Erneuerung der SPD: Nahles geht auf Parteibasis zu

Published 16/02/2018 in Inland, Politik

Erneuerung der SPD: Nahles geht auf Parteibasis zu
Die SPD-Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles beim politischen Aschermittwoch mit NRW-Landesvorsitzenden Michael Groschek (l) und NRW-Fraktionschef Römer (r)

Sie wolle prüfen, wie man die Mitglieder stärker beteiligen könne, so die SPD-Fraktionsvorsitzende. Der kommissarische Parteichef Scholz hatte Forderungen nach einer Urwahl am vergangenen Wochenende noch zurückgewiesen.

SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles stellt der Parteibasis mehr Mitbestimmung in Aussicht. „Wir werden diskutieren und prüfen, wie wir unsere Mitglieder noch stärker beteiligen“, sagte Nahles der Zeitung „Augsburger Allgemeine“ laut Vorabbericht. „Dazu nehmen wir uns in unserem Erneuerungsprozess ausreichend Zeit.“ Nahles soll auf einem Sonderparteitag am 22. April zur neuen SPD-Chefin gewählt werden. Bis dahin führt Vize Olaf Scholz kommissarisch die Partei.

Bei den Sozialdemokraten wird derzeit darüber diskutiert, ob der oder die Vorsitzende per Urwahl bestimmt werden sollte. Scholz hatte entsprechende Forderungen der Parteilinken am vergangenen Wochenende noch zurückgewiesen. Die Wahl des SPD-Chefs durch einen Parteitag sei ein bewährtes Verfahren, argumentierte er. Für eine Urwahl müsste ein Parteitag zunächst die Satzung ändern, besonders die Parteilinke macht sich dafür stark.

Zwei Drittel der SPD-Anhänger für GroKo

Die 460.000 SPD-Mitglieder stimmen bis Anfang kommenden Monats über den Koalitionsvertrag mit CDU/CSU ab. Das Ergebnis soll am 4. März vorliegen. Nahles äußerte sich optimistisch, dass eine Mehrheit für ein neues Regierungsbündnis mit der Union votieren wird. „Ich bin sehr zuversichtlich, dass unsere Mitglieder den gesellschaftlichen Fortschritt erkennen, der im Verhandlungsergebnis des Koalitionsvertrags steckt“, sagte sie.

Eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantar Emnid im Auftrag der Funke-Mediengruppe hat ergeben, dass zwei Drittel der SPD-Anhänger sich für eine große Koalition aussprechen: 66 Prozent plädieren laut der Erhebung für ein Regierungsbündnis mit CDU/CSU. Demnach würden nur 30 Prozent der SPD-Anhänger eine Neuwahl bevorzugen. Im Lager von CDU und CSU sieht es noch deutlicher aus: 78 Prozent der Unions-Anhänger sind für die große Koalition. Nur 17 Prozent fänden es besser, noch einmal die Wähler zu befragen.

Zur Zukunft von Außenminister Sigmar Gabriel vermied Nahles jede Festlegung: „Wir werben mit guten Gründen dafür, dass wir in diese Regierung eintreten und die Erfolge des Koalitionsvertrags umsetzen“, sagte sie. „Mit welchem Personal wir das tun, klären wir, wenn wir dazu den Auftrag haben.“

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