der arabischen Aufstände mit Protesten begonnen, gegen die die Sicherheitskräfte mit Gewalt vorgingen. Daraus entwickelte sich ein bewaffneter Konflikt. Seitdem sind mehr als 400.000 Menschen ums Leben gekommen, Millionen wurden im Land vertrieben oder flohen ins Ausland. Große Gebiete Syriens wurden während des bewaffneten Konflikts massiv zerstört.

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