Deutschland und Europa: Abschied von einer stabilen EU

Published 09/02/2018 in Eurokrise, Wirtschaft

Deutschland und Europa: Abschied von einer stabilen EU
Ein Herz und eine Politik? Kanzlerin Merkel zu Besuch bei Frankreichs Präsidenten Macron.

Bruch mit alten Versprechen? Die Ergebnisse der Sondierungen muss man als Abschied von der Vorstellung einer auf Stabilität gerichteten EU verstehen.

Am 26. September 2017 hielt der französische Präsident eine Rede zur Zukunft Europas, die in jeder Hinsicht Bewunderung verdient. Das gilt gerade im Kontrast zum mehr als beklagenswerten Niveau der Diskussion zu diesem Thema in Deutschland. Schon allein der Ort, die Sorbonne, den Präsident Macron für seinen Auftritt gewählt hat, zeugt vom intellektuellen Anspruch. Soll man dabei von einer Vision sprechen? Die Vorschläge sind dafür viel zu konkret, als dass man mit dem Spruch Helmut Schmidts reagieren könnte, nach dem jeder, der Visionen hat, zum Psychiater gehen sollte. Zukunftsweisend sind Macrons Ideen aber allemal. Darauf im Einzelnen einzugehen würde den hier verfügbaren Rahmen sprengen.

Die Reaktionen in Deutschland glichen bisher eher einem Wirrwarr von Meinungen als dem Ausdruck einer „deutschen Position“, die man mit einigem Recht so nennen könnte. Zu Recht findet Macrons Aufruf zu europäischen Anstrengungen auf Gebieten wie Sicherheit, Migration, Ökologie breite Zustimmung. Was daraus wird, muss sich im Alltag europäischer Politik erweisen. Wenn es um die Punkte im Katalog Macrons geht, die vorwiegend unter dem verführerischen Obertitel „Solidarität“ zu finden sind, liefen lange Zeit die politischen Meinungen in Deutschland völlig auseinander. Hier reichte das Spektrum von begeisterter, um nicht zu sagen blinder Zustimmung über Skepsis bis zu klarer Ablehnung.

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