Parlamentswahl: Wie Italien wählt und wer gewinnen könnte

Published 05/03/2018 in Ausland, Politik

Parlamentswahl: Wie Italien wählt und wer gewinnen könnte
Stimmabgabe von Luigi Di Maio Pomigliano d Arco, Chef der Fünf-Sterne-Partei

Der Politik-Frust ist in Italien hoch. Davon könnte die Fünf-Sterne-Bewegung profitieren – oder Berlusconis Mitte-Rechts-Bündnis. Die wichtigsten Antworten zur Parlamentswahl in Italien.

An diesem Sonntag wählt Italien ein neues Parlament. Seit 7 Uhr sind die Wahllokale geöffnet, bis 12 Uhr lag die Wahlbeteiligung in den 7958 italienischen Kommunen bei 19,4 Prozent. Bei den vergangenen Parlamentswahlen waren es zur selben Zeit 14,9 Prozent, allerdings bezogen auf 8092 Kommunen. In vielen Wahllokalen müssen die Wähler allerdings lange Wartezeiten in Kauf nehmen, bis sie ihre Stimme abgeben können – vor allem wegen des neuen Wahlsystems, das zum ersten Mal zur Anwendung kommt und eine Anti-Wahlbetrugs-Kontrolle vorsieht.

Zu Verzögerungen kam es aber auch, weil es in einigen Städten, wie etwa in Palermo auf Sizilien, zu Pannen bei den Wahlzetteln gekommen war. Aufsehen erregte der Auftritt einer Femen-Aktivistin in einem Wahllokal in Mailand, wo Silvio Berlusconi sich gerade zur Stimmabgabe aufhielt. Mit entblößtem Oberkörper schrie sie: „Berlusconi, du bist fällig.“

Wählen können die Italiener noch bis 23 Uhr. Der Zeitraum, der deutschen Wählern sehr lang vorkommen mag, ist für italienische Verhältnisse kürzer als bei früheren Wahlen. Die fanden in den vergangenen sechzehn Jahren jeweils an zwei Tagen statt, am Sonntag und dem darauffolgenden Montag. Im Latium und in der Lombardei stimmen die Bewohner am Sonntag zudem über ihre Regionalräte und ihre Regionalpräsidenten ab. So funktioniert die Wahl:

Die Wahlberechtigten

46,5 Millionen Italiener sind dazu aufgerufen, über ihr neues Parlament zu entscheiden, 22,4 Millionen Männer und 24,17 Millionen Frauen. Bei der Wahl der Abgeordnetenkammer dürfen Italiener abstimmen, die über 18 Jahre alt sind. Bei der Wahl des Senats liegt die Altersgrenze höher, bei 25 Jahren. Wahlberechtigt sind außerdem auch 4,3 Millionen im Ausland lebende Italiener. Das sind 700.000 mehr als bei den Parlamentswahlen 2013, was einem Plus von 20 Prozent entspricht. Die Auslandsitaliener wählen per Briefwahl, die in Italien erst 2001 eingeführt wurde.

Der Wahlmodus

Italien wählt zum ersten Mal nach dem im Herbst beschlossenen neuen Wahlgesetz, dem sogenannten Rosatellum. Das umstrittene Gesetz sieht sowohl für die Wahl der Abgeordnetenkammer als auch für die des Senats dieselben Regeln vor. Die Sitze werden nach einer Mischung aus Mehrheits- und Verhältniswahlrecht vergeben. Dabei wird ein Drittel der Parlamentssitze nach dem Mehrheitswahlrecht verteilt: Der Kandidat mit den meisten Stimmen erhält im jeweiligen Wahlkreis den Sitz. In der Abgeordnetenkammer werden 232 der insgesamt 630 Sitze nach diesem System vergeben, im Senat 116 der insgesamt 315 Sitze. Dort sitzen außerdem auch fünf vom Staatspräsidenten ernannte Senatoren auf Lebenszeit. Die Auslandsitaliener wählen zwölf Kammerabgeordnete und sechs Senatoren.

Die Stimmauszählung

Nach Schließung der Wahllokale beginnt sofort die Zählung der Stimmen, zunächst für den Senat, dann für die Abgeordnetenkammer. Das endgültige Wahlergebnis wird für Montagvormittag erwartet. Es könnte allerdings weniger eindeutig ausfallen, als von den Unterstützern des neuen Wahlsystems erhofft.

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