Nach Yücels Freilassung: Türkei hofft auf Rüstungskooperation mit Deutschland

Beim Bau von 1000 Panzern wünscht sich der türkische Ministerpräsident die Hilfe der Bundesregierung. Diese hat notwendige Exportgenehmigungen seit der türkischen Offensive gegen die Kurdenmiliz in Syrien gestoppt.

Nach der Freilassung des Journalisten Deniz Yücel hofft die türkische Regierung auf eine stärkere Rüstungskooperation mit Deutschland. Der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim sagte in einem Interview am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz, dass er sich eine deutsche Beteiligung am geplanten Bau des türkischen „Altay“-Panzers wünsche. Von einer solchen Zusammenarbeit würden beide Seiten profitieren. „Noch mehr Deutschland. Denn die Maschinen kommen aus Deutschland, einfache Teile würden in der Türkei hergestellt.“

Die türkische Regierung plant den Bau von etwa 1000 Kampfpanzern des Typs „Altay“ im geschätzten Wert von etwa sieben Milliarden Euro. Für die erste Tranche von etwa 100 bis 200 Panzern bietet auch der türkische Lastwagen- und Omnibusbauer BMC, mit dem der Düsseldorfer Rheinmetall-Konzern 2016 das Gemeinschaftsunternehmen RBSS gegründet hatte. Firmensitz ist Ankara. Rheinmetall hält mit 40 Prozent eine Minderheit. Die Entscheidung über den Auftrag sollte eigentlich Anfang 2018 fallen.

Ohne Genehmigung der Bundesregierung ist eine Beteiligung eines deutschen Unternehmens am Panzerbau in der Türkei nicht möglich. Bereits im vergangenen Jahr hatte die Bundesregierung aber wegen der Spannungen mit der Türkei die Exportgenehmigungen auf einen Tiefstand zurückgefahren. Nach Beginn der türkischen Offensive gegen die Kurdenmiliz YPG in Syrien wurden sie praktisch ganz gestoppt.

„Wir schützen die Südgrenze der Nato“

Yildirim hält das für falsch. „Denn wir sind ein Nato-Mitglied, Deutschland ist ein Nato-Mitglied“, betonte er. „Und in unserer Region schützen wir die Nato-Grenzen“, betonte er. Der türkische Ministerpräsident begründete den Einsatz gegen die YPG mit täglichen Raketenangriffen von syrischer Seite auf die Türkei. „Wir schützen die Südgrenze der Nato“, betonte er.

Die Freilassung des 44-jährigen Deutschtürken Yücel nach einem Jahr Untersuchungshaft wegen Terrorvorwürfen wird von türkischer und deutscher Seite als Zeichen der Entspannung in den schwer belasteten Beziehungen zwischen beiden Ländern gewertet. Die Bundesregierung betont, dass keine Gegenleistung für die Freilassung versprochen worden sei.