Trump wagt neuen Vorstoß: Mit den Demokraten gegen Obamacare?

Published 08/10/2017 in Ausland, Politik

Trump wagt neuen Vorstoß: Mit den Demokraten gegen Obamacare?
Donald Trump beim Einstieg in die Air Force One am Samstag

Die Republikaner wollen Obamacare seit Jahren abschaffen. Doch bislang ist ihnen das auch mit ihrem Präsidenten Donald Trump nicht gelungen. Der versuchte sich am Wochenende an einem Deal mit den Demokraten.

Donald Trump ist mit der Abschaffung von Obamacare bislang gescheitert, doch er will sich offenbar nicht geschlagen geben: Um eines seiner zentralen Wahlkampfversprechen umzusetzen, suchte Trump am Wochenende die Zusammenarbeit mit den Demokraten.

Schon bei der Haushaltspolitik und im Zusammenhang mit dem auslaufenden DACA-Programm für die sogenannten „Dreamers“, illegalen Einwanderern, die als Kinder in die Vereinigten Staaten kamen, überraschte der amerikanische Präsident durch Absprachen mit den Demokraten.

Doch bei der Gesundheitsreform ging Trumps Taktik offenbar nicht auf. Der amerikanische Präsident teilte in einer Twitter-Nachricht mit, er habe den Minderheitenführer im Senat, Chuck Schumer, am Freitag angerufen und ihn gefragt, ob die Demokraten „eine großartige Gesundheitsreform“ erreichen wollten.

Einem Bericht der „New York Times“ zufolge sagte Trump Reportern gegenüber, er stelle sich vor, einen Ein- oder Zweijahresdeal mit den Demokraten abzuschließen, der Wegbereiter einer neuen Gesundheitsreform sein könnte.

Doch Schumer antworte am Samstag, er habe Trump erklärt, ein solcher Vorstoß zu Obamacare sei „vom Tisch“. Wenn der Präsident zusammenarbeiten wolle, „um das existierende Gesundheitssystem zu verbessern, dann sind wir Demokraten offen für seine Vorschläge“, erklärte Schumer.

Die Republikaner, die in beiden Kammern des Kongresses eine Mehrheit haben, sind in diesem Jahr schon zwei Mal damit gescheitert, das als „Obamacare“ bezeichnete Gesundheitssystem von Trumps Vorgänger Barack Obama zu kippen. Sie konnten sich bislang nicht auf ein neues Konzept einigen und so fehlten Trump letztlich die entscheidenden Stimmen, um die Abschaffung durchzusetzen. Trump hatte verärgert reagiert und die Republikaner im Senat im Sommer offen als „totale Drückeberger“ und „Dummköpfe“ bezeichnet.

Der republikanische Senator Bill Cassidy hatte Ende September beim letzten Anlauf zur Abschaffung des bei den Republikanern verhassten Gesundheitssystems zusammen mit Lindsey Graham wenige Tage vor Ablauf der entsprechenden Frist einen neuen Entwurf vorgelegt. So wollten die beiden Senatoren ein Vorhaben retten, das schon seit Jahren auf der Agenda der republikanischen Partei steht. Sie scheiterten aber daran, dass sie nicht genügend Ja-Stimmen für das Vorhaben sammeln konnten.

Der Entwurf sah große Ersparnisse für die Bundesregierung und eine größere Autonomie für die Bundesstaaten vor. Allerdings hätten in der Folge der Reform vermutlich Millionen Amerikaner ihren Krankenversicherungsschutz verloren oder von selbst aufgegeben, erklärten die Gutachter des überparteilichen Kongress-Büros für Haushaltsfragen in einer vorläufigen Analyse.

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