Wolfgang Ischinger: „Hohe Gefahr einer militärischen Konfrontation von Großmächten“

Published 16/02/2018 in Inland, Politik

Wolfgang Ischinger: „Hohe Gefahr einer militärischen Konfrontation von Großmächten“
Ein russisches Militärflugzeug vom Typ Tu-22M fliegt anlässlich einer Militärparade im Mai 2016 über Moskau.

Das Misstrauen zwischen Moskau und Washington ist groß, warnt der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz – und damit sei die Gefahr neuer Kriege so groß wie seit Jahrzehnten nicht mehr.

Der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz Wolfgang Ischinger hat kurz vor Beginn des internationalen Spitzentreffens ein düsteres Bild von der aktuellen weltpolitischen Gefährdungslage gezeichnet. „Wir haben noch nie seit dem Ende der Sowjetunion eine so hohe Gefahr auch einer militärischen Konfrontation von Großmächten gehabt“, sagte Ischinger am Freitag im Deutschlandfunk.

Das Misstrauen zwischen den Militärführungen in Moskau und Washington sei abgrundtief. „Es könnte gar nicht schlimmer sein.“ Damit einher gehe die Gefahr von Missverständnissen, von Fehlkalkulationen, die zu ungewollten militärischen Auseinandersetzungen führen könnten. Diese sei größer, als er sie in den letzten 30 Jahren in Erinnerung habe.

Was die amerikanische Politik unter Präsident Donald Trump angeht, sieht Ischinger Hoffnungszeichen. Vor einem Jahr noch seien bei der Sicherheitskonferenz die Befürchtungen groß gewesen. Inzwischen gebe es einige Anzeichen, dass sich die Dinge etwas beruhigt und in den Vereinigten Staaten die Kräfte die Oberhand gewonnen hätten, die auf Kontinuität setzten. Insgesamt aber mache sich bemerkbar, dass mit dem weltpolitischen Rückzug der Vereinigten Staaten eine Ordnungsmacht, ein Weltpolizist, fehle.

In München diskutieren auf der Sicherheitskonferenz ab Freitag Dutzende Regierungschefs, Außen- und Verteidigungsminister über aktuelle Krisenherde. Während Terror in der öffentlichen Wahrnehmung als sicherheitspolitisches Hauptproblem gilt, fürchten die Fachleute längst wieder ganz andere Gefahren. Entsprechend zentral wird das Thema Aufrüstung auf der Sicherheitskonferenz behandelt.

Ins Leben gerufen wurde das Treffen 1963 von dem Verleger Ewald von Kleist. Er lud 1963 zur ersten „internationalen Wehrkundebegegnung“. Ziel von Kleists, der 1944 zu den Mitverschwörern um den Hitler-Attentäter Claus Schenk Graf von Stauffenberg gehörte, waren der sicherheitspolitische Austausch von Experten aus den Vereinigten Staaten und Westeuropa sowie die Stärkung der transatlantischen Beziehungen. Inzwischen heißt das Forum „Münchner Sicherheitskonferenz“.

Die Münchner Innenstadt wird dabei wie jedes Jahr wieder zur Hochsicherheitszone. Ein großes Polizeiaufgebot von 4000 Beamten soll die Konferenz schützen. Der Bereich um den Veranstaltungsort wird weiträumig gesichert. So werden mehrere Straßenzüge gesperrt. Die Polizei rechnet mit mehr als 20 Versammlungen, so hat das „Aktionsbündnis gegen die Nato-Sicherheitskonferenz“ am Samstag zu einer Kundgebung mit rund 4000 Aktivisten aufgerufen.

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