Zum Jahresende 2018: Nach Vereinigten Staaten tritt auch Israel aus Unesco aus

Published 12/10/2017 in Ausland, Politik

Zum Jahresende 2018: Nach Vereinigten Staaten tritt auch Israel aus Unesco aus
Das Hauptquartier der Unesco in Paris

Die Vereinigen Staaten kehren der UN-Kulturorganisation den Rücken, Israel folgt. Das passt in die Strategie der Trump-Regierung. Außenminister Gabriel hat dazu eine klare Haltung.

Die amerikanische Regierung von Präsident Donald Trump tritt aus der UN-Kulturorganisation Unesco aus. Das gab das Außenministerium am Donnerstag in Washington bekannt. Der Schritt sei der Regierung nicht leicht gefallen, erklärte das amerikanische Außenministerium. Er trage aber den Bedenken der Vereinigten Staaten Rechnung, die mit nicht erfolgten Reformen bei der Unesco und anti-israelischen Positionen zu tun hätten. Man würde weiter als Nicht-Mitglied engagiert bleiben, hieß es, und „Positionen, Perspektiven und Expertise der USA einbringen“ Der Austritt soll nach ihren Angaben am 31. Dezember 2018 wirksam werden.

Auch Israel wird die UN-Kulturorganisation verlassen. Das kündigte Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu am Donnerstag in Tel Aviv an. „Die Unesco ist zu einem Schlachtfeld für die öffentliche Beschimpfung Israels geworden und hat ihre wahre Rolle und ihre wahren Ziele vernachlässigt“, sagte Israels UN-Botschafter Danny Danon am Donnerstag in New York nach einer Mitteilung. Der Rückzug Amerikas sei ein „Wendepunkt“.

Die Bundesregierung kritisierte den Schritt. Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) sagte: „Der Austritt der USA aus der Unesco ist gerade zum jetzigen Zeitpunkt das völlig falsche Signal.“ In einem Umfeld zunehmender globaler Krisen sei in der internationalen Kulturpolitik eine zuverlässige UN-Organisation von größter Bedeutung. Auch Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat Unverständnis über den Austritt gezeigt. „Wir stehen zur Unesco. Es gibt gar keinen Zweifel daran, dass wir sie weiterhin unterstützen, Mitglied bleiben“, sagte Gabriel am Donnerstagabend am Rande einer SPD-Wahlkampfveranstaltung.

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