Kulturelle Identität, Heimat, Leitkultur – auch diese Themen müsse die SPD diskutieren, um ihre Niederlage aufzuarbeiten, sagt Wolfgang Thierse. Der frühere Bundestagspräsident wendet sich damit gegen eine prominente Parteigenossin.
Im Streit um die Neuausrichtung der SPD hat Sigmar Gabriel Unterstützung vom früheren Bundestagspräsidenten Wolfgang Thierse bekommen. „Sigmar Gabriel hat Recht. Die SPD muss jetzt diskutieren, welche Konsequenzen sie aus der Wahlniederlage vom September zu ziehen gedenkt“, schrieb Thierse in einem Gastbeitrag für die Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland. „Und er hat Recht damit, dass zu dieser Diskussion auch Fragen nach kultureller Identität und dem legitimen Beheimatungsbedürfnis der Menschen gehören“, fügte Thierse hinzu.
Der SPD-Politiker beklagte, dass viele seiner Parteimitglieder Schwierigkeiten mit Begriffen wie Heimat oder Leitkultur hätten: „Eine notwendige Debatte wird mit dem Hinweis abgewürgt, das Grundgesetz sei die Leitkultur. Doch dieser Satz reicht nicht“, so Thierse. Deutschland bestehe nicht nur aus dem Grundgesetz, sondern auch aus alltagskulturellen und geschichtlichen Prägungen. „Diese Prägungen sind wichtig für unser aller Zusammenleben. So wichtig, dass Sozialdemokarten und Linke sie ernst nehmen sollten, anstatt sich reflexhaft in missliebige Begrifflichkeiten zu verbeißen“, forderte Thierse.
„Kein Thema ausschließen“
Er wendet sich damit auch gegen die Position von Fraktionschefin Andrea Nahles. Die hatte gesagt, sie könne mit dem Begriff der Leitkultur nichts anfangen. „Eine kritische Diskussion darf kein Thema ausschließen“, verlangte Thierse. „Es geht nicht nur um soziale Gerechtigkeit. Es geht auch um kulturelle Sicherheit und um Heimatgefühle. Die SPD muss sich den Menschen in ihren Ängsten und Unsicherheiten zuwenden – unabhängig davon, woher diese Ängste stammen.“
Gabriel hatte gefordert, die SPD solle sich stärker um jene Teile der Gesellschaft kümmern, „die mit diesem Schlachtruf der Postmoderne „Anything goes“ nicht einverstanden sind. Die sich unwohl, oft nicht mehr heimisch und manchmal auch gefährdet sehen“. Die Partei müsse die kulturelle Differenz zu konservativer eingestellten Gesellschaftsschichten überbrücken.