Italien nach der Wahl: Hoffen auf den Schub

Published 22/04/2018 in Ausland, Politik

Italien nach der Wahl: Hoffen auf den Schub
Seltene Aufmerksamkeit: Silvio Berlusconi in Casacalenda

Bei Regionalwahlen in der italienischen Provinz versuchen die Parteien Erfolge zu sammeln. Sie hoffen, damit den Stillstand in der Regierungsbildung überwinden zu können.

Der Weg nach Rom führt über Campobasso. Vielleicht sogar über den kleinen Ort Casacalenda. Campobasso ist die Hauptstadt der Region Molise im Süden Italiens, wo am Sonntag rund 200.000 Wähler aufgerufen waren, einen neuen Präsidenten und ein neues Parlament der zweitkleinsten Region Italiens zu wählen. Casacalenda wiederum ist ein kleines Städtchen im Hügelland des Molise von vielleicht 2000 meist älteren Einwohnern. Wegen einer sonderbaren Trommel namens „Bufù“ erfreut sich Casacalenda einer gewissen Berühmtheit. Das einfache Instrument besteht aus einem großen Fass, über dessen obere Öffnung eine Membrane aus Ziegen- oder Rindsleder gespannt ist. Durch ein Loch in der Mitte der Membrane wird ein dünner Holzstab auf und ab bewegt, was einen dumpfen Ton erzeugt. Und der Trommler sieht aus wie ein Bauer beim Butterstoßen.

Am Wochenende traktierte Silvio Berlusconi, Chef der Forza Italia, das Instrument. Mit seinem Privathubschrauber war er auf Wahlkampftour im Molise auch in den kleinen Ort gekommen. Man mag daran erkennen, mit welchem Elan der inzwischen 81 Jahre Berlusconi noch immer um jede Stimme kämpft. Auch die beiden anderen politischen Führungsgestalten, die seit den Parlamentswahlen vom 4. März um die Macht und – bislang vergeblich – ums Zustandekommen einer Koalition ringen, haben im Molise eifrig Wahlkampf gemacht. Luigi Di Maio von der linkspopulistischen „Fünf Sterne“-Bewegung und Matteo Salvini von der rechtsnationalistischen Lega mussten sich aber mit dem Auto über die kurvigen und oft schlechten Straßen des Hügellandes zwischen den südlichen Ausläufern der Abruzzen und der Adria quälen.

Niemand in Italien kann sich daran erinnern, dass die maßgeblichen Politiker in Rom dem Molise je so große Bedeutung beigemessen haben wie in diesem Jahr. Die ländliche Region verliert seit Jahrzehnten durch Emigration in den Norden Italiens oder ins Ausland Einwohner. Bei nationalen Wahlen sind hier nicht viele Stimmen und Parlamentsmandate zu holen. Weil die entscheidenden Parteien aber auch sieben Wochen nach den Parlamentswahlen von Anfang März in einem Patt feststecken, hoffen alle auf den vielleicht entscheidenden, wenn auch nur symbolischen Schub aus dem Molise. Die „Fünf Sterne“ von Di Maio und das Mitte-rechts-Bündnis von Salvini und Berlusconi hofften am Sonntag gleichermaßen auf einen Sieg.

Am kommenden Sonntag finden in Friaul-Julisch Venetien Regionalwahlen statt. Dort liegt der Kandidat der Lega aus Triest in Führung. Lega-Chef Salvini hofft, dass ihn ein Doppelsieg des Mitte-rechts-Bündnisses in Campobasso und in Triest in den Regierungspalast in Rom katapultieren wird. Doch dazu braucht Salvini seinen Verbündeten Berlusconi. Der steht weiter treu zu ihm. Im internen Wettbewerb des Bündnisses bekam die Forza weniger Stimmen als die Lega. Doch Salvini braucht außerdem den potentiellen Koalitionspartner Di Maio und dessen „Fünf Sterne“. Di Maio und Berlusconi liefern sich aber einen erbitterten Kampf. Der milliardenschwere Berlusconi sagte beim Wahlkampf in Campobasso, die „Fünf Sterne“ seien die Partei der Arbeitslosen, deren Funktionäre in seinen Unternehmen allenfalls als Klo-Putzer reüssieren könnten. Darauf erwiderten die Leute von den „Fünf Sternen“, lieber würden sie ehrlich Klos putzen als mit einem Mafia-Günstling wie Berlusconi am Regierungstisch zu sitzen.

Das war eine Anspielung auf das Urteil eines Gerichts in Palermo, das am Freitag nach fast fünf Jahre dauernden Verhandlungen über einen Nichtangriffspakt zwischen dem Staat und der Mafia in den neunziger Jahren harte Strafen verhängte. Der frühere Senator Marcello Dell’Utri von der Forza Italia, ein Vertrauter Berlusconis, wurde zu zwölf Jahren Gefängnis verurteilt. Dell’Utri sitzt bereits eine Haftstrafe von sieben Jahren wegen Kontakten zur Mafia ab. Der ebenfalls bereits inhaftierte Boss der Cosa Nostra, Leoluca Bagarella, wurde zu einer weiteren Gefängnisstrafe von 28 Jahren verurteilt. Unter den Verurteilten sind auch ranghohe Polizeioffiziere, gegen die Haftstrafen zwischen acht und zwölf Jahren verhängt wurden.

Berlusconi geißelte den Prozess von Palermo als politisch motiviertes Verfahren und kündigte eine Klage gegen Staatsanwalt Nino Di Matteo an. Berlusconi dürfte das Mafia-Urteil vom Wochenende schaden. Auch sein Jammern, wonach die Italiener am 4. März „sehr schlecht gewählt“ und eine „große Verwirrung“ gestiftet hätten, wird Berlusconi kaum zusätzliche Sympathien zutragen. Di Maio jedenfalls hat seine ultimative Forderung an Salvini bekräftigt, der Lega-Chef könne erst dann in eine pan-populistische Koalition mit den „Fünf Sternen“ eintreten, wenn er zuvor mit Berlusconi gebrochen habe. Zumindest die Wählerschelte Berlusconis hat Salvini als respektlos kritisiert und sich distanziert.

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